​​​​​Sturm auf das Kapitol: Einstiger Trump-Chefstratege Bannon angeklagt
#SteveBannon #DonaldTrump #Kapitol #Vorladung #Untersuchungsausschuss #Missachtung

Steve Bannon wurde wegen Missachtung des Kongresses in zwei Fällen angeklagt․ Er war im Oktober trotz einer Vorladung nicht vor dem Untersuchungsausschuss erschienen․ Nun droht ihm eine Freiheitsstrafe․

​​​​​Verstoß gegen Schuldenbremse: Dieser Nachtragshaushalt ist falsch
#Bundesverfassungsgericht #Bundestag #Bundesrat #Freiheitssicherung #Schuldenbremse #Missachtung #Nachtragshaushalt

Die Schuldenbremse beruht auf derselben Vorgabe, die das Bundesverfassungsgericht für die Klimapolitik geltend gemacht hat: auf intertemporaler Freiheitssicherung․ Der Nachtragshaushalt wird diesem Prinzip nicht gerecht․ Ein Gastbeitrag․

​​​​​#allesaufdentisch: Youtube entfernt Video mit Falschinformationen
#Youtube #Videoportal #Falschinformation #COVID19 #Missachtung #BabylonBerlin

Das Videoportal Youtube hat ein Video des Kanals #allesaufdentisch entfernt und den Kanal selbst für eine Woche gesperrt․

​​​​​Unterlagen nicht übergeben: Staatsanwältin fordert Zwangsgeld gegen Trump
#LetitiaJames #DonaldTrump #TrumpOrganization #Dollar #Missachtung #Unterlage #Zwangsgeld

Ein Gericht hatte Donald Trump verpflichtet, bis Ende März Unterlagen an die New Yorker Justiz zu übergeben․ Das ist nicht passiert․ 10․000 Dollar je Tag solle er deswegen zahlen, fordert die Staatsanwältin․

​​​​​Verweigerung von Informationen: Trump muss 10․000 Dollar pro Tag zahlen
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Weil der frühere US-Präsident Donald Trump Unterlagen zu seinem Immobilienimperium nicht herausgibt, muss er zahlen - so lange, bis er die Papiere herausgibt․ Hintergrund sind Ermittlungen zu möglicherweise betrügerischen Geschäftspraktiken․

​​​​​Trump-Vertrauer Steve Bannon wegen Missachtung einer Vorladung verurteilt
#SteveBannon #DonaldTrump #Vorladung #Missachtung #SturmaufdasUSKapitol

Er hätte im Sonderausschuss zum Sturm auf das Kapitol aussagen sollen․ Eine Vorladung missachtete Steve Bannon allerdings․

​​​​​Früherer Trump-Berater Steve Bannon zu vier Monaten Haft verurteilt
#SteveBannon #DonaldTrump #Missachtung #Untersuchungsausschuss #Dollar #USA

Steve Bannon, der frühere Chefstratege von Donald Trump, weigerte sich, vor dem Untersuchungsausschuss zur Kapitol-Erstürmung zu erscheinen und Dokumente zu übergeben․ Jetzt wurde er zu einer Gefängnisstrafe verurteilt․

​​​​​Früherer Trump-Berater wegen Missachtung des Kongresses verurteilt
#PeterNavarro #DonaldTrump #Kongress #Missachtung #Untersuchungsausschuss #Vorladung #SturmaufdasUSKapitol

Peter Navarro folgte einer Vorladung des Untersuchungsausschusses zum Sturm auf das Kapitol nicht und reichte angeforderte Dokumente nicht ein․ Dem Unterstützer des früheren Präsidenten Trump drohen nun empfindliche Strafen․

​​​​​Missbrauch: Der Betroffenenbeirat wirft Bätzing Missachtung der Opfer vor
#GeorgBätzing #JohannesNorpoth #Anerkennungszahlung #Missachtung #MissbrauchinderKirche

Der Vorsitzende der Bischofskonferenz sagt, das Verfahren für Anerkennungszahlungen an Missbrauchsopfer sei geeignet, „befriedend“ zu wirken․ Der Betroffenenbeirat widerspricht vehement․