China droht US-Bürgern mit Einreisebeschränkungen
#China #USA #Hongkong #Sicherheitsgesetz

Das umstrittene Sicherheitsgesetz für Hongkong steht kurz vor der Verabschiedung․ China verbittet sich Einmischung und droht Kritikern aus den USA mit Einreisebeschränkungen․ Washington hatte zuvor Ähnliches beschlossen․

China verabschiedet umstrittenes Sicherheitsgesetz für Hongkong
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China hat das umstrittene Gesetz zum Schutz der nationalen Sicherheit in Hongkong verabschiedet․ Das melden übereinstimmend mehrere Hongkonger Medien․ Pro-Demokratie-Aktivist Wong trat anschließend zurück․ Von Axel Dorloff․

USA heben Sonderstatus für Hongkong auf
#Hongkong #Sicherheitsgesetz #USA

Die USA und Hongkong - bisher eine besondere Beziehung: Anders als China bekam die Sonderverwaltungszone US-Technologien und -Rüstungsgüter․ Angesichts des "Sicherheitsgesetzes" macht die US-Regierung damit jetzt Schluss․ Von Katrin Brand․

Chinas "Sicherheitsgesetz": Verunsicherung und Kritik in Hongkong
#China #Sicherheitsgesetz #Hongkong

Chinas "Sicherheitsgesetz" stößt international auf Kritik und bei der Demokratiebewegung in Hongkong auf Entsetzen․ Damit sei der Autonomie-Status der Stadt de facto beendet․ Auch die Wirtschaft ist verunsichert․ Von Steffen Wurzel․

Kommentar: Chinas Gesetz - Das Ende des freien Hongkongs
#Sicherheitsgesetz #Hongkong

Hongkong war immer anders - symbolisch aufgeladen als ein Leuchtturm der Freiheit im Südosten von China․ Das "Sicherheitsgesetz" markiert nun eine Zeitenwende, meint Axel Dorloff․

Hongkong: Hohe Strafen und ein "Sicherheitsbüro"
#China #Sicherheitsgesetz #Hongkong

Das "Sicherheitsgesetz" für Hongkong wurde verabschiedet, doch dessen Inhalt gab Peking lange nicht preis․ Nun ist klar: Es sieht harte Strafen für "Subversion" vor und erlaubt Beamte, die nicht an die örtlichen Gesetze gebunden sind․

Unruhen in Hongkong: Aktivist Law flieht an geheimen Ort
#Hongkong #Sicherheitsgesetz #Nathan #Law

Nathan Law ist eines der bekanntesten Gesichter der Demokratiebewegung․ Jetzt hat sich der Aktivist ins Ausland abgesetzt․ Das Risiko, zu bleiben, sei zu groß, schrieb er․ Wo er sich aufhält, verriet er nicht․

Chinas "Sicherheitsgesetz" verunsichert Hongkonger
#Hongkong #Sicherheitsgesetz #Nathan #Law

In Hongkong werden die Auswirkungen von Chinas "Sicherheitsgesetz" immer deutlicher sichtbar․ Mit Nathan Law hat einer der prominentesten Aktivisten die Stadt verlassen․ Viele Menschen sind verunsichert․ Von Steffen Wurzel․

Hongkong: Erste Beschuldigungen unter neuem "Sicherheitsgesetz"
#Hongkong #Sicherheitsgesetz #China

Nach der Einführung des neuen "Sicherheitsgesetzes" zieht die Polizei in Hongkong die Zügel an․ Erstmals wurden Aktivisten des "Terrors" beschuldigt․ Die härtere Gangart zeigt sich auch in der Besetzung einer Schlüsselposition․

"Sicherheitsgesetz": Verfassungsrechtler in Peking verhaftet
#Hongkong #Sicherheitsgesetz #Festnahme #Professor

Nur wenige Intellektuelle wagen es, Chinas Parteichef Xi zu kritisieren․ Der Jura-Professor Xu war einer von ihnen․ Jetzt wurde er offenbar verhaftet․ Von Steffen Wurzel․

"Sicherheitsgesetz" in Hongkong: Lam kündigt "rigorose" Umsetzung an
#Hongkong #Sicherheitsgesetz

Gerade erst wurden weitere Einzelheiten zum neuen "Sicherheitsgesetz" in Hongkong bekannt - die USA sprechen von "Orwellschen Verhältnissen"․ Regierungschefin Lam hat nun betont: Das Gesetz werde konsequent angewendet․

"Sicherheitsgesetz" in Hongkong: Facebook und Co․ machen nicht mit
#Hongkong #Sicherheitsgesetz

Das "Sicherheitsgesetz" in Hongkong verpflichtet Internetkonzerne, den Behörden Nutzerdaten zu liefern․ Facebook, Google und Twitter verweigern vorerst die Zusammenarbeit․ TikTok stoppt den Betrieb in Hongkong sogar․

Pekings Einfluss: Zensur und Angst an Hongkongs Schulen
#Hongkong #China #Sicherheitsgesetz

Seit in Hongkong das chinesische "Sicherheitsgesetz" gilt, wächst auch der Druck auf die Schulen․ Schüler und Lehrer berichten von Selbstzensur und einem zunehmend repressiven Klima․ Von Axel Dorloff․

Maas will auf Sicherheitsgesetz in Hongkong reagieren
#Hongkong #Sicherheitsgesetz #HeikoMaas

Lange hat die Bundesregierung zum chinesischen Sicherheitsgesetz für Hongkong geschwiegen․ Jetzt kündigt Außenminister Heiko Maas deutliche Schritte an - notfalls ohne Zustimmung der EU-Partner․

Wie das Sicherheitsgesetz Hongkong bereits verändert
#China #Hongkong #Sicherheitsgesetz

Seit gut drei Wochen ist in Hongkong das so umstrittene Sicherheitsgesetz zur in Kraft․ Es wird deutlich: Chinas kommunistische Staatsführung hat die eigentlich autonome Sonderverwaltungsregion bereits spürbar verändert․ Von Steffen Wurzel․

Gezielte Festnahmen in Hongkong nach "Sicherheitsgesetz"
#Hongkong #Sicherheitsgesetz

Auf Grundlage des umstrittenen "Sicherheitsgesetzes" sind in Hongkong vier Aktivisten festgenommen worden․ Ihr Vergehen: Sie sollen sich für die Unabhängigkeit der Sonderverwaltungszone eingesetzt haben․

Streit um französisches Sicherheitsgesetz: Mach Dir (k)ein Bild
#Frankreich #Sicherheitsgesetz #Polizei

Frankreichs Parlament stimmt heute über ein neues Sicherheitsgesetz ab․ Es sieht vor, die Verbreitung von Bildern von Polizisten im Einsatz strafbar machen zu können․ Kritiker sehen die Pressefreiheit in Gefahr․ Von Marcel Wagner․

Nach Protesten Frankreich: Sicherheitsgesetz kommt auf den Prüfstand
#Frankreich #Sicherheitsgesetz

Zehntausende protestierten in der vergangenen Tagen auf Frankreichs Straßen gegen die Neufassung des Sicherheitsgesetzes․ Ein Artikel sollte das Filmen von Polizisten unter Strafe stellen․ Nun lenkt die Regierungskoalition ein․

Frankreich: Proteste gegen Sicherheitsgesetz eskalieren
#Paris #Sicherheitsgesetz #Macron

In ganz Frankreich sind zahlreiche Menschen auf die Straße gegangen․ Sie demonstrierten auch gegen das geplante neue Sicherheitsgesetz․ In Paris kam es zu massiven Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Polizei․

Hongkong: Acht Demokratie-Aktivisten festgenommen
#Hongkong #Sicherheitsgesetz #Festnahmen

In Hongkong sind erneut mehrere Protagonisten der Demokratie-Bewegung festgenommen worden, unter ihnen drei bekannte ehemalige Parlamentsabgeordnete․ Sie könnten bis zu fünf Jahre in Haft kommen․