​​​​​Geheimdienste sollen Messenger-Botschaften mitlesen dürfen
#Verfassungsschutz #MAD #SPD #Bundesinnenministerium #BND #Geheimdienst

Die SPD hat ihren Widerstand gegen die Einführung der Quellen-Telekommunikationsüberwachung für den Verfassungsschutz aufgegeben․ Am Mittwoch berät das Kabinett über neue Befugnisse der Geheimdienste․

​​​​​Militärischer Abschirmdienst: Markenzeichen Ahnungslosigkeit?
#AbdulHamidS #ChristofGramm #GünterKießling #FrancoA #Bundeswehr #MAD #NSU

Seinen schlechten Ruf hat der MAD zum Teil selbst verursacht․ Undichte Stellen gefährdeten Ermittlungen beim KSK․ Nun soll alles besser werden – denn nicht nur vor Rechtsextremen muss die Truppe geschützt werden․

​​​​​Eine Welt für sich: Sönke Neitzels Buch „Deutsche Krieger“
#SönkeNeitzel #UrsulavonderLeyen #FrancoAlbrecht #Bundeswehr #Taliban #Verfassungsschutz #MAD

Gab es Kriegsverbrechen der Amerikaner in Afghanistan und illegale Einsätze von Bundeswehrsoldaten im ehemaligen Jugoslawien? Die spektakulären Enthüllungen des Historikers Sönke Neitzel in seinem neuen Buch „Deutsche Krieger“ - und erste Reaktionen darauf aus der Politik․

​​​​​Zwischenbericht der Bundeswehr: Das KSK bleibt weiter auf Bewährung
#EberhardZorn #AnnegretKrampKarrenbauer #KSK #Bundeswehr #MAD #CDU

Bei der Aufklärung rechtsextremer Vorkommnisse attestiert der Generalinspekteur der Bundeswehr dem Kommando Spezialkräfte Fortschritte․ Was aus dem Verband wird, hängt von der Entwicklung in den kommenden Monaten ab․

​​​​​Rechte Umtriebe: Bundeswehr ermittelt gegen 26 Soldaten der Panzerlehrbrigade 9
#Bundeswehr #MAD #Bundestag #DeutschePresseAgentur #Panzerlehrbrigade #Umtrieb #Dienstverbot

Insgesamt 26 Soldaten der deutschen Prestigeeinheit sollen rechtsextreme und antisemitische Inhalte in Chats ausgetauscht haben․ Drei haben bereits ein Dienstverbot erhalten․

​​​​​Zivilangestellte der Bundeswehr: Ermittlungen gegen mögliche Reichsbürger
#AnnegretKrampKarrenbauer #Bundeswehr #MAD #BND #BildZeitung #Reichsbürger

Acht zivile Angestellte der Bundeswehr stehen im Verdacht, der Reichsbürgerszene anzugehören․ Darunter ist ein Behördenleiter․ Auch möglichen Kontakten in den Bundesnachrichtendienst geht der MAD nach․

​​​​​Bericht vorgestellt: Rechtsextreme Netzwerke in der Bundeswehr
#FrancoA #RoderichKiesewetter #Bundeswehr #PKG #MAD #Bundestag #Polizei

Die Kontrolleure des Bundestags haben zwei Jahre lang hunderte Akten gesichtet․ In der Bundeswehr gibt es demnach Soldaten, die mit rechtsextremistischen Parteien und Organisationen eng verbunden sind․

​​​​​Kleine Anfrage der „Linken“: Behörden melden mehr Rechtsextremisten mit Waffen
#MartinaRenner #Verfassungsschutz #AfD #MAD #Bundesregierung #Geheimdienst #DeutschePresseAgentur

Die deutschen Sicherheitsbehörden wissen von einer steigenden Zahl von Rechtsextremisten mit einer Waffenerlaubnis․ Gründe seien genauere Beobachtung und ein neues Waffenrecht․ „Die Linke“ bezweifelt das․