Mehr Geld und weniger Bürokratie für Krankenhäuser
#Spahn #Coronavirus #Krankenhäuser #Infektionsschutzgesetz

50․000 Euro für jedes zusätzliche Intensivbett und weniger Dokumentationspflichten - das Bundeskabinett hat ein Gesetzespaket verabschiedet, das Krankenhäuser und Ärzte in der Corona-Krise entlasten soll․

Was sich durch das "Pandemie-Gesetz" ändert
#Infektionsschutzgesetz #CoronaTest

Mehr Tests, erweiterte Meldepflichten und ein Pflege-Bonus: Der Bundestag will heute ein zweites Maßnahmenpaket zur Bekämpfung der Pandemie beschließen․ Doch Kritikern reicht das nicht․ Von Sandra Stalinski․

Bund und Länder: Zweigleisig beim Infektionsschutz
#Infektionsschutzgesetz #Bund #Länder

Hat der Bundestag zu wenig Mitspracherecht bei Corona-Schutzbestimmungen? Das monieren jedenfalls immer mehr Abgeordnete und fordern mehr Gehör․ Aber was genau regelt der Bund und was entscheiden die Länder? Von Martin Polansky․

FAQ zum Infektionsschutzgesetz: Neue Basis für Corona-Maßnahmen
#Infektionsschutzgesetz #Coronavirus

Die Kritik an der gesetzlichen Grundlage für die Corona-Maßnahmen wurde zuletzt immer lauter - auch Gerichte kippten einzelne Beschränkungen․ Nun liegt eine Reform des Infektionsschutzgesetzes vor - was soll sich ändern?

Streit um Infektionsschutzgesetz: Opposition will mehr Mitsprache
#Coronavirus #Infektionsschutzgesetz

Mit der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes sollen die Corona-Maßnahmen künftig vor Gericht besser bestehen․ Bei der Debatte im Bundestag dürfte es aber auch um mehr Parlamentsbeteiligung gehen․ Von Corinna Emundts․

Corona-Maßnahmen: Warum es wichtig ist, wer entscheidet
#Coronavirus #Infektionsschutzgesetz

Wer entscheidet eigentlich über die Corona-Beschränkungen? Sind es Bund und Länder - oder müssen auch die Parlamente mitreden können? Frank Bräutigam über die Knackpunkte im Infektionsschutzgesetz․

Infektionsschutzgesetz soll nachgebessert werden
#Infektionsschutzgesetz

Immer wieder gab es rechtliche Bedenken zu den Verordnungen in der Corona-Krise․ Deshalb will die GroKo das Infektionsschutzgesetz anpassen, um die Maßnahmen besser abzusichern․ Der Bundestag soll schon am Mittwoch darüber abstimmen․

Infektionsschutzgesetz: Kampagne mit Nazi-Vergleich
#faktenfinder #Ermächtigung #Coronavirus #Infektionsschutzgesetz

Über Messenger-Dienste rufen Corona-Leugner dazu auf, massenhaft Politiker zu kontaktieren und gegen ein angebliches Ermächtigungsgesetz zu protestieren․ Mit NS-Vergleichen wird versucht, die Bundesrepublik als totalitäre Diktatur darzustellen․ Von Patrick Gensing․

Analyse: Warum die Corona-Regeln ein Gesetz brauchen
#Infektionsschutzgesetz #Coronavirus

Die Maßnahmen im Kampf gegen Corona sollen jetzt konkret im neuen Infektionsschutzgesetz festgehalten werden․ Warum das Gesetz wichtig ist und warum es nicht der Weg in die Diktatur ist, erklärt Kolja Schwartz․

Bundestag und Bundesrat stimmen über Infektionsschutzgesetz ab
#Infektionsschutzgesetz #Coronavirus

In Krisenzeiten geht Gesetzgebung manchmal besonders schnell - so auch jetzt: Das geänderte Infektionsschutzgesetz soll heute besiegelt werden․ Kerstin Palzer über den politischen Streit um Paragraf 28a․

Berliner Corona-Demonstration wird aufgelöst
#CoronaDemonstration #Infektionsschutzgesetz

Die Polizei Berlin hat die Demonstration gegen das Infektionsschutzgesetz auf der Straße des 17․ Juni für beendet erklärt․ Sie forderte die Teilnehmer auf, den Versammlungsort zu verlassen․

Fast 200 Festnahmen bei Corona-Demo in Berlin
#CoronaDemonstration #Infektionsschutzgesetz

Die Auflösung der Proteste wegen Verstößen gegen die Corona-Maßnahmen dauert an - trotz des Einsatzes von Wasserwerfern und Pfefferspray durch die Polizei․ Fast 200 Menschen wurden vorläufig festgenommen․

Bundestag beschließt Änderungen am Infektionsschutzgesetz
#Infektionsschutzgesetz #CoronaAuflagen #Bundestag

Die Reform des Infektionsschutzgesetzes hat die erste Hürde genommen․ Damit sollen die Corona-Maßnahmen auf eine neue rechtliche Grundlage gestellt werden․ Die Abstimmung im Bundesrat folgt in Kürze․

Infektionsschutzgesetz im Bundestag: Demokratie im Schnellverfahren
#Infektionsschutzgesetz #Bundestag

Draußen Proteste, drinnen AfD-Provokation und viel Kritik am Regierungshandeln: Das neue Infektionsschutzgesetz ist beschlossene Sache, doch bei vielen bleibt Unbehagen․ Von Wenke Börnsen․

Kommentar: Neues Infektionsschutzgesetz schafft Sicherheit
#CoronaKrise #Coronavirus #Infektionsschutzgesetz #Bundestag

Das neue Infektionsschutzgesetz stellt vieles klar, schafft Transparenz und schützt ausdrücklich etwa das Versammlungsrecht․ Dass sich der Staat leichtfertig mehr Zugriff auf den Alltag seiner Bürger verschaffe, stimmt nicht, meint Alfred Schmit․

Politiker bedrängt - Irritation über Besucher
#CoronaDemonstration #Infektionsschutzgesetz #HashtagBerlin1811

Kritiker des Infektionsschutzgesetzes sollen am Rande des Corona-Demo auch in den Bundestag gekommen sein․ Sie versuchten offenbar, in die Büros der Abgeordneten zu kommen und bedrängten Politiker․ Die AfD wird verdächtigt, sie eingeschleust zu haben․

Nach Berliner Corona-Demo: "Zeigen, wer das Gewaltmonopol hat"
#CoronaProteste #Coronavirus #Infektionsschutzgesetz #Berlin

Hunderte Festnahmen und Wasserwerfer in Berlin: Bundesjustizministerin Lambrecht hat das Einschreiten der Polizei bei den Corona-Protesten verteidigt․ Ähnlich äußern sich auch andere Bundespolitiker․

Schleswig-Holstein lockert Corona-Beschränkungen
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Trotz anhaltend hoher Infektionszahlen werden in Schleswig-Holstein einige Corona-Regeln gelockert․ Von morgen an fallen 2G im Einzelhandel sowie die Sperrstunde in der Gastronomie weg․

Corona-Pandemie in Deutschland: Sind Lockerungen der richtige Weg?
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Ist das neue Infektionsschutzgesetz verantwortungslos oder sind die Lockerungen der richtige Schritt in Richtung einer neuen Normalität? Was die Zahlen verraten und wie Experten auf die Lage blicken․ Von Anna Behrend․