​​​​​Rechtliche Bedenken gegen Ausgangssperre auch im Kanzleramt
#Bundeskanzleramt #BildZeitung #Notbremse #Verhältnismäßigkeit #Kanzleramt #Ausgangssperre

Nicht nur Opposition und einige Länder kritisieren die Pläne zur bundeseinheitlichen Notbremse․ Selbst im Bundeskanzleramt hegen Juristen offenbar rechtliche Bedenken gegen die geplanten Regelungen․

​​​​​Wie wir gut über den Sommer kommen: Wichtige Maßnahmen in der Pandemie
#Bundesregierung #Impffortschritt #Notbremse #Inzidenz #Fallzahl #Pandemie #Pandemiebekämpfung

Mit Verspätung zum Handeln gezwungen: Bei der Pandemiebekämpfung muss politisch über die „Notbremse“ hinaus gedacht werden․ Niedrige Fallzahlen und der Impffortschritt sind das Maß der Dinge․ Ein Gastbeitrag․

​​​​​Corona-“Notbremse“: Das Parlament als Polizeibehörde
#Bundestag #Bundesrat #Bundesregierung #Notbremse #Polizeibehörde #Coronavirus

Angeblich verfrachtet die „Notbremse“ nur in Bundesrecht, was auf Landesebene so oder ähnlich oft ohnehin schon galt․ Doch dieser Formwechsel ist für den Einzelnen und auch für die Demokratie bedrohlicher, als es zunächst scheinen mag․ Ein Gastbeitrag․

​​​​​Entscheidung im Bundestag: Endlich kommt die Notbremse
#Bundestag #Bundesrat #Notbremse #Unfall

Die detailverliebte Kritik an der Bundes-Notbremse greift zu kurz․ Das jetzt beschlossene Gesetz bringt politisch endlich Klarheit im Land․ Das Wichtigste aber ist, und man wünscht es ihr, dass sie auch wirkt․

​​​​​Notbremse: Diese Regeln gelten in Hessen
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Die Notbremse gilt sofort․ Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier stimmt die Bürger auf erhebliche Einschränkungen bis Ende Juni ein․

​​​​​So bremst die Notbremse
#CorinnaBudras #Bundesrat #Notbremse #Biergarten #Coronavirus #Infektionsschutzgesetz #Inzidenz

Keine Reisen in der Nacht, kein Fußball im Freien, die Biergärten bleiben geschlossen und vor dem Supermarkt kann es wieder lange Schlangen geben․ Was sich bei hohen Inzidenzen wie ändert․

​​​​​Bundes-Notbremse: Diese Beschränkungen greifen seit Mitternacht
#CorinnaBudras #Bundesrat #Notbremse #Biergarten #Coronavirus #Infektionsschutzgesetz #Inzidenz

Keine Reisen in der Nacht, kein Fußball im Freien, die Biergärten bleiben geschlossen und vor dem Supermarkt kann es wieder lange Schlangen geben․ Was sich bei hohen Inzidenzen seit Samstag wie ändert․

​​​​​Der Einzelhandel und die Notbremse: „Das kapiert doch kein Mensch mehr“
#MichaelScharhag #Einzelhandel #Notbremse #Frauen #Coronavirus #BadHomburg #Hessen

Die Bundes-Notbremse gestattet dem Einzelhandel mancherorts, wenige Kunden in die Läden zu lassen․ Doch dort, wo es erlaubt ist, bleibt der große Andrang aus․ Stattdessen gibt es Verunsicherung und Ratlosigkeit․

​​​​​Gallery Weekend in Berlin: Läuft trotz Notbremse
#HannesSchmidt #RichardSides #Notbremse #Messekoje #Pandemie #Frühjahrstermin #Weekend

Das Gallery Weekend in Berlin hält im zweiten Jahr der Pandemie an seinem Frühjahrstermin fest․ Die Galerien präsentieren ihre Schauen nicht nur digital, sondern machen Lust auf einen Besuch vor Ort․

​​​​​Weniger Infektionen in Hessen: Erste Regionen lockern die Notbremse
#Coronavirus #Inzidenzwert #Notbremse #Hessen

Die Corona-Lage in den Kliniken bleibt angespannt․ Trotzdem könnten in vielen Kreise und Städten in Hessen schon bald Regeln gelockert werden․ Die Inzidenzwerte sinken vielerorts․

​​​​​Vorsichtige Wiederannäherung: Erstes „Click and Meet“ nach Ende der Notbremse
#RotesKreuz #Notbremse #Wiederannäherung #Coronavirus #Neuauflage #Gießen

Wochenlang blieben die meisten Läden wegen Corona zu, doch nun lockt wieder „Click and Meet“․ Machen alle Händler mit? Stürmen die Kunden die Geschäfte? In Gießen geschieht teils Kurioses․

​​​​​Doppelmutante breitet sich aus: Brüssel fordert Reisesperre für Indien
#EuropäischeUnion #EuropäischeKommission #ECDC #Einreisesperre #Notbremse #Mitgliedstaat

Die indische Doppelmutante breitet sich nun auch in Europa aus, vor allem im Vereinigten Königreich․ Die EU-Kommission will, dass die Mitgliedstaaten schnell handeln․