Angehörige: Wer künftig für die Pflege zahlen muss
#SPD #Pflege #Eigenbeitrag #Sozialhilfe

Die Regierung will Familien mit pflegebedürftigen Menschen entlasten․ Was bringt das und wer profitiert? Die 7 wichtigsten Fragen und Antworten․

Befreiung von Zahlpflicht: Studentin muss keinen Rundfunkbeitrag zahlen
#BVerwG #Bundesverfassungsgericht #Verwaltungsgericht #Zahlpflicht #Sozialhilfe

Es gibt gute Gründe, warum man den Rundfunkbeitrag nicht zahlen muss, sagt das Bundesverwaltungsgericht: Wenn ein besonderer Härtefall vorliegt․ Auch für Zweitwohnungsbesitzer gibt es neue, positive Nachrichten․

Verfassungsgericht: Keine Sozialhilfe für EU-Ausländer ohne Aufenthaltsrecht
#Bundesverfassungsgericht #EuropäischeUnion #Sozialhilfe #Aufenthaltsrecht #Sozialgericht #Familie

Eine rumänische Familie erhielt in Deutschland weder Arbeitslosengeld noch Sozialhilfe und klagte dagegen․ Jetzt haben die obersten Verfassungsrichter reagiert․

Wird Mutter zum Pflegefall, müssen manche Kinder kräftig zahlen
#ChristianRoth #Verbraucherzentralen #Bundesgerichtshof #Bundesregierung #Elternunterhalt #Pflegefall #Sozialhilfe

Die Bundesregierung hat viele Kinder vom Elternunterhalt befreit․ Doch das gilt nicht für alle: Wessen Jahresbruttoeinkommen 100․000 Euro übersteigt, muss zahlen, Ausnahmen gibt es selten․

​​​​​Corona macht Spanier arm: Soziale Tsunamis und Hungerschlangen
#PedroSánchez #KikoLorenzo #PabloIglesias #UP #Caritas #Coronavirus #Sozialhilfe

In Spanien hat die Armut infolge der Corona-Krise drastisch zugenommen: Allein in Madrid kommen mehr als 100․000 Menschen ohne Armenküchen und Lebensmittelhilfe nicht mehr über die Runden․ Spaniens Regierung will deshalb eine Art Hartz IV einführen․

​​​​​Datenklau: Corona-Hilfe für Neymar beantragt
#Neymar #UOL #FCBarcelona #Coronavirus #Sozialhilfe #Datenklau #RiodeJaneiro

Dem teuersten Fußballspieler der Welt ist vorübergehend Corona-Nothilfe von gut 100 Euro zugesprochen worden․ Der vorläufige Bescheid beruhte auf einem Datenklau․

​​​​​Kommentar: Die Grundrente ist ein starker Störfaktor
#HubertusHeil #UrsulavonderLeyen #SPD #CDU #CSU #Grundrente #Sozialhilfe

Mit der Grundrente wird die Rentenversicherung zum verkappten Sozialamt․ Dabei hätte es eine bessere Alternative gegeben․

​​​​​So schützt man das Erbe für das Kind mit Behinderung
#BarbaraBrauck #Behinderung #Sozialhilfe #Vermögensfrage

Menschen, die Sozialleistungen erhalten, dürfen fast kein Vermögen haben․ Wollen Eltern einem Kind mit Behinderung Geld vererben, brauchen sie ein besonderes Testament․

​​​​​Gute Pflege tut not, nicht Erbenschutz
#JensSpahn #DGB #Pflege #Sozialhilfe #Pflegereform #Erbenschutz

Jens Spahn hat für die Finanzierung der Pflege große Reformpläne․ Doch nicht alle profitieren von dem Vorhaben․ Was ist etwa dagegen zu sagen, dass vermögende Menschen zum Ende ihres Lebens eigenes Geld für ihre Pflege aufwenden müssen?