Fall Atalay in Türkei: Aus dem Knast ins Parlament?
#MustafaAtalay #OsmanKavala #Bundesverfassungsgericht #AmnestyInternational #CHP #Parlamentswahl #Türkei
Can Atalay saß im Gefängnis, als er im Mai ins türkische Parlament gewählt wurde․ Frei kam der Menschenrechtsanwalt deshalb nicht․ An diesem Donnerstag beschäftigt sein Fall das Verfassungsgericht․
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Can Atalay saß im Gefängnis, als er im Mai ins türkische Parlament gewählt wurde․ Frei kam der Menschenrechtsanwalt deshalb nicht․ An diesem Donnerstag beschäftigt sein Fall das Verfassungsgericht․
Mitte-rechts-Bündnis gewinnt Parlamentswahl
#ChrisHipkins #ChristopherLuxon #JacindaArdern #LabourParty #Wahlniederlage #Parlamentswahl #Neuseeland
Die konservative Opposition gewinnt die Parlamentswahl in Neuseeland deutlich․ Premierminister Chris Hipkins gesteht seine Niederlage ein – er konnte Jacinda Ardern nicht zugkräftig ersetzen․
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Die konservative Opposition gewinnt die Parlamentswahl in Neuseeland deutlich․ Premierminister Chris Hipkins gesteht seine Niederlage ein – er konnte Jacinda Ardern nicht zugkräftig ersetzen․
Józef Orzeł im Interview: „Polen erwartet eine Phase der Instabilität“
#JarosławKaczyński #DonaldTusk #MateuszMorawiecki #PiS #Instabilität #Wahlkampf #Parlamentswahl
Józef Orzeł ist ein früher Weggefährte Jarosław Kaczyńskis․ Er rechnet nach der Wahl an diesem Sonntag mit einer schwierigen Regierungsbildung․ Ein Gespräch über mögliche Koalitionen – und die lange Tradition abgelehnter Wahleinsprüche․
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Józef Orzeł ist ein früher Weggefährte Jarosław Kaczyńskis․ Er rechnet nach der Wahl an diesem Sonntag mit einer schwierigen Regierungsbildung․ Ein Gespräch über mögliche Koalitionen – und die lange Tradition abgelehnter Wahleinsprüche․
Die wichtigsten Antworten: Warum die Wahl in Polen die wichtigste seit 1989 ist
#MateuszMorawiecki #DonaldTusk #JarosławKaczyński #PiS #EuropäischeUnion #Nato #Parlamentswahl
Wie wahrscheinlich ist eine Abwahl der nationalkonservativen Regierung? Warum findet gleichzeitig ein Referendum statt? Und wann wissen wir, wer gewonnen hat? Die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick․
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Wie wahrscheinlich ist eine Abwahl der nationalkonservativen Regierung? Warum findet gleichzeitig ein Referendum statt? Und wann wissen wir, wer gewonnen hat? Die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick․
Wahl in Polen: Erste Prognose sieht Mehrheit für Oppositionsbündnis in Polen
#PiS #EuropäischeUnion #TVN #Nachwahlbefragung #Prognose #Parlamentswahl #Polen
Die Regierungspartei PiS wird laut einer ersten Nachwahlbefragung zwar stärkste Kraft․ Doch drei oppositionelle Kräfte kommen demnach auf eine Mehrheit im neuen Parlament․ Außerordentlich hoch ist die Wahlbeteiligung․
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Die Regierungspartei PiS wird laut einer ersten Nachwahlbefragung zwar stärkste Kraft․ Doch drei oppositionelle Kräfte kommen demnach auf eine Mehrheit im neuen Parlament․ Außerordentlich hoch ist die Wahlbeteiligung․
Donald Tusk nach der Wahl: „Der glücklichste Mensch auf der Welt“
#DonaldTusk #JarosławKaczyński #AndrzejDuda #MateuszMorawiecki #PiS #EuropäischeUnion #Parlamentswahl
Die polnische Opposition hat laut Prognose eine klare Mehrheit der Mandate gewonnen․ Was war Donald Tusks Erfolgsrezept?
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Die polnische Opposition hat laut Prognose eine klare Mehrheit der Mandate gewonnen․ Was war Donald Tusks Erfolgsrezept?
Offizielles Endergebnis: Opposition gewinnt Mehrheit im polnischen Parlament
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Die von Donald Tusk angeführte „Bürgerkoalition“ kommen zusammen mit dem zentristischen „Dritten Weg“ und der Linken auf eine Mehrheit der Sitze․ Die drei Kräfte haben schon vor der Wahl eine Zusammenarbeit angekündigt․
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Die von Donald Tusk angeführte „Bürgerkoalition“ kommen zusammen mit dem zentristischen „Dritten Weg“ und der Linken auf eine Mehrheit der Sitze․ Die drei Kräfte haben schon vor der Wahl eine Zusammenarbeit angekündigt․
Neue Regierung in der Slowakei: Ein Nachbar geht auf Distanz zu Kiew
#RobertFico #PeterPellegrini #AndrejDanko #JánKuciak #Demokratie #Parlamentswahl #Slowakei
Robert Fico ist in der Slowakei wieder Ministerpräsident․ Der Linkspopulist will der Ukraine militärisch nicht mehr helfen․ Ob er auch Transporte durch die Slowakei verhindern würde, ist aber offen․
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Robert Fico ist in der Slowakei wieder Ministerpräsident․ Der Linkspopulist will der Ukraine militärisch nicht mehr helfen․ Ob er auch Transporte durch die Slowakei verhindern würde, ist aber offen․
Neues Wahlergebnis: Konservatives Bündnis in Neuseeland nun doch ohne Mehrheit
#ChristopherLuxon #ChrisHipkins #LabourParty #Wahlergebnis #Verkündung #Parlamentswahl #Neuseeland
Bei der Verkündung des offiziellen Wahlergebnisses erlebt Neuseeland eine Überraschung: Das konservative Bündnis des Multimillionärs Christopher Luxon verfehlt die erwartete Mehrheit․
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Bei der Verkündung des offiziellen Wahlergebnisses erlebt Neuseeland eine Überraschung: Das konservative Bündnis des Multimillionärs Christopher Luxon verfehlt die erwartete Mehrheit․
Trotz Mehrheit für Tusk: Polens Präsident Duda beauftragt Morawiecki mit Regierungsbildung
#AndrzejDuda #MateuszMorawiecki #DonaldTusk #Twitter #PiS #Regierungsauftrag #Parlamentswahl
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Regierungsbildung in Polen: Präsident Duda spielt auf Zeit
#AndrzejDuda #DonaldTusk #MateuszMorawiecki #PiS #EuropäischeUnion #Koalitionsgespräch #Parlamentswahl
Obwohl die Opposition in Polen eine klare Mehrheit erzielt hat, wird die PiS mit der Regierungsbildung beauftragt․ Deren Vertreter sollen daran arbeiten, einen Keil ins Oppositionslager zu treiben․
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Obwohl die Opposition in Polen eine klare Mehrheit erzielt hat, wird die PiS mit der Regierungsbildung beauftragt․ Deren Vertreter sollen daran arbeiten, einen Keil ins Oppositionslager zu treiben․
Luxemburgs neuer Regierungschef Luc Frieden: Der Polarisierer
#LucFrieden #JeanClaudeJuncker #XavierBettel #JeanAsselborn #AA #Parlamentswahl #Luxemburg
Der neue Ministerpräsident von Luxemburg vertritt den rechten Flügel der Christlich-Sozialen Volkspartei․ Er hatte sich schon aus der Politik verabschiedet – mit der Parlamentswahl gelang ihm ein überraschendes Comeback․
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Der neue Ministerpräsident von Luxemburg vertritt den rechten Flügel der Christlich-Sozialen Volkspartei․ Er hatte sich schon aus der Politik verabschiedet – mit der Parlamentswahl gelang ihm ein überraschendes Comeback․
Orbán legt Gesetz zum „Souveränitätsschutz“ vor
#ViktorOrbán #Fidesz #Souveränitätsschutz #Einschüchterung #Parlamentswahl #USA #Ungarn
In Ungarn will die Regierung Orbán die Finanzierung von Parteien und politischen Organisationen aus dem Ausland unterbinden․ Doch die Bestimmungen sind schwammig – Kritiker fürchten Missbrauch․
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In Ungarn will die Regierung Orbán die Finanzierung von Parteien und politischen Organisationen aus dem Ausland unterbinden․ Doch die Bestimmungen sind schwammig – Kritiker fürchten Missbrauch․