Klimaschutzprogramm der Regierung vorerst ohne Zahlen
#Klimapaket #GroKo

Die Regierung hat in ihrem Entwurf zum Klimaschutzprogramm fast vollständig auf konkrete Zahlen verzichtet, wie die CO2-Reduzierung erreicht werden soll․ Frühere Schätzungen seien veraltet, eine Neuberechnung brauche Zeit, hieß es․

Kabinett verabschiedet Ergänzungshaushalt für Klimapaket
#Kabinett #Klimapaket

Beschlossen ist das Klimapaket schon - jetzt muss das Bundeskabinett die Finanzierung beschließen․ In der Rechnung von Finanzminister Scholz gibt es allerdings diverse Unbekannte․ Von Angela Ulrich․

Finanzierung fix, Klimapaket nicht
#Kabinett #Klimapaket

Der Finanzplan steht, das 200-seitige Klimaschutzprogramm aber noch nicht: Weil es zwischen den Ministerien hakt, verschob das Kabinett den Beschluss zum Klimapaket․ Einzig die Mehrausgaben fürs Klima sind beschlossen․

Kann Klimaneutralität auch sozial ausgewogen sein?
#Klimapaket

Das Bundeskabinett berät heute die wichtigsten Punkte des Klimapakets․ Es soll das Klima schützen und dabei auch noch sozial ausgewogen sein․ Ökonomen haben daran Zweifel․ Von Marcel Heberlein․

Kabinett bringt Klimapaket auf den Weg
#Klimapaket

Umstritten war es bis zur letzten Minute - ungeachtet aller Kritik hat das Bundeskabinett das Klimapaket verabschiedet․ Konkrete CO2-Einsparziele für die Zeit nach 2030 werden dabei nicht genannt․

Klimapaket gebilligt - vieles unklar
#Klimapaket #Klimaschutz

Das Kabinett hat den beiden zentralen Bausteinen des Klimapakets zugestimmt․ Die Gesetzgebung kommt damit einen Schritt voran, die grundsätzliche Kritik an den Plänen der Regierung dürfte aber nicht verstummen․ Von Christian Feld․

Startschuss im Kabinett: Per Schnelldurchlauf zum Klimapaket
#Klimapaket #Kabinett

Schnell will die Bundesregierung ihr Klimaschutzpaket umsetzen․ Erste Gesetze will das Kabinett nun auf den Weg bringen, unter anderem günstigere Bahntickets․ Die Steuer auf Inlandsflüge soll stärker steigen als geplant․

Bundesrechnungshof knöpft sich Klimapaket vor
#Klimapaket

Nachteile für Geringverdiener, Belastung für Rentner, bürokratisch aufwändig: Die Prüfer des Bundesrechnungshofes haben sich das Klimapaket der Bundesregierung angesehen - und ein kritisches Urteil gefällt․

Debatte im Bundestag: Klimapaket, gefühlsecht
#Bundestag #Klimapaket

Der Bundestag hat erstmals über das Klimapaket der Regierung diskutiert․ Union und SPD warben für die Maßnahmen, die Opposition hält sie für falsch oder nicht ausreichend․ Dabei ging es auch um Gefühle․ Von Angela Ulruch․

Bundestag beschließt Klimaschutzgesetz
#Klimapaket

Jetzt ist es beschlossene Sache: Für das Klimaschutzgesetz, das Emissionsvorgaben für unterschiedliche Wirtschaftsbereiche enthält, stimmte im Bundestag die Mehrheit der Koalition․ Die Oppositionsfraktionen votierten dagegen․

Kippt der Bundesrat das Klimapaket?
#Klima #Klimapaket

Im Bundesrat geht es heute um das Klimapaket․ Einzelnen Teilen muss die Länderkammer zustimmen․ Doch die Kritiker werden immer lauter․ Ein Vermittlungsausschuss gilt als wahrscheinlich - und damit eine Verzögerung․

Bundesrat stoppt Teile des Klimapakets
#Klima #Klimapaket

Teile des Klimapakets müssen im Vermittlungsausschuss nachverhandelt werden․ Der Bundesrat stoppte unter anderem die Pläne für Pendlerpauschale und günstigere Bahntickets im Fernverkehr․ Für den CO2-Preis ist der Weg dagegen frei․

Kommentar zum Klimapaket: Altmaiers Blockaden
#Klimapaket

Der Bundesrat ist mit dem Klimapaket unzufrieden und will Teile davon nachverhandeln․ Doch das Problem liegt woanders, meint Alex Krämer․ Denn ohne genug Ökostrom ist das ganze Programm Makulatur - und hier bremst Altmaier․

Vermittlungsausschuss will Klima-Lösung bis Weihnachten
#Klimapaket #Vermittlungsausschuss

Die erste Sitzung des Vermittlungsausschusses zum Klimapaket brachte noch keine Ergebnisse․ Eine Arbeitsgruppe soll bereits am Vormittag erstmals beraten - und bis Weihnachten Lösungen liefern․ Von Dirk Rodenkirch․

Einigung von Bund und Ländern: CO2-Preis und Pendlerpauschale steigen
#Klimapaket #Vermittlungsausschuss

Bund und Länder haben sich in den Verhandlungen zum Klimapaket geeinigt․ Unter anderem soll der CO2-Einstiegspreis ab 2021 bei 25 statt zehn Euro liegen․ Damit kann das Paket am Freitag vom Bundesrat verabschiedet werden․

Einigung bei CO2-Preis: "Mutiger", aber unzureichender Schritt
#Klimapaket #Vermittlungsausschuss

Bei der CO2-Bepreisung sind Bund und Länder nun einig - mit dem Kompromiss zufrieden sind aber die wenigsten․ In einer weiteren Verhandlungrunde sollen nun Regelungen für Windkraft und Fernbusse besprochen werden․

Kommentar: Schwach - aber mehr als erwartet
#Klimapaket #CO2

Auf Betreiben der Länder - und vor allem der Grünen - wurde am CO2-Preis noch einmal geschraubt․ Für die deutschen Klimaziele wird das nicht reichen, meint Marcel Heberlein․ Dennoch: Das Ergebnis ist besser als erwartet․

Vermittlungsausschuss stimmt über Klimapaket ab
#Klimapaket #Vermittlungsausschuss

Der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag stimmt heute über den ausgehandelten Kompromiss zum Klimapaket ab․ Erwartet wird eine breite Zustimmung - auch weil die Grünen viel mitreden konnten․ Von Sabine Henkel․

Bundesrat: Kompromiss bei Klimapaket gebilligt
#Klimapaket

Das Klimapaket der Bundesregierung hat mit der Entscheidung im Bundesrat nun auch die letzte Hürde genommen: Somit könnten bereits ab Januar unter anderem die Bahntickets günstiger werden․

Erregte Bundestagsdebatte zum geplanten Kohleausstieg
#Kohleausstieg #Klimapaket

Spätestens 2038 soll Schluss ein․ Doch der Weg zum Kohleausstieg wird nicht einfach - und er verursacht bei so manchem Sorgen- oder Zornesfalten․ Das zeigte heute die erste Lesung im Bundestag․ Von Uli Hauck․