​​​​​Rekord bei Rüstungsausfuhren: Von wegen restriktiv
#Rüstungsexporte #SchwereWaffen #Deutschland #Politik

Die Groko hat kurz vor Schluss Rüstungsexporte in Milliardenhöhe genehmigt․ Das widerspricht den Zielen der alten und neuen Regierungspartei SPD․

​​​​​Entscheidung zu Rüstungsexporten: Frieden schaffen mit weniger Waffen
#Rüstungsexporte #Gesetz #Rüstungskontrolle #Deutschland #Politik

Das Bundeswirtschaftsministerium plant noch für das zweite Halbjahr 2022 ein Kontrollgesetz․ Hintergrund sind Rekordwaffenlieferungen․

​​​​​Waffenlieferungen an die Ukraine: Strack-Zimmermann erwägt Deal
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FDP-Politikerin Strack-Zimmermann will über die Lieferung von Defensivwaffen an die Ukraine „nachdenken“․ Das hatte die Ampel-Koalition bisher stets ausgeschlossen․

​​​​​Deutsche Waffenlieferung an die Ukraine: Von der Regierung ausgeschlossen
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Während der Ukraine-Konflikt schwelt, diskutieren die Regierungsparteien Waffenlieferungen․ FDP-Abgeordnete vertreten dabei eine andere Meinung․

​​​​​Befürchtete Invasion durch Russland: Deuschland liefert Helme an Ukraine
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Laut Christine Lambrecht sollen 5․000 Helme an Kiew übergeben werden․ Bisher war die Ampel gegen Militärexporte an die von Russland bedrängte Ukraine․

​​​​​Bericht über den globalen Waffenhandel: Europa rüstet schon seit Jahren auf
#Waffenhandel #Sipri #Rüstungsexporte #Ökonomie #Öko

Keine Region hat in der vergangenen Fünfjahresperiode so viele Waffen importiert․ Das schreibt das Forschungsinstitut Sipri in seinem neuem Bericht․

​​​​​Hamburger Volksini über Rüstungsexporte: „Waffen sind keine Lösung“
#HamburgerHafen #Rüstungsexporte #Friedensbewegung #Volksinitiative #Hamburg #Nord

Die „Volksinitiative gegen Rüstungsexporte“ startet in die zweite Phase․ Sprecher Martin Dolzer zur Frage, ob es gerade die richtige Zeit dafür ist․

​​​​​Rüstungsexportgesetz der Ampel: Einspruch gegen Lambrecht
#Rüstungsexporte #AmpelKoalition #ChristineLambrecht #Friedensaktivisten #KrieginderUkraine #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

Grüne und Friedensorganisationen widersprechen der Verteidigungsministerin․ Die SPD-Politikerin hatte Schlupflöcher für EU-Rüstungsprojekte gefordert․

​​​​​Rüstungsexporte an Saudi-Arabien: „Schäbig und verantwortungslos“
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Die Ampelkoalition hat millionenschwere Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien genehmigt․ Das stößt auf heftige Kritik von Linken-Chefin Janine Wissler․

​​​​​Parteitag der Grünen: Ein bisschen Frieden
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In der Ukraine-Politik sind die Grünen-Delegierten klar: Sie fordern noch mehr Waffenlieferungen․ Mehr Ärger gibt es über Exporte an Saudi-Arabien․

​​​​​Deutsche Katar-Politik: Wie eine Fata Morgana in der Wüste
#NancyFaeser #Rüstungsexporte #KolumneOrient #Sport #Serie

Alles sollte wertegeleitet, der Fußball, die Fortbewegung, das Essen․ Aber gibt es so etwas wie eine wertegeleitete Rüstungsexportpolitik?

​​​​​Mehr als 8 Milliarden Euro: Beinah-Rekord bei Rüstungsexporten
#Rüstungsexporte #AmpelKoalition #Rüstung #KrieginderUkraine #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

Die Ampel wollte Rüstungsexporte zurückfahren․ Durch den Ukraine-Krieg erreicht die Ausfuhr von Waffen und Ausrüstung aber fast den Rekordwert․

​​​​​Deutsche Kampfpanzer für die Ukraine: Zustimmung für Leopard-Lieferung
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Deutsche Po­li­ti­ke­r in­nen begrüßen die Entscheidung der Bundesregierung, Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern․ Am Mittag spricht Scholz im Bundestag zum Thema․

​​​​​Deutsche Kampfpanzer: 14 Leopard 2 für die Ukraine
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Die deutsche Bundesregierung bestätigt offiziell, eine Kompanie der modernen Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern․ Am Mittag spricht Scholz im Bundestag zum Thema․

​​​​​Kampfpanzer für die Ukraine: Deutschland liefert 14 Leopard-Panzer
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Die Bundesregierung bestätigt offiziell, eine Kompanie der modernen Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern․ Am Mittag spricht Scholz im Bundestag․

​​​​​Leopard-Panzer für die Ukraine: Scholz gibt zu Lieferungen Auskunft
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Die Bundesregierung bestätigt offiziell, vorerst 14 der modernen Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern․ Kanzler Scholz spricht im Bundestag․ Seine Rede live․

​​​​​Annalena Baerbock in Saudi-Arabien: Pragmatismus am Golf
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Der Besuch in Saudi-Arabien war für die Außenministerin nicht leicht․ Das Land ist ein schwieriger Partner – aber auch eine wichtige Regionalmacht․

​​​​​Verteidigungsminister in Neu-Delhi: Ausbau von Rüstungskooperationen
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Boris Pistorius will Indien künftig als strategischen Partner behandeln․ Das bevölkerungsreichste Land der Erde besitzt eine der größten Armeen der Welt․

​​​​​+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: EU-Außenministertreffen in Kyjiw
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EU-Minister:innen senden ein Signal der Unterstützung für die Ukraine im Verteidigungskrieg gegen Russland․ Bei Angriffen auf Donezk sterben Zivilisten․

​​​​​Deutsche Rüstungsexporte: Bombige Geschäfte
#Rüstungsexporte #Militär #Waffen #Bundesregierung #Ukraine #Deutschland #Politik

Die deutschen Rüstungsexporte steuern in diesem Jahr auf ein Allzeithoch zu․ Hauptverantwortlich dafür ist die militärische Unterstützung der Ukraine․