Kritik an Corona-Verordnungen: Eine Frage des Vertrauens
#Demokratie #Corona #Rechtsverordnung
Die meisten Corona-Maßnahmen beruhen auf Verordnungen statt auf Gesetzen․ Die Parlamente bleiben außen vor - auch bei Grundrechtseinschränkungen․ Das wirft verfassungsrechtliche Fragen auf․ Von Iris Marx
#Demokratie #Corona #Rechtsverordnung
Die meisten Corona-Maßnahmen beruhen auf Verordnungen statt auf Gesetzen․ Die Parlamente bleiben außen vor - auch bei Grundrechtseinschränkungen․ Das wirft verfassungsrechtliche Fragen auf․ Von Iris Marx