​​​​​Berlin feiert seinen Mietendeckel – noch
#SebastianScheel #KatrinLompscher #SPD #Bundesverfassungsgericht #RotRotGrün #CDU #Mietendeckel

Jetzt werden auch die Bestandsmieten gesenkt․ Bei maximal 11,54 Euro ist Schluss․ Für Rot-Rot-Grün ist das ein Beitrag zum sozialen Frieden․ Doch der könnte schon bald vor dem Bundesverfassungsgericht kippen․

​​​​​Beginn des Wahlkampfs: Thüringen geht zurück auf Los
#BodoRamelow #MatthiasHey #MarioVoigt #ThomasKemmerich #CDU #RotRotGrün #SPD

In Thüringen endet die Phase der Kooperation zwischen Rot-Rot-Grün und der CDU, die nach der Regierungskrise im Frühjahr begann․ Die Zeichen stehen auf Wahlkampf – und die Uneinigkeit beginnt schon bei der Frage des Wahltermins․

​​​​​Scholz nennt als Ziel, die Union in die Opposition zu schicken
#OlafScholz #SPD #Jusos #CDU #RotRotGrün #Vorzeigeobjekt #Kanzlerkandidat

Der SPD-Kanzlerkandidat lässt sich beim Juso-Parteitag in Hamburg zuschalten․ Dort wird er mit Begeisterung begrüßt․ Er teilt kräftig gegen den Koalitionspartner aus․

​​​​​Thüringen: Abgeordnete fordern Untersuchungsausschuss zu Mafia-Ermittlungen
#KatharinaKönigPreuss #RotRotGrün #DeutschePresseAgentur #MDR #Untersuchungsausschuss #Landtag #Ermittlungsverfahren

Warum wurde vor rund zwanzig Jahren ein Ermittlungsverfahren gegen mutmaßliche Mafiosi in Thüringen gestoppt? Abgeordnete von Rot-Rot-Grün fordern kurzfristig einen Untersuchungsausschuss einzusetzen․

​​​​​Söder zu Landtagswahlen: Gewinnen Bundestagswahl nicht mit dem Schlafwagen
#MarkusSöder #TimoFrasch #ArminLaschet #CSU #CDU #RotRotGrün #SPD

Die Landtagswahlen im Südwesten bringen keinen Aufwind für den neuen CDU-Vorsitzenden Laschet․ Aber sie zeigen auch: Für einen möglichen Kanzlerkandidaten Söder wäre die Bundestagswahl ebenfalls kein Selbstläufer․

​​​​​Nach schlechten Umfragewerten: CDU gefährdet Neuwahl in Thüringen
#MarioVoigt #CDU #AfD #RotRotGrün #INSA #Kampf

Nach den Querelen im vergangenen Jahr hatte sich die Thüringer CDU berappelt․ Nun bricht Unruhe aus: Mindestens fünf Abgeordnete wollen gegen die Auflösung des Parlaments stimmen․ Muss Ramelow die Vertrauensfrage stellen?

​​​​​Volt in Frankfurt : „Es gibt Überschneidungen mit Rot-Rot-Grün, das würde passen“
#MartinHuber #LaraGoertz #RotRotGrün #DiePartei #Volt #Kommunalwahl #Frankfurt

Volt zieht mit vier Stadtverordneten ins Frankfurter Stadtparlament ein․ Die Partei will sogar mitregieren․ Die vier Gewählten sagen, was sie im Römer erreichen wollen․