Frankfurter Allgemeine Zeitung
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Schulzes Klimaschutzgesetz bringt Union auf die Palme
#SvenjaSchulze #SPD #FAZ #Klimaschutzgesetz #Bundesklimaschutzgesetz #Ressortprinzip

Der Vorschlag von Umweltministerin Schulze für lineare Treibhausgasminderungen stößt in der Union auf heftigen Widerspruch: Teile des Konzepts, die Sanktionierungen bei Nichterfüllung vorsehen, passten hinten und vorne nicht zusammen.

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Klimaschutzgesetz in BaWü: In der Revanchekoalition
#WinfriedKretschmann #FranzUntersteller #PaulNemeth #CDU #Bündnis90DieGrünen #Revanchekoalition #Klimaschutzgesetz

In der baden-württembergischen grün-schwarzen Koalition wird Politik manchmal mit vertauschten Rollen gemacht. Im Streit über das Klimaschutzgesetz geht es den beiden Parteien jedoch längst um mehr.

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Klimadialog: Wettlauf ohne Kosten-Nutzen-Rechnung
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Es gehe in der Klimapolitik um das Wie, nicht um das Ob, sagt die Kanzlerin. Aber das Wie entscheidet auch über das Ob – zum Beispiel, ob sich die deutsche Wirtschaft die Klimapolitik leisten kann. Eine Analyse.

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Regierung schwächt Klimaschutzgesetz offenbar deutlich ab
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Am Mittwoch will die Bundesregierung ihr Klimaschutzgesetz verabschieden․ Einem Entwurf zufolge werden einige der bisherigen Ziele offenbar abgeschwächt oder bleiben gar komplett undefiniert
Aufgeheizte Debatte über deutschen Klimaschutz
#JochenFlasbarth #Bundesregierung #BMU #Klimaschutz #Klimaschutzgesetz #Deutschland #Berlin

Die einen feiern ihre Schritte auf dem Weg zum klimaneutralen Land, die anderen blockieren Straßen aus Sorge vor der Aufheizung der Erde․ Die Zeit drängt․ Noch am Mittwoch soll der Gesetzesentwurf vom Kabinett beschlossen werden
Brüssel: Wie das EU-Parlament gegen das Coronavirus kämpft
#DavidSassoli #PeterLiese #EuropäischeKommission #CDU #EuropäischeUnion #EuropäischesParlament #Klimaschutzgesetz

Noch gibt es keinen bekannten Fall einer Ansteckung im EU-Parlament․ Doch die Vorsichtsmaßnahmen sind streng: Besuchergruppen kommen nicht mehr rein, mehr als 100 Veranstaltungen wurden abgesagt