Madrid: Parlamentssitzung mit inhaftierten Politikern
#Spanien #Parlament #Separatisten

Sie wurden mit Polizeischutz reingeführt: Inhaftierte katalanische Separatisten waren bei der ersten Sitzung des neugewählten spanischen Parlaments dabei. Sie sind wegen ihrer Rolle beim verbotenen Unabhängigkeitsreferendum angeklagt. Von Marc Dugge.

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EU-Parlament: Ein neuer Kooperationszwang
#EU #Parlament

Am Mittwoch kommt das EU-Parlament zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Sie soll den Geist des Miteinanders beschwören. Doch wie es um die Kompromissbereitschaft bestellt ist, bleibt abzuwarten. Von Astrid Corall.

EU-Parlament: Proteste bei konstituierender Sitzung
#EU #Parlament

Brexit-Anhänger und Befürworter einer katalanischen Unabhängigkeit haben die konstituierende Sitzung des EU-Parlaments gestört. Als die EU-Hymne gespielt wurde, kehrten einige Abgeordnete dem Plenum den Rücken zu.

Johnson verspricht großartiges Großbritannien
#Johnson #Großbritannien #Parlament

Boris Johnson geht gleich ans Eingemachte: In seiner ersten Parlamentsrede als Premier hat er die EU zu Neuverhandlungen aufgerufen. Andernfalls verspricht er einen Brexit ohne Deal - und ein großartiges Land.

Brexit-Nachverhandlung: Die EU lässt Johnson abblitzen
#Johnson #Großbritannien #Parlament

Premier Johnson hat in seiner ersten Parlamentsrede für ein Aufschnüren des Brexit-Austrittsabkommens geworben. Die Antwort aus Brüssel ließ nicht lange auf sich warten - und dürfte ihn selbst kaum überrascht haben.

Parlamentspräsident Bercow: Ein letztes Mal "Ordeeer"
#Bercow #Parlament

Schrille Krawatten, dröhnende Stimme, hoher Unterhaltungswert: John Bercow war ein besonderer britischer Parlamentspräsident․ Heute war sein letzter Arbeitstag․ Die launigste Dankesrede kam von seinem zuletzt größten Widersacher․

Wer ruft das britische Unterhaus künftig zur "Order"?
#Bercow #Parlament

Zehn Jahre lang prägte John Bercow die Debatten des britischen Unterhauses mit seinen markanten "Order!"-Rufen․ Heute wird sein Nachfolger gewählt․ Für Premier Johnson dürfte es wieder ein unangenehmer "Speaker" werden․

Israel: Parlament stimmt für Neuwahlen im März
#Israel #Parlament #Auflösung

Das israelische Parlament hat in einer Vorabstimmung für seine eigene Auflösung votiert․ Damit ebneten die Abgeordneten den Weg für eine dritte Parlamentswahl innerhalb von zwölf Monaten․

Queen eröffnet Parlament: Regierungserklärung ohne Pomp
#QueensSpeech #Regierung #Parlament

Die Queen hat das britische Parlament eröffnet und das Regierungsprogramm von Premier Johnson vorgetragen․ Der drückt nicht nur beim Brexit aufs Tempo, sondern verspricht Milliardensummen für Schulen und Krankenhäuser․

Slowakei: Parlamentsblockade mit Torte
#Slowakei #Parlament

Kurz vor den Neuwahlen haben die regierenden Sozialdemokraten eine Sondersitzung einberufen, um noch einige Sozialleistungen abzusegnen․ Die Opposition hält das für illegal und blockiert mit kreativen Mitteln das Parlament․

Konflikt in Libyen: Parlament erlaubt ägyptisches Eingreifen
#Libyen #Parlament #Ägypten #Türkei

Das Nachbarland solle bei der Verteidigung gegen die "türkische Besatzung" helfen können, heißt es in einer Entschließung des libyschen Parlaments․ Dadurch könnte der Konflikt in Libyen noch einmal angeheizt werden․

Jordanisches Parlament: Erst die Wahl, dann die Ausgangssperre
#Jordanien #Parlament #Wahl

Mitten in der Corona-Pandemie hat Jordanien Parlamentswahlen abgehalten․ Nicht nur aus Ansteckungsangst schlugen viele den Urnengang aus: Sie versprechen sich vom strengen Proporz der Volksvertretung wenig․ Von Carsten Kühntopp․

Hongkong schließt Oppositionspolitiker aus Parlament aus
#Hongkong #Peking #Opposition #Parlament

Die Hongkonger Regierung hat vier pro-demokratische Abgeordnete aus dem Parlament ausgeschlossen, die angeblich gegen ihren Amtseid verstoßen haben․ Peking hatte vorher entschieden, dass ein Entzug des Sitzes ohne Gerichtsbeschluss möglich ist․

Hongkonger Parlament : Massenrücktritt von 15 Abgeordneten
#Hongkong #Peking #Opposition #Parlament

Nach dem Ausschluss von vier Kollegen sind im Hongkonger Parlament 15 prodemokratische Abgeordnete aus Protest als Gruppe zurückgetreten․ Die Demokratiebewegung verliert damit ihren parlamentarischen Arm․

Venezuela: Maduro übernimmt die volle Kontrolle
#Venezuela #Parlament

In Venezuela tritt heute das neue Parlament an․ Staatschef Maduro hat nun die Kontrolle über alle politischen Institutionen․ Gleichzeitig verliert die Opposition die Immunität - so auch Interimspräsident Guaidó․ Von Jenny Barke․

Alles zur Wahl in Schleswig-Holstein
#Parlament #Abgeordnete #Hochrechnungen #Analysen #CDU #SPD #FDP #Grüne #Die #Grünen #SSW #die #Linke #Piraten #Piratenpartei #Wahl

Die Menschen in Schleswig-Holstein haben am 8․ Mai die Wahl: Weiter mit der CDU und Daniel Günther oder lieber mit der SPD oder den Grünen? Mit welchen Programmen treten die Parteien an? Ein Überblick․