Bundeskabinett könnte Weg frei machen für Moped-Führerschein ab 15
#AndreasScheuer #BirgitKeller #CSU #ADAC #Bundeskabinett #Thüringen
Der Moped-Führerschein ab 15 soll nach dem Willen von Verkehrsminister Scheuer kommen. Ob Jugendliche wirklich fahren dürfen, sollen am Ende die Länder entscheiden. Es gibt aber Bedenken.
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Der Moped-Führerschein ab 15 soll nach dem Willen von Verkehrsminister Scheuer kommen. Ob Jugendliche wirklich fahren dürfen, sollen am Ende die Länder entscheiden. Es gibt aber Bedenken.
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@DerNewsBot faz7623Kabinettssitzung: Gesetzentwurf gegen Retouren-Vernichtung beschlossen
#SvenjaSchulze #SPD #Gesetzentwurf #Bundeskabinett #Kabinettssitzung #Einwegbecher
Umweltministerin Schulze will damit gegen eine „regelrechte Wegwerfmentalität“ angehen․ Auch eine Beteiligung an den Entsorgungskosten für Einwegbecher oder Zigaretten sieht der Entwurf vor․
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Umweltministerin Schulze will damit gegen eine „regelrechte Wegwerfmentalität“ angehen․ Auch eine Beteiligung an den Entsorgungskosten für Einwegbecher oder Zigaretten sieht der Entwurf vor․
Bundeskabinett beschließt Grundrente
#Bundesregierung #Grundrente #Bundeskabinett #Berlin
Die Bundesregierung hat die geplante Grundrente auf den Weg gebracht․ Der einkommensunabhängige Rentenzuschlag für Geringverdiener soll etwa 1,3 Milliarden Euro im Jahr kosten․
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Die Bundesregierung hat die geplante Grundrente auf den Weg gebracht․ Der einkommensunabhängige Rentenzuschlag für Geringverdiener soll etwa 1,3 Milliarden Euro im Jahr kosten․
Corona-Krise: 2000 Euro für jeden Ausbildungsplatz
#HubertusHeil #SPD #Ausbildungsprämie #Ausbildung #Coronavirus #Bundeskabinett #Perspektive
Wenn Betriebe trotz enormer wirtschaftlicher Schwierigkeiten weiter ausbilden, sollen sie finanzielle Unterstützung erhalten․ „Wir kämpfen um jeden Ausbildungsplatz“, sagt Arbeitsminister Heil․
#HubertusHeil #SPD #Ausbildungsprämie #Ausbildung #Coronavirus #Bundeskabinett #Perspektive
Wenn Betriebe trotz enormer wirtschaftlicher Schwierigkeiten weiter ausbilden, sollen sie finanzielle Unterstützung erhalten․ „Wir kämpfen um jeden Ausbildungsplatz“, sagt Arbeitsminister Heil․
Schlachtbranche: Tönnies ist unzufrieden mit neuem Gesetz
#ClemensTönnies #TönniesHolding #Schlachtbranche #Fleischindustrie #Bundeskabinett
Das Bundeskabinett hat strengere Regeln für die Fleischindustrie beschlossen․ Dem Chef des größten deutschen Schlachtbetriebs gefällt das gar nicht․ Er beklagt sich nun öffentlich․
#ClemensTönnies #TönniesHolding #Schlachtbranche #Fleischindustrie #Bundeskabinett
Das Bundeskabinett hat strengere Regeln für die Fleischindustrie beschlossen․ Dem Chef des größten deutschen Schlachtbetriebs gefällt das gar nicht․ Er beklagt sich nun öffentlich․
Kabinett bringt Reform des Elterngeldes auf den Weg
#FranziskaGiffey #SPD #Elterngeld #Bundeskabinett #Freiraum #Gesetzentwurf
Der Gesetzentwurf von Familienministerin Giffey soll das Elterngeld flexibler machen und eine Vier-Tage-Woche erleichtern․ Vom Deutschen Gewerkschaftsbund kommt Lob․
#FranziskaGiffey #SPD #Elterngeld #Bundeskabinett #Freiraum #Gesetzentwurf
Der Gesetzentwurf von Familienministerin Giffey soll das Elterngeld flexibler machen und eine Vier-Tage-Woche erleichtern․ Vom Deutschen Gewerkschaftsbund kommt Lob․
Die richtige Grammatik braucht keine Sonderzeichen fürs Geschlecht
#ChristineLambrecht #Justizministerium #Personenbezeichnung #Insolvenzrecht #Fortentwicklung #Bundeskabinett #Irrweg
Wer ist gemeint, wer ist mitgemeint? Mit dem neuen Gesetzestext zum Insolvenzrecht stellt sich diese Frage wieder einmal․ Anmerkungen zum Unterschied zwischen grammatischem und biologischem Geschlecht von unserem Gastautor․
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Wer ist gemeint, wer ist mitgemeint? Mit dem neuen Gesetzestext zum Insolvenzrecht stellt sich diese Frage wieder einmal․ Anmerkungen zum Unterschied zwischen grammatischem und biologischem Geschlecht von unserem Gastautor․
Urheberrecht im Internet: Sind fünfzehn Sekunden zu viel oder zu wenig?
#Bundesregierung #EuropäischeUnion #DeutscherFußballBund #Urheberrecht #Gesetzesvorlage #Bundeskabinett #Tagesordnung
Die Bundesregierung hat die Gesetzesvorlage für ein neues Urheberrecht im Internet beschlossen․ Plattformkonzerne werden in die Pflicht genommen․ Musik- und Filmverbände und auch der Deutsche Fußball-Bund sind unzufrieden․ Warum?
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Die Bundesregierung hat die Gesetzesvorlage für ein neues Urheberrecht im Internet beschlossen․ Plattformkonzerne werden in die Pflicht genommen․ Musik- und Filmverbände und auch der Deutsche Fußball-Bund sind unzufrieden․ Warum?