EU-Parlament: Als "Geisterabgeordnete" in BrĂĽssel
#Lexmann #EUParlament
Die Slowakin Miriam Lexmann ist eine von 27 sogenannten Geisterabgeordneten․ Sie ziehen erst dann ins EU-Parlament ein, wenn der Brexit vollzogen ist․ Für viele heißt das: Warten - ohne Job und ohne Bezahlung․ Von K․ von Tschurtschenthaler․
#Lexmann #EUParlament
Die Slowakin Miriam Lexmann ist eine von 27 sogenannten Geisterabgeordneten․ Sie ziehen erst dann ins EU-Parlament ein, wenn der Brexit vollzogen ist․ Für viele heißt das: Warten - ohne Job und ohne Bezahlung․ Von K․ von Tschurtschenthaler․
Timmermans will schnell EU-Klimaschutzgesetz
#EUParlament #Timmermans #Klimaschutz
Der designierte EU-Vizekommissionspräsident Timmermans will ein schnelles Klimaschutzgesetz․ Er werde innerhalb der ersten 100 Tage ein Gesetz vorschlagen, das das Ziel der Klimaneutralität bis 2050 in der EU-Gesetzgebung verankert․
#EUParlament #Timmermans #Klimaschutz
Der designierte EU-Vizekommissionspräsident Timmermans will ein schnelles Klimaschutzgesetz․ Er werde innerhalb der ersten 100 Tage ein Gesetz vorschlagen, das das Ziel der Klimaneutralität bis 2050 in der EU-Gesetzgebung verankert․
EU-Kommissionskandidatin Goulard scheitert vor Parlament
#EUKommission #EUParlament #Macron
Keine Unterstützung für Goulard vor dem EU-Parlament: Die Kandidatin von Frankreichs Präsident Macron wurde für die EU-Kommission abgelehnt․ Sie konnte Zweifel an ihrer Integrität erneut nicht ausräumen․
#EUKommission #EUParlament #Macron
Keine Unterstützung für Goulard vor dem EU-Parlament: Die Kandidatin von Frankreichs Präsident Macron wurde für die EU-Kommission abgelehnt․ Sie konnte Zweifel an ihrer Integrität erneut nicht ausräumen․
Rechte EU-Abgeordnete zu Besuch in Kaschmir
#EUParlament #Rechtspopulisten #Konservative #Kaschmir
Indien will zeigen, dass die Notstandsregelungen in Kaschmir für die Muslime positiv sind․ Dazu lud die Regierung Europaabgeordnete ein․ Es kam eine Delegation aus meist rechten und ultrarechten Parteien․ Von Silke Diettrich․
#EUParlament #Rechtspopulisten #Konservative #Kaschmir
Indien will zeigen, dass die Notstandsregelungen in Kaschmir für die Muslime positiv sind․ Dazu lud die Regierung Europaabgeordnete ein․ Es kam eine Delegation aus meist rechten und ultrarechten Parteien․ Von Silke Diettrich․
EU-Fahrbereitschaft: Mitfahrer dringend gesucht
#EU #EUParlament
Für-EU-Abgeordnete gibt es viele Möglichkeiten, von Brüssel nach Straßburg zu kommen, unter anderem mit dem Fahrdienst․ Die rund 120 Pkw fahren zuverlässig - meistens allerdings leer․
#EU #EUParlament
Für-EU-Abgeordnete gibt es viele Möglichkeiten, von Brüssel nach Straßburg zu kommen, unter anderem mit dem Fahrdienst․ Die rund 120 Pkw fahren zuverlässig - meistens allerdings leer․
Europaparlament dringt auf FreizĂĽgigkeit fĂĽr EU-BĂĽrger
#Brexit #EUParlament
Am 31․ Januar verlässt Großbritannien die EU․ Wie genau es danach weitergeht, ist unklar․ In einer Resolution forderte das EU-Parlament nun, die Rechte von EU-Bürgern bei den anstehenden Gesprächen in der Vordergrund zu stellen․
#Brexit #EUParlament
Am 31․ Januar verlässt Großbritannien die EU․ Wie genau es danach weitergeht, ist unklar․ In einer Resolution forderte das EU-Parlament nun, die Rechte von EU-Bürgern bei den anstehenden Gesprächen in der Vordergrund zu stellen․
Apple gegen einheitliche Anschlussbuchsen in Smartphones
#Apple #EUParlament
Das EU-Parlament pocht darauf, dass Hersteller einheitliche Ladesysteme für Handys, Tablets und andere Geräte anbieten․ Bei Apple stößt das auf Ablehnung - es würde letztlich Verbrauchern schaden, so der Konzern․
#Apple #EUParlament
Das EU-Parlament pocht darauf, dass Hersteller einheitliche Ladesysteme für Handys, Tablets und andere Geräte anbieten․ Bei Apple stößt das auf Ablehnung - es würde letztlich Verbrauchern schaden, so der Konzern․
EntschlieĂźung: EU-Parlament kritisiert Hongkong-Gesetz
#EUParlament #Hongkong #Sicherheitsgesetz
Das EU-Parlament kritisiert Pekings Sicherheitsgesetz für Hongkong in einer Entschließung: Die Abgeordneten sprechen vom "krassesten" Versuch, Freiheitsrechte einzuschränken․ Sie sehen die EU und insbesondere Deutschland am Zug․
#EUParlament #Hongkong #Sicherheitsgesetz
Das EU-Parlament kritisiert Pekings Sicherheitsgesetz für Hongkong in einer Entschließung: Die Abgeordneten sprechen vom "krassesten" Versuch, Freiheitsrechte einzuschränken․ Sie sehen die EU und insbesondere Deutschland am Zug․
Von der Leyen verteidigt Gipfel-Kompromiss im EU-Parlament
#EUParlament #EUHaushalt #CoronaKrise
Trotz "schmerzhafter Entscheidungen" ein Durchbruch: Kommissionspräsidentin von der Leyen hat den Gipfel-Kompromiss vor dem EU-Parlament verteidigt․ Die Parlamentarier müssen noch zustimmen - und drängen auf Korrekturen․
#EUParlament #EUHaushalt #CoronaKrise
Trotz "schmerzhafter Entscheidungen" ein Durchbruch: Kommissionspräsidentin von der Leyen hat den Gipfel-Kompromiss vor dem EU-Parlament verteidigt․ Die Parlamentarier müssen noch zustimmen - und drängen auf Korrekturen․
EU-Parlament zu Gipfelpaket: Widerstand von vielen Seiten
#EUParlament #EUHaushalt #Coronakrise
Es habe historische Dimensionen: EU-Ratspräsident Michel hat vor dem Europaparlament für das 1,8-Milliarden-Gipfelpaket geworben․ Doch das Plenum spricht von einem teuer erkauften Deal, der nicht einfach abgenickt werde․ Von Matthias Reiche․
#EUParlament #EUHaushalt #Coronakrise
Es habe historische Dimensionen: EU-Ratspräsident Michel hat vor dem Europaparlament für das 1,8-Milliarden-Gipfelpaket geworben․ Doch das Plenum spricht von einem teuer erkauften Deal, der nicht einfach abgenickt werde․ Von Matthias Reiche․
Gipfelpaket: EU-Parlament pocht auf Rechtsstaatlichkeit
#EUParlament
Das 1,8-Billionen-Gipfelpaket sorgt für Diskussionen: Das EU-Parlament will vor einer Zustimmung deutliche Nachbesserungen sehen․ Besonders hart dürften Parlament und Rat um den Schutz der Rechtsstaatlichkeit ringen․ Von Alexander Göbel․
#EUParlament
Das 1,8-Billionen-Gipfelpaket sorgt für Diskussionen: Das EU-Parlament will vor einer Zustimmung deutliche Nachbesserungen sehen․ Besonders hart dürften Parlament und Rat um den Schutz der Rechtsstaatlichkeit ringen․ Von Alexander Göbel․
Keine EU-Sitzung in StraĂźburg wegen steigender Corona-Infektionen
#EUParlament #BrĂĽssel #StraĂźburg #Coronavirus
Die erste Sitzung des EU-Parlamentes nach der Sommerpause in Straßburg sollte eine Rückkehr zur Normalität markieren․ Nun hat Parlamentspräsident Sassoli entschieden, dass die Abgeordneten nächste Woche nicht nach Straßburg reisen․
#EUParlament #BrĂĽssel #StraĂźburg #Coronavirus
Die erste Sitzung des EU-Parlamentes nach der Sommerpause in Straßburg sollte eine Rückkehr zur Normalität markieren․ Nun hat Parlamentspräsident Sassoli entschieden, dass die Abgeordneten nächste Woche nicht nach Straßburg reisen․
Weniger CO2-Ausstoß: EU-Parlament beschließt schärfere Klimaziele
#EUParlament #Klimaziele
Das Europaparlament hat das EU-Klimaziel bis 2030 verschärft․ Der Ausstoß von Treibhausgasen soll im Vergleich zu 1990 um 60 Prozent sinken - stärker als die EU-Kommission zuvor gefordert hatte․ Von Helga Schmidt․
#EUParlament #Klimaziele
Das Europaparlament hat das EU-Klimaziel bis 2030 verschärft․ Der Ausstoß von Treibhausgasen soll im Vergleich zu 1990 um 60 Prozent sinken - stärker als die EU-Kommission zuvor gefordert hatte․ Von Helga Schmidt․
Mercosur-Abkommen nach Ablehnung des EU-Parlaments vor dem Aus
#Mercosur #Freihandelsabkommen #EUParlament
Es sollte die weltgrößte Freihandelszone werden․ Jetzt ist das Mercosur-Abkommen mit dem südamerikanischen Staatenbund im EU-Parlament vorerst gescheitert․ Ein Grund ist die Umweltzerstörung im Amazonas․ Von Matthias Reiche․
#Mercosur #Freihandelsabkommen #EUParlament
Es sollte die weltgrößte Freihandelszone werden․ Jetzt ist das Mercosur-Abkommen mit dem südamerikanischen Staatenbund im EU-Parlament vorerst gescheitert․ Ein Grund ist die Umweltzerstörung im Amazonas․ Von Matthias Reiche․
EU-Parlament: Produktbezeichnungen wie Veggie-Burger bleiben erlaubt
#VeggieBurger #EUParlament
Das EU-Parlament hat einen Vorstoß der Agrar-Lobby abgelehnt, vegetarischen Produkten Bezeichnungen wie etwa "Wurst" oder "Burger" zu verbieten․ Verbraucherschützer und nannten die gesamte Diskussion "sinnlos"․
#VeggieBurger #EUParlament
Das EU-Parlament hat einen Vorstoß der Agrar-Lobby abgelehnt, vegetarischen Produkten Bezeichnungen wie etwa "Wurst" oder "Burger" zu verbieten․ Verbraucherschützer und nannten die gesamte Diskussion "sinnlos"․
EU-Produktsicherheit: Neue Regeln fĂĽr neue Produkte
#Kuscheltiere #Produktsicherheit #EUParlament
Waren, die in der EU verkauft werden, müssen sicher sein: Dafür sorgen Richtlinien․ Doch diese stammen von 2001 - aus einer Zeit, in der es viele Produkte von heute noch gar nicht gab․ Zeit für eine Reform․ Von Matthias Reiche․
#Kuscheltiere #Produktsicherheit #EUParlament
Waren, die in der EU verkauft werden, müssen sicher sein: Dafür sorgen Richtlinien․ Doch diese stammen von 2001 - aus einer Zeit, in der es viele Produkte von heute noch gar nicht gab․ Zeit für eine Reform․ Von Matthias Reiche․
Verteilung von EU-Mitteln: Geld nur gegen Rechtsstaatlichkeit?
#Rechtsstaatlichkeit #EUParlament #EU
Verstößt ein EU-Land gegen die Rechtsstaatlichkeit sollen ihm dafür künftig die Gelder aus Brüssel gekürzt werden können․ Das EU-Parlament will das, der Europäische Rat zögert․ Heute gehen die Verhandlungen in die entscheidende Runde․ Von Helga Schmidt․
#Rechtsstaatlichkeit #EUParlament #EU
Verstößt ein EU-Land gegen die Rechtsstaatlichkeit sollen ihm dafür künftig die Gelder aus Brüssel gekürzt werden können․ Das EU-Parlament will das, der Europäische Rat zögert․ Heute gehen die Verhandlungen in die entscheidende Runde․ Von Helga Schmidt․
EVP-Abgeordnete wollen Fidesz-Abgeordneten ausschlieĂźen
#EUParlament #EVP #Fidesz
Mehrere Mitglieder der konservativen EVP-Fraktion im Europa-Parlament wollen den ungarischen Abgeordneten Deutsch ausschließen․ Er hatte mit einem Nazivergleich für Unmut gesorgt․ Von Helga Schmidt․
#EUParlament #EVP #Fidesz
Mehrere Mitglieder der konservativen EVP-Fraktion im Europa-Parlament wollen den ungarischen Abgeordneten Deutsch ausschließen․ Er hatte mit einem Nazivergleich für Unmut gesorgt․ Von Helga Schmidt․
Bleibt Orbans Europa-Abgeordneter in der EVP?
#EUParlament #Fidesz #Deutsch
Der Vorwurf, Gestapo-Methoden anzuwenden, brachte das Fass zum Überlaufen․ Heute wollen die Christdemokraten im Europaparlament entscheiden, ob der ungarische Fidesz-Abgeordnete Deutsch die Fraktion verlassen muss․ Von Helga Schmidt․
#EUParlament #Fidesz #Deutsch
Der Vorwurf, Gestapo-Methoden anzuwenden, brachte das Fass zum Überlaufen․ Heute wollen die Christdemokraten im Europaparlament entscheiden, ob der ungarische Fidesz-Abgeordnete Deutsch die Fraktion verlassen muss․ Von Helga Schmidt․
EU-Parlament zu Impfstoff: Zu zaghaft und intransparent bestellt?
#CoronaImpfstoff #EUParlament #CoronaKrise
EU-Abgeordnete halten die Impfstoffstrategie der Kommission für ungenügend․ Im Gesundheitsausschuss geht es daher heute um offene Fragen zur Bestellung - und einen möglichen U-Ausschuss․ Von Matthias Reiche․
#CoronaImpfstoff #EUParlament #CoronaKrise
EU-Abgeordnete halten die Impfstoffstrategie der Kommission für ungenügend․ Im Gesundheitsausschuss geht es daher heute um offene Fragen zur Bestellung - und einen möglichen U-Ausschuss․ Von Matthias Reiche․