Das Shell-Urteil wird sich auf die Klima-Rechtsprechung überall auswirken
#MarleneGrunert #Shell #Bundesverfassungsgericht #RoyalDutchShell #UN #VereinteNationen
Das Haager Urteil gegen den Ölkonzern Shell lässt sich nicht eins zu eins auf deutsches Recht übertragen․ Aber die Auswirkungen des Richterspruchs werden wohl weltweit zu spüren sein․
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Das Haager Urteil gegen den Ölkonzern Shell lässt sich nicht eins zu eins auf deutsches Recht übertragen․ Aber die Auswirkungen des Richterspruchs werden wohl weltweit zu spüren sein․
Wahl in Sachsen-Anhalt: Haseloffs Erfolg auf den letzten Metern
#ReinerHaseloff #ReinhardHöppner #JensBullerjahn #ReinhardBingener #MarleneGrunert #KatjaPähle #OliverKirchner
Die CDU fährt in Sachsen-Anhalt große Gewinne ein․ Das verdankt sie dem Amtsbonus – und der Sorge vor der AfD․ Für Koalitionsverhandlungen dürfte die Abneigung der Christdemokraten im Land gegenüber den Grünen noch eine Rolle spielen․
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Die CDU fährt in Sachsen-Anhalt große Gewinne ein․ Das verdankt sie dem Amtsbonus – und der Sorge vor der AfD․ Für Koalitionsverhandlungen dürfte die Abneigung der Christdemokraten im Land gegenüber den Grünen noch eine Rolle spielen․
Koalitionsoptionen in Sachsen-Anhalt: Haseloffs Luxusproblem
#ReinerHaseloff #ArminLaschet #HansThomasTillschneider #OliverKirchner #MarleneGrunert #ReinhardBingener #CDU
Kaum jemand hatte mit einem so guten Ergebnis für Sachsens-Anhalts CDU gerechnet․ So gut ist es jetzt allerdings, dass sich mögliche Koalitionspartner rar machen․ Denn wer will schon Reserverad sein?
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Kaum jemand hatte mit einem so guten Ergebnis für Sachsens-Anhalts CDU gerechnet․ So gut ist es jetzt allerdings, dass sich mögliche Koalitionspartner rar machen․ Denn wer will schon Reserverad sein?
70 Jahre Bundesverfassungsgericht: Der gelungene Traditionsbruch
#MarleneGrunert #Bundesverfassungsgericht #Verfassungsgericht #Bundestag #Bundesrat #Traditionsbruch #Verfassungsorgan
Um den Grundrechten zu ihrer Wirkung zu verhelfen, musste sich das Bundesverfassungsgericht erst gegenüber der Politik behaupten – und von weltanschaulichem Druck frei machen․
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Um den Grundrechten zu ihrer Wirkung zu verhelfen, musste sich das Bundesverfassungsgericht erst gegenüber der Politik behaupten – und von weltanschaulichem Druck frei machen․
Was folgt auf das Berliner Debakel?
#MarleneGrunert #MarkusWehner #PetraMichaelis #ChristianWaldhoff #TimmBeichelt #Bundestag #RBB
Täglich gibt es neue Berichte über Pannen am Berliner Wahlsonntag․ Welche rechtlichen Konsequenzen haben die Vorfälle?
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Täglich gibt es neue Berichte über Pannen am Berliner Wahlsonntag․ Welche rechtlichen Konsequenzen haben die Vorfälle?