Frankfurter Allgemeine Zeitung
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SPD-Vorsitz: Stephan Weil verzichtet auf Kandidatur
#StephanWeil #LarsKlingbeil #ManuelaSchwesig #MaluDreyer #ThorstenSchäferGümbel #SPD

Der niedersächsische Ministerpräsident Weil soll seinen Verzicht den Interims-Vorsitzenden mitgeteilt haben, berichten Medien. Statt dessen wolle er Generalsekretär Klingbeil unterstützen. Der hat sich aber noch nicht erklärt.
Deal zwischen Union und SPD: Verknüpft die Koalition den Soli mit der Grundrente?
#ThorstenSchäferGümbel #OlafScholz #SPD #CDU #RheinischePost #Solidaritätszuschlag

Die Union will den Soli ganz abschaffen und geht damit über den Koalitionsvertrag hinaus – ganz ähnlich wie die SPD bei der Grundrente․ Jetzt gibt es Spekulationen über einen Deal zwischen den Parteien
„Wenn Ihr das wollt“: Olaf Scholz will SPD-Vorsitzender werden
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Als Andrea Nahles als Vorsitzende das Handtuch warf, wollte Olaf Scholz noch nicht SPD-Chef werden․ Jetzt hat er seine Meinung geändert
Konzept vorgelegt: SPD will Vermögensteuer für Multimillionäre und Milliardäre
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Unter Helmut Kohl gab es noch eine Vermögensteuer, seit mehr als 20 Jahren ist sie ausgesetzt․ Das will die SPD nun wieder ändern․ Erträge von zehn Milliarden Euro pro Jahr verspricht der kommissarische Parteivorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel
Konzept fertig: SPD will Vermögensteuer für Multimillionäre und Milliardäre
#ThorstenSchäferGümbel #SPD #RheinischePost #Vermögensteuer

Seit mehr als 20 Jahren ist die Vermögenssteuer in Deutschland ausgesetzt․ Das will die SPD nun ändern․ Der kommissarische Parteivorsitzende Schäfer-Gümbel verspricht sich davon Erträge in Milliardenhöhe
Auch Olaf Scholz will die Vermögenssteuer
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Der SPD-Politiker stellt sich hinter den Vorschlag seines Parteikollegen Schäfer-Gümbel, das Vermögen von Unternehmen und Reichen zu besteuern․ Die CSU kritisiert die Pläne scharf
CSU-Politiker Ramsauer: Schäfer-Gümbel soll auf GIZ-Posten verzichten
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Der kommissarische SPD-Chef will zum 1․ Oktober eine Führungsposition beim Bundesunternehmen GIZ übernehmen․ Aus der Union gibt es Widerstand․ Sie kritisiert „bewusste Provokationen“
Wohnungsknappheit: Österreich ist kein Mieterparadies
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Vor allem die Hauptstadt Wien wird in der Debatte um bezahlbaren Wohnraum immer wieder als Vorbild genannt․ Dabei steigen die Mieten dort besonders kräftig – und die starke Regulierung verschärft die Wohnungsknappheit noch
Wahlen im Osten: Das Zittern in den Berliner Parteizentralen
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In der Bundespolitik hieß es seit Wochen, schlechte Ergebnisse in den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg seien „eingepreist“․ Doch dieser Sonntag wird Folgen haben