WEG Reform stärkt Verwalter
#GabrieleHeinrich #ChristineLambrecht #BMJ #SPD #Bundesregierung #Verbraucherschützer #Referentenentwurf

Das Bundeskabinett hat einen Referentenentwurf zur Reform des Wohnungseigentumsgesetz beschlossen․ „Im Schatten von Corona“, klagen Verbraucherschützer und fürchten - zu Lasten der Eigentümer․

​​​​​Das Rennen um den Impfstoff: Reiche Länder wollen rücksichtlos kaufen
#JohnsHopkins #Bloomberg #EU #EuropäischeUnion #TheBMJ #BMJ #OECD

Sechs Milliarden Menschen könnten 2021 gegen das Coronavirus geimpft werden – im Idealfall․ Es dürften deutlich weniger werden․ Armen Staaten drohen lange Wartezeiten, wenn reiche Staaten bekommen, was sie bestellt haben․

​​​​​Warum zögert Buschmann beim Verantwortungseigentum?
#MarcoBuschmann #ArminSteuernagel #SvenGiegold #RicardaLang #FDP #BMJ #Rechtsform

Die Lobbyarbeit für eine neue Rechtsgesellschaft nimmt kreative Züge an․ Nur Bundesjustizminister Marco Buschmann ist dafür wenig empfänglich․

​​​​​Medizinfakultäten: Wenn Interessenkonflikte das Patientenwohl gefährden
#ChristopherBaum #ChristopherBohlen #ClaireSophiePleimelding #BMJ #Charité

Medizinfakultäten kümmern sich bislang wenig um problematische Einflussnahme etwa durch Firmen․ Neue Empfehlungen des Fakultätentags stehen nun in der Kritik․

​​​​​Planungsbeschleunigung: Ampel einigt sich auf Turbo
#SteffiLemke #MarcoBuschmann #Bundesregierung #Bundesjustizministerium #Bundesumweltministerium #BMJ #Bündnis90DieGrünen

Bei der Beschleunigung von Infrastrukturvorhaben war die Ampel lange Zeit blockiert․ Nun scheint eine Lösung gefunden․ Und plötzlich soll alles ganz schnell gehen․ Oder doch nicht?

​​​​​Infodienst „Libra“: Viel Geld und ein sattes Gelb
#JohannesWeichert #jurisGmbH #Bundesjustizministerium #Bundesregierung #BMJ #FrankfurterRundschau

Mit „Libra“ etabliert sich ein staatsnahes Juristenmedium․ Das Bundesjustizministerium tut so, als sei das kein Problem․ Das verblüfft ebenso wie das exorbitante Gehalt des Geschäftsführers der juris GmbH․

​​​​​Commercial Courts: Die Justiz wittert Chancen bei Wirtschaftsprozessen
#MarcoBuschmann #PeterBiesenbach #BMJ #CDU #FDP #Justizministerium

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will die Attraktivität der deutschen Gerichte für Unternehmen steigern․ Der Plan für „Commercial Courts“ stößt in den Bundesländern auf positive Resonanz․

​​​​​Staatspresse vom Minister: Einschränkungen für „Libra“
#ChristophMöller #MarcoBuschmann #Bundesjustizministerium #BMJ #jurisGmbH #FDP #Presseangebot

Das umstrittene Onlineangebot „Libra“, hinter dem das Bundesjustizministerium steckt, verschwindet hinter einer Paywall․ Schwant dem Minister, dass es sich hier um ein verbotenes staatliches Presseangebot handelt?