Kommentar zum BRICS-Gipfel: Der Gegenpol erhält Zulauf
#BRICSStaaten #IStGH #Weltbank #IWF #Gegenpol #China #Russland
Viele Staaten wollen dem BRICS-Verbund um China und Russland beitreten, darunter alte Verbündete des Westens․ Belehrungen wollen sie nicht mehr hinnehmen – auch nicht von Deutschland․
#BRICSStaaten #IStGH #Weltbank #IWF #Gegenpol #China #Russland
Viele Staaten wollen dem BRICS-Verbund um China und Russland beitreten, darunter alte Verbündete des Westens․ Belehrungen wollen sie nicht mehr hinnehmen – auch nicht von Deutschland․
August 21, 2023
Putin lädt zu BRICS-Gipfel 2024 in Russland
#WladimirPutin #BRICSStaaten #IStGH #Staatenbund #Russland #Johannesburg #Kasan
Weil Russlands Präsident wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen vom Internationalen Strafgerichtshof gesucht wird, ist er nicht beim Treffen in Johannesburg dabei․ Per Video lädt er die anderen Staaten im kommenden Jahr nach Kasan ein․
#WladimirPutin #BRICSStaaten #IStGH #Staatenbund #Russland #Johannesburg #Kasan
Weil Russlands Präsident wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen vom Internationalen Strafgerichtshof gesucht wird, ist er nicht beim Treffen in Johannesburg dabei․ Per Video lädt er die anderen Staaten im kommenden Jahr nach Kasan ein․
August 23, 2023
BRICS-Gipfel in Südafrika: Es knirscht hinter den Kulissen
#NarendraModi #WladimirPutin #CyrilRamaphosa #LuizInácioLuladaSilva #XiJinping #IStGH
Die Staats- und Regierungschefs der fünf BRICS-Länder sind bemüht, Einigkeit zu demonstrieren․ Es gibt aber auch Spannungen – vor allem zwischen Indien und China․
#NarendraModi #WladimirPutin #CyrilRamaphosa #LuizInácioLuladaSilva #XiJinping #IStGH
Die Staats- und Regierungschefs der fünf BRICS-Länder sind bemüht, Einigkeit zu demonstrieren․ Es gibt aber auch Spannungen – vor allem zwischen Indien und China․
August 24, 2023
Gipfel in Südafrika: BRICS-Staaten nehmen sechs neue Länder auf
#NarendraModi #WladimirPutin #CyrilRamaphosa #LuizInácioLuladaSilva #XiJinping #IStGH
Die Staats- und Regierungschefs der BRICS-Staaten sind bemüht, Einigkeit zu demonstrieren․ Sie nehmen sechs neue Mitglieder auf․ Aber die Spannungen sind damit nicht ausgeräumt – vor allem zwischen Indien und China․
#NarendraModi #WladimirPutin #CyrilRamaphosa #LuizInácioLuladaSilva #XiJinping #IStGH
Die Staats- und Regierungschefs der BRICS-Staaten sind bemüht, Einigkeit zu demonstrieren․ Sie nehmen sechs neue Mitglieder auf․ Aber die Spannungen sind damit nicht ausgeräumt – vor allem zwischen Indien und China․
August 24, 2023
Nagornyj Karabach: Blockiert, bedroht und vulnerabel
#IlhamAlijew #LuisMorenoOcampo #IStGH #EuropäischeUnion #RotesKreuz
Seit Dezember schneidet Aserbaidschan Nagornyj Karabach von Armenien ab․ Die Lage wird immer schlimmer․ Ein früherer Chefankläger beim Internationalen Strafgerichtshof warnt vor einem Genozid․
#IlhamAlijew #LuisMorenoOcampo #IStGH #EuropäischeUnion #RotesKreuz
Seit Dezember schneidet Aserbaidschan Nagornyj Karabach von Armenien ab․ Die Lage wird immer schlimmer․ Ein früherer Chefankläger beim Internationalen Strafgerichtshof warnt vor einem Genozid․
August 26, 2023
Karabach: Roth fordert leichtere Visa-Vergabe für Armenier
#MichaelRoth #IljamAlijew #NikolPaschinjan #LuisMorenoOcampo #SPD #EuropäischeUnion #IStGH
Armenien leidet unter der Krise um Nagornyj Karabach und der Blockade durch Aserbaidschan․ Warum der SPD-Außenpolitiker Michael Roth nun die erleichterte Vergabe von Visa fordert․
#MichaelRoth #IljamAlijew #NikolPaschinjan #LuisMorenoOcampo #SPD #EuropäischeUnion #IStGH
Armenien leidet unter der Krise um Nagornyj Karabach und der Blockade durch Aserbaidschan․ Warum der SPD-Außenpolitiker Michael Roth nun die erleichterte Vergabe von Visa fordert․
September 2, 2023
Russischer Drohnenangriff auf Kiew
#WladimirPutin #WolodymyrSelenskyj #SergejSobjanin #VitaliKlitschko #DmytroKuleba #Nato #IStGH
Die ukrainische Hauptstadt wird am frühen Morgen wieder Ziel eines Drohnenangriffs․ Russland hält mitten im Krieg Regionalwahlen ab – und Scheinwahlen in den besetzten Gebieten der Ukraine․ Der Überblick․
#WladimirPutin #WolodymyrSelenskyj #SergejSobjanin #VitaliKlitschko #DmytroKuleba #Nato #IStGH
Die ukrainische Hauptstadt wird am frühen Morgen wieder Ziel eines Drohnenangriffs․ Russland hält mitten im Krieg Regionalwahlen ab – und Scheinwahlen in den besetzten Gebieten der Ukraine․ Der Überblick․
September 10, 2023
Putin droht laut Lula in Brasilien keine Festnahme
#WladimirPutin #LuizInácioLuladaSilva #G20 #IStGH #Festnahme #Haftbefehl #G20Gipfel
Der russische Präsident Putin soll zum G-20-Gipfel im kommenden Jahr nach Brasilien eingeladen werden․ Der brasilianische Präsident Lula sagt, ihm drohe keine Festnahme - trotz internationalen Haftbefehls․
#WladimirPutin #LuizInácioLuladaSilva #G20 #IStGH #Festnahme #Haftbefehl #G20Gipfel
Der russische Präsident Putin soll zum G-20-Gipfel im kommenden Jahr nach Brasilien eingeladen werden․ Der brasilianische Präsident Lula sagt, ihm drohe keine Festnahme - trotz internationalen Haftbefehls․
September 10, 2023
G-20-Gipfel in Brasilien: Lula zieht Sicherheitsgarantie für Putin zurück
#LuizInácioLuladaSilva #WladimirPutin #IStGH #G20 #Sicherheitsgarantie #Haftbefehl #Festnahme
Brasiliens Präsident Lula da Silva versprach am Wochenende, Putin würde beim nächsten G-20-Gipfel in Brasilien nicht festgenommen․ Nun ist er zurückgerudert․
#LuizInácioLuladaSilva #WladimirPutin #IStGH #G20 #Sicherheitsgarantie #Haftbefehl #Festnahme
Brasiliens Präsident Lula da Silva versprach am Wochenende, Putin würde beim nächsten G-20-Gipfel in Brasilien nicht festgenommen․ Nun ist er zurückgerudert․
September 11, 2023
Baerbock: „Wir müssen einen Winterschutzschirm über die Ukraine spannen“
#AnnalenaBaerbock #EuropäischeUnion #IStGH #UN #Nato #IFRC
Außenministerin Annalena Baerbock hat gerade Kiew besucht․ Im Interview mit der F․A․Z․ spricht sie über Luftabwehr für die kritische Infrastruktur der Ukraine, das Zwei-Prozent-Ziel und deutsche Außenpolitik in Afrika und Iran․
#AnnalenaBaerbock #EuropäischeUnion #IStGH #UN #Nato #IFRC
Außenministerin Annalena Baerbock hat gerade Kiew besucht․ Im Interview mit der F․A․Z․ spricht sie über Luftabwehr für die kritische Infrastruktur der Ukraine, das Zwei-Prozent-Ziel und deutsche Außenpolitik in Afrika und Iran․
September 12, 2023
Gegen die Resignation: Die Erinnerung an 1989 und der Geist der Freiheit
#ImmanuelKant #AxelHonneth #BärbelBohley #IStGH #Mühsal #Rechtsstaat #Mauerfall
Die Erinnerungen an die revolutionären Ereignisse von 1989 sind ein Gegenmittel gegen die Resignation von heute․ Man muss sie sich nur immer wieder erzählen, damit sie wirken․ Ein Gastbeitrag zum Jahrestag des Mauerfalls․
#ImmanuelKant #AxelHonneth #BärbelBohley #IStGH #Mühsal #Rechtsstaat #Mauerfall
Die Erinnerungen an die revolutionären Ereignisse von 1989 sind ein Gegenmittel gegen die Resignation von heute․ Man muss sie sich nur immer wieder erzählen, damit sie wirken․ Ein Gastbeitrag zum Jahrestag des Mauerfalls․
October 3, 2023
Kriegsverbrechen Russlands: Warten auf eine Zeitenwende im Völkerstrafrecht
#MarcoBuschmann #WladimirPutin #AndrijKostin #KarimKhan #IStGH #Bundesanwaltschaft
Der Generalbundesanwalt ermittelt wegen Kriegsverbrechen der russischen Invasoren in der Ukraine․ Doch er tut das so leise, dass davon keine Signalwirkung ausgehen kann․
#MarcoBuschmann #WladimirPutin #AndrijKostin #KarimKhan #IStGH #Bundesanwaltschaft
Der Generalbundesanwalt ermittelt wegen Kriegsverbrechen der russischen Invasoren in der Ukraine․ Doch er tut das so leise, dass davon keine Signalwirkung ausgehen kann․
October 3, 2023
Russlands Verrat an Armenien: Leb wohl, Bergkarabach!
#NikolPaschinjan #RubenWardanjan #BorisJelzin #AA #IStGH #Verrat #Untätigkeit
Krieg erzeugt Krieg: Russlands Untätigkeit bei der Einnahme Nagornyj Karabachs durch Aserbaidschan nehmen Armenier zu Recht als Verrat wahr․ Die Freundschaft der zwei christlichen Völker ist zerstört․
#NikolPaschinjan #RubenWardanjan #BorisJelzin #AA #IStGH #Verrat #Untätigkeit
Krieg erzeugt Krieg: Russlands Untätigkeit bei der Einnahme Nagornyj Karabachs durch Aserbaidschan nehmen Armenier zu Recht als Verrat wahr․ Die Freundschaft der zwei christlichen Völker ist zerstört․
October 11, 2023
F․A․Z․ Einspruch Podcast: Der Hamas-Angriff auf Israel und das Völkerrecht
#ChristophSafferling #Hamas #IStGH #UN #CSU
In Folge 274 fragen wir den Völker- und Strafrechtsprofessor Christoph Safferling, wie der Angriff der Hamas auf Israel juristisch geahndet werden kann․ Wir klären außerdem, wie weit das Selbstverteidigungsrecht Israels reicht․
#ChristophSafferling #Hamas #IStGH #UN #CSU
In Folge 274 fragen wir den Völker- und Strafrechtsprofessor Christoph Safferling, wie der Angriff der Hamas auf Israel juristisch geahndet werden kann․ Wir klären außerdem, wie weit das Selbstverteidigungsrecht Israels reicht․
October 11, 2023
Völkerrecht: Chefankläger des Strafgerichtshofs warnt Hamas und Israel
#KarimKhan #Hamas #Strafgerichtshof #IStGH #Verbrechen #Völkerrecht #Strafgericht
Die Behinderung von Hilfslieferungen gemäß den Genfer Konventionen könne ein Verbrechen darstellen, das in die Zuständigkeit des Internationalen Strafgerichts falle, warnte Karim Khan beide Konfliktparteien․ Ermittlungen seien im Gange․
#KarimKhan #Hamas #Strafgerichtshof #IStGH #Verbrechen #Völkerrecht #Strafgericht
Die Behinderung von Hilfslieferungen gemäß den Genfer Konventionen könne ein Verbrechen darstellen, das in die Zuständigkeit des Internationalen Strafgerichts falle, warnte Karim Khan beide Konfliktparteien․ Ermittlungen seien im Gange․
October 30, 2023
Ukrainische Nobelpreisträgerin Matwijtschuk will „Ein Gericht wie in Nürnberg“
#WladimirPutin #AndrejSacharow #UN #Europarat #OSZE #EuropäischeUnion #IStGH
Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine dokumentiert Olexandra Matwijtschuk russische Kriegsverbrechen․ Im F․A․Z․-Interview spricht die ukrainische Friedensnobelpreisträgerin über das Versagen des Westens gegenüber Wladimir Putin․
#WladimirPutin #AndrejSacharow #UN #Europarat #OSZE #EuropäischeUnion #IStGH
Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine dokumentiert Olexandra Matwijtschuk russische Kriegsverbrechen․ Im F․A․Z․-Interview spricht die ukrainische Friedensnobelpreisträgerin über das Versagen des Westens gegenüber Wladimir Putin․
November 26, 2023