Bundeskabinett könnte Weg frei machen für Moped-Führerschein ab 15
#AndreasScheuer #BirgitKeller #CSU #ADAC #Bundeskabinett #Thüringen

Der Moped-Führerschein ab 15 soll nach dem Willen von Verkehrsminister Scheuer kommen. Ob Jugendliche wirklich fahren dürfen, sollen am Ende die Länder entscheiden. Es gibt aber Bedenken.

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Kabinettssitzung: Gesetzentwurf gegen Retouren-Vernichtung beschlossen
#SvenjaSchulze #SPD #Gesetzentwurf #Bundeskabinett #Kabinettssitzung #Einwegbecher

Umweltministerin Schulze will damit gegen eine „regelrechte Wegwerfmentalität“ angehen․ Auch eine Beteiligung an den Entsorgungskosten für Einwegbecher oder Zigaretten sieht der Entwurf vor․

Bundeskabinett beschließt Grundrente
#Bundesregierung #Grundrente #Bundeskabinett #Berlin

Die Bundesregierung hat die geplante Grundrente auf den Weg gebracht․ Der einkommensunabhängige Rentenzuschlag für Geringverdiener soll etwa 1,3 Milliarden Euro im Jahr kosten․

​​​​​Corona-Krise: 2000 Euro für jeden Ausbildungsplatz
#HubertusHeil #SPD #Ausbildungsprämie #Ausbildung #Coronavirus #Bundeskabinett #Perspektive

Wenn Betriebe trotz enormer wirtschaftlicher Schwierigkeiten weiter ausbilden, sollen sie finanzielle Unterstützung erhalten․ „Wir kämpfen um jeden Ausbildungsplatz“, sagt Arbeitsminister Heil․

​​​​​Schlachtbranche: Tönnies ist unzufrieden mit neuem Gesetz
#ClemensTönnies #TönniesHolding #Schlachtbranche #Fleischindustrie #Bundeskabinett

Das Bundeskabinett hat strengere Regeln für die Fleischindustrie beschlossen․ Dem Chef des größten deutschen Schlachtbetriebs gefällt das gar nicht․ Er beklagt sich nun öffentlich․

​​​​​Kabinett bringt Reform des Elterngeldes auf den Weg
#FranziskaGiffey #SPD #Elterngeld #Bundeskabinett #Freiraum #Gesetzentwurf

Der Gesetzentwurf von Familienministerin Giffey soll das Elterngeld flexibler machen und eine Vier-Tage-Woche erleichtern․ Vom Deutschen Gewerkschaftsbund kommt Lob․

​​​​​Die richtige Grammatik braucht keine Sonderzeichen fürs Geschlecht
#ChristineLambrecht #Justizministerium #Personenbezeichnung #Insolvenzrecht #Fortentwicklung #Bundeskabinett #Irrweg

Wer ist gemeint, wer ist mitgemeint? Mit dem neuen Gesetzestext zum Insolvenzrecht stellt sich diese Frage wieder einmal․ Anmerkungen zum Unterschied zwischen grammatischem und biologischem Geschlecht von unserem Gastautor․

​​​​​Urheberrecht im Internet: Sind fünfzehn Sekunden zu viel oder zu wenig?
#Bundesregierung #EuropäischeUnion #DeutscherFußballBund #Urheberrecht #Gesetzesvorlage #Bundeskabinett #Tagesordnung

Die Bundesregierung hat die Gesetzesvorlage für ein neues Urheberrecht im Internet beschlossen․ Plattformkonzerne werden in die Pflicht genommen․ Musik- und Filmverbände und auch der Deutsche Fußball-Bund sind unzufrieden․ Warum?

​​​​​Einsatz in Afghanistan: Kabinett billigt Verlängerung bis 2022
#Bundeswehr #Bundesregierung #Taliban #Bundeswehreinsatz #Bundeskabinett #Einsatzverlängerung #Afghanistan

Der Bundeswehreinsatz in Afghanistan soll verlängert werden: Nach dem Willen des Bundeskabinetts sollen die deutschen Soldaten noch weitere zehn Monate an der Mission „Resolute Support“ teilnehmen․