Interview zu Konjunkturpaket: "Prinzip GieĂźkanne ist problematisch"
#CoronaKonjunkturpaket #Wirtschaftshilfe #Bundesregierung
Die Regierung will sehr viel Geld in die Wirtschaft und unter das Volk bringen․ Die Verschuldung wird steigen․ Doch das ist nicht unbedingt schlecht, sagt Ökonom Südekum․ Und er erklärt, warum er nichts vom Gießkannen-Prinzip hält․
#CoronaKonjunkturpaket #Wirtschaftshilfe #Bundesregierung
Die Regierung will sehr viel Geld in die Wirtschaft und unter das Volk bringen․ Die Verschuldung wird steigen․ Doch das ist nicht unbedingt schlecht, sagt Ökonom Südekum․ Und er erklärt, warum er nichts vom Gießkannen-Prinzip hält․
IT-Projekt des Bundes: 3,4 Milliarden Euro und kein Ende
#Bundesregierung #IT
Die Bundesregierung hatte große Pläne: Sie wollte bis 2025 die Computersysteme ihrer Behörden vereinheitlichen․ Nun wird alles teurer und dauert länger․ Vor allem externe Berater profitieren․ Von Stephan Stuchlik․
#Bundesregierung #IT
Die Bundesregierung hatte große Pläne: Sie wollte bis 2025 die Computersysteme ihrer Behörden vereinheitlichen․ Nun wird alles teurer und dauert länger․ Vor allem externe Berater profitieren․ Von Stephan Stuchlik․
Kampf gegen Desinformation: Wo es bei der Bundesregierung hakt
#Bundesregierung #Desinformation #FakeNews
Der Bundesregierung fehlt eine integrierte Strategie zur Bekämpfung von "Fake News"- diesen Eindruck hinterlässt eine Kleine Anfrage der FDP․ Insbesondere im technischen Bereich hinkt man noch hinterher․ Von Wulf Rohwedder․
#Bundesregierung #Desinformation #FakeNews
Der Bundesregierung fehlt eine integrierte Strategie zur Bekämpfung von "Fake News"- diesen Eindruck hinterlässt eine Kleine Anfrage der FDP․ Insbesondere im technischen Bereich hinkt man noch hinterher․ Von Wulf Rohwedder․
Coronakrise: Weitere Unternehmen bitten um Staatshilfe
#Staatshilfen #Bundesregierung #Coronakrise
Nach den Milliardenhilfen für die Lufthansa prüft die Bundesregierung Kapitalspritzen und Beteiligungen für weitere Konzerne․ Mehr als ein Dutzend weitere Unternehmen sollen um Hilfen gebeten haben․
#Staatshilfen #Bundesregierung #Coronakrise
Nach den Milliardenhilfen für die Lufthansa prüft die Bundesregierung Kapitalspritzen und Beteiligungen für weitere Konzerne․ Mehr als ein Dutzend weitere Unternehmen sollen um Hilfen gebeten haben․
Pauschale Corona-Reisewarnung für gut 160 Länder soll auslaufen
#Reisewarnung #Bundesregierung #Coronavirus
Wegen der Corona-Pandemie warnt die Bundesregierung noch immer pauschal vor Reisen in nahezu alle Staaten außerhalb Europas․ Ab Oktober wird sich das ändern: Für jedes Land soll es dann eine eigene Lagebewertung geben․
#Reisewarnung #Bundesregierung #Coronavirus
Wegen der Corona-Pandemie warnt die Bundesregierung noch immer pauschal vor Reisen in nahezu alle Staaten außerhalb Europas․ Ab Oktober wird sich das ändern: Für jedes Land soll es dann eine eigene Lagebewertung geben․
Bundesregierung ĂĽbergibt Testergebnisse im Fall Nawalny an OPCW
#Nawalny #OPCW #Bundesregierung
Im Fall Nawalny hat die Bundesregierung die Ergebnisse der Giftanalyse an die Organisation für das Verbot chemischer Waffen übermittelt․ Moskau prangert eine "Desinformationskampagne" an - es gehe lediglich um neue Sanktionen․
#Nawalny #OPCW #Bundesregierung
Im Fall Nawalny hat die Bundesregierung die Ergebnisse der Giftanalyse an die Organisation für das Verbot chemischer Waffen übermittelt․ Moskau prangert eine "Desinformationskampagne" an - es gehe lediglich um neue Sanktionen․
Kommentar: Die Insolvenzpflicht muss wiederkommen
#Insolvenzpflicht #Bundesregierung
Um die Wirtschaft vor dem Corona-Crash zu bewahren, will die Bundesregierung die Insolvenzantragspflicht noch bis Ende des Jahres aussetzen․ Auch wenn die Maßnahme effektiv war: Das wäre ein Fehler, meint Lothar Lenz․
#Insolvenzpflicht #Bundesregierung
Um die Wirtschaft vor dem Corona-Crash zu bewahren, will die Bundesregierung die Insolvenzantragspflicht noch bis Ende des Jahres aussetzen․ Auch wenn die Maßnahme effektiv war: Das wäre ein Fehler, meint Lothar Lenz․
Bundesregierung beschlieĂźt Haushaltsentwurf fĂĽr 2021
#Bundeshaushalt #Bundesregierung #Scholz #Etatentwurf
Es wird die zweithöchste Neuverschuldung seit Bestehen der Bundesrepublik: 96 Milliarden Euro sieht der Haushaltsentwurf 2021 vor․ Finanzminister Scholz begründet dies mit der "historischen Ausnahmesituation"․
#Bundeshaushalt #Bundesregierung #Scholz #Etatentwurf
Es wird die zweithöchste Neuverschuldung seit Bestehen der Bundesrepublik: 96 Milliarden Euro sieht der Haushaltsentwurf 2021 vor․ Finanzminister Scholz begründet dies mit der "historischen Ausnahmesituation"․
Bundesregierung kauft Zehntausende PCs fĂĽr Homeoffice
#Homeoffice #Bundesregierung
Desktop-PCs, Laptops und Tablets inklusive Zubehör für insgesamt 93,5 Millionen Euro: Die Bundesregierung hat groß eingekauft, um ihren Mitarbeitern in der Corona-Pandemie mobiles Arbeiten zu ermöglichen․
#Homeoffice #Bundesregierung
Desktop-PCs, Laptops und Tablets inklusive Zubehör für insgesamt 93,5 Millionen Euro: Die Bundesregierung hat groß eingekauft, um ihren Mitarbeitern in der Corona-Pandemie mobiles Arbeiten zu ermöglichen․
Welche Experten die Bundesregierung in der Pandemie beraten
#Coronavirus #Bundesregierung
In der Corona-Pandemie trifft die Bundesregierung viele Entscheidungen mithilfe von Experten․ Aber von wem lassen sich Bundeskanzlerin Merkel und ihre Minister eigentlich beraten? Wem vertrauen sie? Von Uwe Jahn․
#Coronavirus #Bundesregierung
In der Corona-Pandemie trifft die Bundesregierung viele Entscheidungen mithilfe von Experten․ Aber von wem lassen sich Bundeskanzlerin Merkel und ihre Minister eigentlich beraten? Wem vertrauen sie? Von Uwe Jahn․
Bundesregierung zahlte im ersten Halbjahr 186 Millionen an Berater
#Bundesregierung #Berater
Um mit mehr Expertise arbeiten zu können, engagiert die Bundesregierung immer wieder externe Berater․ Im ersten Halbjahr kostete das fast 200 Millionen Euro․ Kritiker halten diese Praxis für zu teuer und überflüssig․
#Bundesregierung #Berater
Um mit mehr Expertise arbeiten zu können, engagiert die Bundesregierung immer wieder externe Berater․ Im ersten Halbjahr kostete das fast 200 Millionen Euro․ Kritiker halten diese Praxis für zu teuer und überflüssig․
Corona-Pandemie: RKI meldet mehr als 19․000 Neuinfektionen
#Coronavirus #Coronapandemie #RKI #Neuinfektionen #Merkel #Bundesregierung
Wieder ein neuer Höchstwert: Mehr als 19․000 Corona-Infektionen wurden binnen eines Tages gemeldet․ Die Maßnahmen ab Montag sollen die Entwicklung stoppen․ Die Kanzlerin wendet sich in ihrem Video-Podcast nochmals an die Wirtschaft․
#Coronavirus #Coronapandemie #RKI #Neuinfektionen #Merkel #Bundesregierung
Wieder ein neuer Höchstwert: Mehr als 19․000 Corona-Infektionen wurden binnen eines Tages gemeldet․ Die Maßnahmen ab Montag sollen die Entwicklung stoppen․ Die Kanzlerin wendet sich in ihrem Video-Podcast nochmals an die Wirtschaft․
"Querdenken"-Demo: Scharfe Kritik nach Eskalation in Leipzig
#Leipzig #Coronavirus #Coronapandemie #Demonstration #Querdenken #Steinmeier #Lambrecht #Seibert #Bundesregierung
Zehntausende Menschen protestierten gestern in Leipzig dicht gedrängt gegen die Corona-Maßnahmen․ Nach vorzeitiger Auflösung der Demo gab es Randale․ Nun wird massive Kritik an Politik und Behörden laut․
#Leipzig #Coronavirus #Coronapandemie #Demonstration #Querdenken #Steinmeier #Lambrecht #Seibert #Bundesregierung
Zehntausende Menschen protestierten gestern in Leipzig dicht gedrängt gegen die Corona-Maßnahmen․ Nach vorzeitiger Auflösung der Demo gab es Randale․ Nun wird massive Kritik an Politik und Behörden laut․
Missbrauchsbeauftragter Rörig legt Amt vorzeitig nieder
#Missbrauchsbeauftragter #JohannesWilhelmRörig #Bundesregierung
Der Missbrauchsbeauftragte der Bundesregierung, Rörig, scheidet im kommenden Jahr vorzeitig aus dem Amt․ Der 61-Jährige hatte den Posten 2011 übernommen und wäre regulär noch bis 2024 in der Funktion tätig gewesen․
#Missbrauchsbeauftragter #JohannesWilhelmRörig #Bundesregierung
Der Missbrauchsbeauftragte der Bundesregierung, Rörig, scheidet im kommenden Jahr vorzeitig aus dem Amt․ Der 61-Jährige hatte den Posten 2011 übernommen und wäre regulär noch bis 2024 in der Funktion tätig gewesen․
Vorhaben der Regierung: Anti-Hass-Gesetz soll schnell kommen
#Hasskriminalität #Gesetz #Bundesregierung
Noch haben die Verfassungsrichter Bedenken gegen das neue Gesetz der Bundesregierung, das Hetze im Internet wesentlich schärfer ahnden soll․ Nach den Krawallen in Washington drückt die Große Koalition jetzt aufs Tempo․
#Hasskriminalität #Gesetz #Bundesregierung
Noch haben die Verfassungsrichter Bedenken gegen das neue Gesetz der Bundesregierung, das Hetze im Internet wesentlich schärfer ahnden soll․ Nach den Krawallen in Washington drückt die Große Koalition jetzt aufs Tempo․
BundesauĂźenminister weiht neuen Regierungsflieger ein
#Bundesregierung #Flugbereitschaft #Regierungsflugzeug
Der neue Airbus A350 ist so etwas wie die "Air Force One" der Bundesregierung - und Außenminister Maas durfte ihn als Erster testen․ Der Flug nach Kairo verlief pannenfrei․ Das war bei der Flugbereitschaft nicht immer der Fall․ Von Georg Schwarte․
#Bundesregierung #Flugbereitschaft #Regierungsflugzeug
Der neue Airbus A350 ist so etwas wie die "Air Force One" der Bundesregierung - und Außenminister Maas durfte ihn als Erster testen․ Der Flug nach Kairo verlief pannenfrei․ Das war bei der Flugbereitschaft nicht immer der Fall․ Von Georg Schwarte․
Regierung wirbt um Verständnis für harten Lockdown
#Bundesregierung
Zum Start des neuen Lockdowns hat die Bundesregierung um Verständnis für die Einschränkungen gebeten․ Gesundheitsminister Spahn machte zudem Hoffnung: Der Moderna-Impfstoff soll am Dienstag in die Bundesländer geliefert werden․
#Bundesregierung
Zum Start des neuen Lockdowns hat die Bundesregierung um Verständnis für die Einschränkungen gebeten․ Gesundheitsminister Spahn machte zudem Hoffnung: Der Moderna-Impfstoff soll am Dienstag in die Bundesländer geliefert werden․
Regierung fordert strenge Umsetzung der Corona-SchulbeschlĂĽsse
#Coronavirus #Bundesregierung #BPK
Nachdem einige Länder schon wieder ausscheren, mahnt die Bundesregierung eine restriktive Umsetzung der gestern beschlossenen, verlängerten Schulschließungen an․ Beim Thema Grenzkontrollen wolle man erst mit den EU-Partnern sprechen․
#Coronavirus #Bundesregierung #BPK
Nachdem einige Länder schon wieder ausscheren, mahnt die Bundesregierung eine restriktive Umsetzung der gestern beschlossenen, verlängerten Schulschließungen an․ Beim Thema Grenzkontrollen wolle man erst mit den EU-Partnern sprechen․
Engagement in Konfliktgebieten - nur leere Parolen?
#Investigativ #Bundesregierung #Kriegsverbrechen
Die Bundesregierung will sich in Konfliktgebieten für Frieden einsetzen․ Doch in einem aktuellen Fall, nach dem Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan, zieht sie Kritik auf sich - für "leere Parolen"․ Von S․ Stöber․
#Investigativ #Bundesregierung #Kriegsverbrechen
Die Bundesregierung will sich in Konfliktgebieten für Frieden einsetzen․ Doch in einem aktuellen Fall, nach dem Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan, zieht sie Kritik auf sich - für "leere Parolen"․ Von S․ Stöber․
Pandemie in Deutschland: Die Corona-Erschöpfung
#CoronaBeschränkung #Bundesregierung #MPK #Merkel
Selten war die Kanzlerin so präsent wie in der Corona-Pandemie - und dennoch sinkt die Zufriedenheit der Bevölkerung mit dem Krisenmanagement․ Helfen würde, gemachte Fehler auch mal einzugestehen, meint Kai Küstner․
#CoronaBeschränkung #Bundesregierung #MPK #Merkel
Selten war die Kanzlerin so präsent wie in der Corona-Pandemie - und dennoch sinkt die Zufriedenheit der Bevölkerung mit dem Krisenmanagement․ Helfen würde, gemachte Fehler auch mal einzugestehen, meint Kai Küstner․