Steinmeier: "Alarmzeichen fĂĽr unsere Demokratie"
#Steinmeier #LĂĽbcke #Demokratie
Bundespräsident Steinmeier hat nach dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke appelliert, gegen Hass und Gewalt einzutreten. Wenn Kommunalpolitiker bedroht und angegriffen würden, dann sei das ein Alarmzeichen für unsere Demokratie.
#Steinmeier #LĂĽbcke #Demokratie
Bundespräsident Steinmeier hat nach dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke appelliert, gegen Hass und Gewalt einzutreten. Wenn Kommunalpolitiker bedroht und angegriffen würden, dann sei das ein Alarmzeichen für unsere Demokratie.
Maas-Initiative: #DonnerstagderDemokratie
#Maas #Demokratie
Bundesaußenminister Maas will mit seiner Initiative #DonnerstagderDemokrate den "Alltagshelden" Deutschlands danken - jenen Kommunalpolitikern, die in den vergangenen Jahren vermehrt angefeindet wurden. Von Moritz Rödle.
#Maas #Demokratie
Bundesaußenminister Maas will mit seiner Initiative #DonnerstagderDemokrate den "Alltagshelden" Deutschlands danken - jenen Kommunalpolitikern, die in den vergangenen Jahren vermehrt angefeindet wurden. Von Moritz Rödle.
Kritik an Corona-Verordnungen: Eine Frage des Vertrauens
#Demokratie #Corona #Rechtsverordnung
Die meisten Corona-Maßnahmen beruhen auf Verordnungen statt auf Gesetzen․ Die Parlamente bleiben außen vor - auch bei Grundrechtseinschränkungen․ Das wirft verfassungsrechtliche Fragen auf․ Von Iris Marx
#Demokratie #Corona #Rechtsverordnung
Die meisten Corona-Maßnahmen beruhen auf Verordnungen statt auf Gesetzen․ Die Parlamente bleiben außen vor - auch bei Grundrechtseinschränkungen․ Das wirft verfassungsrechtliche Fragen auf․ Von Iris Marx
Wie demokratisch sind die USA noch?
#faktenfinder #USA #Demokratie
Ein Präsident, der in der Krise wie ein autoritärer Herrscher handelt; Protestbewegungen, die dem Staat nicht trauen: Wie demokratisch sind die USA noch? Von Silvia Stöber․
#faktenfinder #USA #Demokratie
Ein Präsident, der in der Krise wie ein autoritärer Herrscher handelt; Protestbewegungen, die dem Staat nicht trauen: Wie demokratisch sind die USA noch? Von Silvia Stöber․
Wahlkampf in Bolivien: "Putschisten" gegen "Terroristen"
#Bolivien #Morales #Wahl #Demokratie #CoronaApp
Trotz Pandemie will Bolivien zu demokratischen Verhältnissen zurückkehren: Im Oktober soll ein neuer Präsident gewählt werden․ Doch ein Jahr nach dem Rücktritt von Morales ist die politische Lage völlig verfahren․
#Bolivien #Morales #Wahl #Demokratie #CoronaApp
Trotz Pandemie will Bolivien zu demokratischen Verhältnissen zurückkehren: Im Oktober soll ein neuer Präsident gewählt werden․ Doch ein Jahr nach dem Rücktritt von Morales ist die politische Lage völlig verfahren․
Nach Vorwurf der Beleidigung: Orban fordert RĂĽcktritt von EU-Kommissarin
#Orban #EU #Demokratie
"Er baut eine kranke Demokratie auf", hatte die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Jourova, über Ungarns Regierungschef gesagt․ Gemeint war sein zunehmender Einfluss auf die Medien․ Orban will das nicht auf sich sitzen lassen․
#Orban #EU #Demokratie
"Er baut eine kranke Demokratie auf", hatte die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Jourova, über Ungarns Regierungschef gesagt․ Gemeint war sein zunehmender Einfluss auf die Medien․ Orban will das nicht auf sich sitzen lassen․
Kommentar zu Trump: Klare Abgrenzung zu Demokratie-Feinden
#Capitol #Trump #Demokratie
Trump ist ein weiteres Beispiel dafür, dass Hass und politische Hetze meist zu Gewalt führen, meint Martin Ganslmeier․ Eine klare politische Abgrenzung zu Feinden der Demokratie ist nötig - auch in Deutschland und Europa․
#Capitol #Trump #Demokratie
Trump ist ein weiteres Beispiel dafür, dass Hass und politische Hetze meist zu Gewalt führen, meint Martin Ganslmeier․ Eine klare politische Abgrenzung zu Feinden der Demokratie ist nötig - auch in Deutschland und Europa․