DGB beklagt große Defizite bei Durchsetzung von Mindestlohn
#StefanKörzell #SteffenKampeter #DGB #Bundesregierung #Mindestlohn #Lohnuntergrenze #Durchsetzung

Unehrliche Arbeitgeber betrügen nach Meinung von Gewerkschaftern rund zwei Millionen Beschäftigte um den Mindestlohn. Die Aufzeichnung der Arbeitszeit sei „viel zu leicht manipulierbar“.

Bundesweiter Überblick: Die Maskenpflicht und was der Verstoß dagegen kostet
#Polizei #Maskenpflicht #Nahverkehr #Durchsetzung #Bußgeld #Nasenschutz #Berlin

In fast allen Ländern müssen im Nahverkehr und in Geschäften Mund- und Nasenschutz getragen werden․ Wo die Pflicht noch nicht gilt und wie hoch die Bußgelder im Vergleich sind․

​​​​​EU bestätigt Vorfall: Türkische Marine verhindert „Irini“-Einsatz
#EuropäischeUnion #VereinteNationen #Schiff #Waffenembargo #Durchsetzung #Frachter

Ein verdächtiger Frachter hat Libyen trotz des Waffenembargos ohne Kontrolle angelaufen․ Drei türkische Kriegsschiffe reklamierten „souveräne Immunität“ für das Frachtschiff – es sei unter ihrem Schutz unterwegs․

​​​​​Berlins Bürgermeister Müller wehrt sich gegen Spahns Corona-Kritik
#MichaelMüller #JensSpahn #CDU #Durchsetzung #Berlin

Gesundheitsminister Spahn hatte am Montag eine unzureichende Durchsetzung der bestehenden Corona-Auflagen in der Hauptstadt kritisiert – jetzt reagiert Berlins Regierender Bürgermeister․

​​​​​Reaktion auf Proteste: Baerbock kündigt weitere Sanktionen gegen Iran an
#AnnalenaBaerbock #EuropäischeUnion #BamS #Durchsetzung #Sanktion #Vermögenssperre #Iran

Die Außenministerin will Einreise- und Vermögenssperren der EU wegen Teherans Gewalt gegen Protestierende․ Das Regime stehe auf der falschen Seite der Geschichte․