​​​​​US-Regierung erweitert Sanktionen gegen Iran
#TonyBlinken #Sanktion #Einreiseverbot #Iran

Elf Regierungsmitarbeiter erhalten Einreiseverbote wegen Beteiligung an Gewalt gegen Demonstranten․ Die Maßnahmen folgen der brutalen Niederschlagung regierungskritischer Proteste im Iran․

​​​​​USA legen bei G-7-Gipfel neues Sanktionspaket zu Russland vor
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Die Vereinigten Staaten wollen 70 Unternehmen und Organisationen aus Russland von US-Exporten abschneiden․ Auch der Export von Rohdiamanten soll eingeschränkt werden․

​​​​​Nach Asien: Russischer Ölausfuhrrekord
#Ölausfuhrrekord #Agenturbehörde #Rohöl #Sanktion #Steuergeld #Russland

Die Internationale Energieagentur sagt, Russland exportiere mehr Öl als je zuvor seit Beginn der großen Ukraine-Invasion․ Die Abnehmer liegen in Asien․ Allerdings bringt das Geschäft weniger Steuergeld ein․

​​​​​Die löchrigen Russland-Sanktionen
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Der Handel mit Moskau hat sich seit Einführung der Sanktionen halbiert․ Doch viele Güter kommen auf Umwegen trotzdem nach Russland․

​​​​​Menschenrechtsverletzungen: EU verhängt weitere Sanktionen gegen Iran
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Die EU-Staaten verhängen abermals Sanktionen gegen das Mullah-Regime․ Außenministerin Annalena Baerbock verurteilt die Durchsetzung der Kopftuch-Pflicht mit Überwachungskameras․

​​​​​Sanktionen und Geld: Wie die EU Moldau vor Russlands Einfluss schützt
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Ohne Russland und Belarus treffen sich die Staats- und Regierungschefs Europas in Moldau․ Die EU hat ein Unterstützungspaket dabei – denn der Kreml versucht das Gastland zu destabilisieren․

​​​​​Auch China betroffen: Amerika verhängt Sanktionen wegen Irans Raketenprogramm
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Nachdem Teheran von der Entwicklung einer neuen Hyperschallrakete berichtet hat, zieht Washington Konsequenzen․ Mehr als ein Dutzend Personen sind von den neuen Sanktionen betroffen - auch in China und Hongkong․

​​​​​EU-Justizminister einigen sich: So sollen umgangene Sanktionen geahndet werden
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Die EU-Staaten müssen Sanktionen durchsetzen, Verstöße aber bisher nicht bestrafen․ Das soll sich nun ändern – um den Strafmaßnahmen gegen Russland mehr Durchschlagskraft zu verschaffen․

​​​​​Britisches Parlament stimmt „Partygate“-Bericht und Sanktionen gegen Johnson zu
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Das britische Unterhaus hat einen Bericht zu den Lügen des ehemaligen Premierminister Boris Johnson zu Feiern während des Corona-Lockdowns angenommen․ Amtsinhaber Rishi Sunak blieb der Abstimmung fern․

​​​​​„Diplomatischer Kampf“: Pekings zwiespältiges Verhältnis zu Sanktionen
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Eigentlich mag China Sanktionen nicht․ Doch es setzt immer häufiger auf sie, um seine Interessen durchzusetzen – eine der Lehren aus dem Konflikt mit den USA․

​​​​​Hochhaus in Moskau bei Drohnenangriff getroffen
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Russische Behörden werfen der Ukraine abermals Angriffe mit mehreren Drohnen in der Hauptstadt vor․ Der ukrainische Präsident Selenskyj verlangt ein härteres Vorgehen gegen die russische Waffenindustrie․ Der Überblick․

​​​​​Verstoß gegen Sanktionen: Deutscher auf Zypern verhaftet
#ArthurP #FBI #Justizministerium #Polizei #Mikrochip #Sanktion #Tarnfirma

Durch ein Netzwerk von Tarnfirmen sollen „große Mengen sensibler Mikroelektronik“ nach Russland gelangt sein․ Das FBI war nach eigenen Angaben maßgeblich an den Ermittlungen beteiligt․

​​​​​Europäisches Gericht: Russland-Sanktionen rechtmäßig
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Zahlreiche russische Oligarchen klagen gegen die EU-Sanktionen․ Mit mehreren Urteilen bestätigen die Luxemburger Richter nun die Maßnahmen in wesentlichen Punkten․

​​​​​Sanktionen im Ukrainekrieg: Kaum Hoffnung für Russlands Oligarchen
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Aus den ersten Urteilen zu den Russland-Sanktionen zeigt sich, dass die meisten Klagen der Oligarchen wenig Aussicht auf Erfolg haben․ Einen Ausweg zeigen die europäischen Richter allerdings auf․

​​​​​Wegen Sanktionsverstößen: USA verhängen Sanktionen gegen türkische Firmen
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Die Türkei gilt als wichtiges Drittland für die Umgehung von Russland-Sanktionen․ Die Vereinigten Staaten haben seit Monaten darauf hingewiesen, dass das mit Risiken verbunden sei․

​​​​​Keine Sanktionserleichterungen: Iran droht mit Gegenmaßnahmen
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Iran bezeichnet den Plan dreier europäischer Staaten an Sanktionen festzuhalten als „provokative Haltung“․ Dennoch könnten die Verhandlungen bei der UN-Versammlung kommende Woche weiter gehen․

​​​​​USA und Großbritannien verschärfen Sanktionen gegen Iran
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Der Tod einer jungen Frau löste Demonstrationen im ganzen Land aus: Kurz vor dem ersten Todestag der Kurdin Jina Mahsa Amini haben die USA und Großbritannien neue Sanktionen gegen das Mullah-Regime bekanntgegeben․

​​​​​Sanktionen gegen Russen: Nur ohne Auto und Gepäck nach Europa
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Die Kremlpropaganda triumphiert: Mit dem Einfuhrverbot von persönlichen Gegenständen für russische Staatsbürger macht die EU sich lächerlich․

​​​​​Roman Abramowitschs Kunstsammlung: Drei Lehren aus den Sanktionstricks des Oligarchen
#RomanAbramowitsch #MeritServus #DarjaDaschaSchukowa #EuropäischeUnion #ZDF #Kunstsammlung #Sanktion

Was lässt sich daraus lernen, dass Roman Abramowitsch seine gigantische Kunstsammlung wohl geschickt vor den Sanktionen gegen ihn schützte? Nichts Erfreuliches․

​​​​​Vertreibung der Armenier aus Bergkarabach: Was wollen UN-Beobachter beobachten?
#RecepTayyipErdogan #EuropäischeUnion #VereinteNationen #Bergkarabach #Vertreibung #Flüchtlinge #Sanktion

Wenn die EU keine Sanktionen gegen Aserbaidschan erlässt, bleibt die Vertreibung von mehr als hunderttausend Armeniern folgenlos․