Bundestagsdebatte um Linke-Aussagen: „Staatsknete und Informationen abgreifen“
#BerndRiexinger #StephanBrandner #TimFürup #WolfgangKubicki #FlorianHahn #HelgeLindh #Bundestag

Der Bundestag debattiert in einer turbulenten Sitzung über das Verhältnis der Linken zur Demokratie․ Anlass waren Aussagen einer Politikerin am vergangenem Wochenende․ Doch auch frühere Äußerungen sorgen für Ärger․

​​​​​Widerstand gegen weibliche Dienstgrade bei der Bundeswehr
#AnnegretKrampKarrenbauer #FlorianHahn #RüdigerLucassen #SiemtjeMöller #Bundeswehr #Bundestag

Gefreite, Bootsfrau, Leutnantin – braucht die Truppe gegenderte Ränge? Die Antworten aus dem Bundestag fallen unterschiedlich aus․ In einem Punkt aber herrscht Einigkeit: Die Bundeswehr hat andere Probleme․

​​​​​Mali-Einsatz: „Wir gehen gemeinsam rein und gemeinsam raus“
#AnnalenaBaerbock #ChristineLambrecht #FlorianHahn #MichaelRoth #Bundeswehr #SZ

Außenministerin Baerbock denkt laut über ein Ende des Bundeswehreinsatzes in Mali nach – und erhält viel Unterstützung aus dem Parlament․ Der Ärger über die Provokationen der Machthaber groß․

​​​​​Union kritisiert Beschlussvorlage der Ampel zu Mali-Einsatz der Bundeswehr
#FlorianHahn #Bundeswehr #CSU #Bundesregierung #VereinteNationen #CDU #Unionsfraktion

Die Bundesregierung will die Bundeswehr ein weiteres Jahr an der UN-Stabilisierungsoperation MINUSMA in Mali beteiligen – trotz des Rückzugs Frankreichs․ CDU und CSU sagen, das neue Mandat sei schlecht vorbereitet․