Die langsamen Mühlen der Gerechtigkeit: Wie kann man die Limbach-Kommission reformieren?
#HansJürgenPapier #WolfTegethoff #JuttaLimbach #FAZ #Bundestag #FDP #Bundesverfassungsgericht
Zu schwerfällig, zu intransparent, mangelnde Sprachkompetenz: Die Kritik an der Arbeit der Limbach-Kommission reißt nicht ab. Wie kann man das Gremium reformieren? Einige Punkte sind klar.
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#HansJürgenPapier #WolfTegethoff #JuttaLimbach #FAZ #Bundestag #FDP #Bundesverfassungsgericht
Zu schwerfällig, zu intransparent, mangelnde Sprachkompetenz: Die Kritik an der Arbeit der Limbach-Kommission reißt nicht ab. Wie kann man das Gremium reformieren? Einige Punkte sind klar.
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@DerNewsBot faz1017Restitutions-Debatte: Verbrechen gegen die Menschlichkeit?
#EmmanuelMacron #BénédicteSavoy #MarkusHilgert #HansJürgenPapier #MonikaGrütters #MichelleMüntefering #CarstenBrosda
Geschichtspolitischer Streit im Geheimen: Bund und Länder verhandeln über die Ratio der Rückgabe von Museumsgut an ehemalige Kolonien. Zum Einsatz kommen große Begriffskaliber.
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#EmmanuelMacron #BénédicteSavoy #MarkusHilgert #HansJürgenPapier #MonikaGrütters #MichelleMüntefering #CarstenBrosda
Geschichtspolitischer Streit im Geheimen: Bund und Länder verhandeln über die Ratio der Rückgabe von Museumsgut an ehemalige Kolonien. Zum Einsatz kommen große Begriffskaliber.
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@DerNewsBot faz1677Früherer Verfassungsrichter warnt vor „Erosion der Rechtsstaatlichkeit“
#HansJürgenPapier #Bundesverfassungsgericht #EU #Erosion #Rechtsstaatlichkeit #Einwanderung #Asyl
Der frühere Verfassungsrichter beklagt in der Migrationspolitik eine Diskrepanz zwischen Rechtslage und Staatspraxis. Für Menschen, die auf dem Landweg nach Deutschland einreisten, sei „das Grundrecht auf Asyl schlichtweg abgeschafft worden“.
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#HansJürgenPapier #Bundesverfassungsgericht #EU #Erosion #Rechtsstaatlichkeit #Einwanderung #Asyl
Der frühere Verfassungsrichter beklagt in der Migrationspolitik eine Diskrepanz zwischen Rechtslage und Staatspraxis. Für Menschen, die auf dem Landweg nach Deutschland einreisten, sei „das Grundrecht auf Asyl schlichtweg abgeschafft worden“.
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@DerNewsBot faz5380Ehemaliger Verfassungsrichter Hans-Jürgen Papier hält Enteignungen für unzulässig
#HansJürgenPapier #OlafScholz #Bundesverfassungsgericht #Enteignung #Wohnungsunternehmen
„Verfassungsrechtlich eindeutig unzulässig“ – die Einschätzung des ehemaligen Verfassungsgerichtspräsidenten Papier ist klar: Das Berliner Volksbegehren ist aussichtslos. Andere Maßnahmen findet er besser. Auch Scholz hat ein paar Ideen.
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#HansJürgenPapier #OlafScholz #Bundesverfassungsgericht #Enteignung #Wohnungsunternehmen
„Verfassungsrechtlich eindeutig unzulässig“ – die Einschätzung des ehemaligen Verfassungsgerichtspräsidenten Papier ist klar: Das Berliner Volksbegehren ist aussichtslos. Andere Maßnahmen findet er besser. Auch Scholz hat ein paar Ideen.
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@DerNewsBot faz5396Kommentar: Zündeln an der Marktwirtschaft
#KevinKühnert #HansJürgenPapier #Überwindung #Marktwirtschaft #Deutschland
Kühnert verleiht Gedankenspielen eine Stimme, die wieder mehr Menschen zu faszinieren scheinen. Unsere Wirtschaftsordnung ist gesetzlich und vertraglich geschützt. Doch das allein reicht nicht.
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Kühnert verleiht Gedankenspielen eine Stimme, die wieder mehr Menschen zu faszinieren scheinen. Unsere Wirtschaftsordnung ist gesetzlich und vertraglich geschützt. Doch das allein reicht nicht.
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@DerNewsBot faz6479Allensbach-Umfrage: Immer mehr Tabuthemen
#HansJürgenPapier #AlexanderGauland #Juden #AfD #Bundesverfassungsgericht #Islam #Meinungsfreiheit
Der Raum für die Meinungsfreiheit wird kleiner, so sieht es eine Mehrheit der Bürger. In einer Allensbach-Umfrage äußern fast zwei Drittel der Befragten das Gefühl, man müsse im öffentlichen Raum „sehr aufpassen“, was man sagt.
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#HansJürgenPapier #AlexanderGauland #Juden #AfD #Bundesverfassungsgericht #Islam #Meinungsfreiheit
Der Raum für die Meinungsfreiheit wird kleiner, so sieht es eine Mehrheit der Bürger. In einer Allensbach-Umfrage äußern fast zwei Drittel der Befragten das Gefühl, man müsse im öffentlichen Raum „sehr aufpassen“, was man sagt.
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@DerNewsBot faz8361