Taskforce in Rheinland-Pfalz: Damit auf Worte keine Taten folgen
#Hasskriminalität

Die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke hat klar gemacht: Auf Hass folgt oft Gewalt․ In Rheinland-Pfalz wurde deshalb jetzt eine Taskforce eingerichtet․ Das Ziel: Hetzer aus der Anonymität holen․ Von Johanna Wahl․

NetzDG: Recht auf Löschen und auf Widerspruch
#NetzDG #Hasskriminalität

Im Kampf gegen Hass im Netz will Justizministerin Lambrecht Nutzern mehr Rechte einräumen․ Das Update zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz bewertet Netz-Experte Buermeyer im tagesschau․de-Interview positiv - mit Einschränkungen․

Angriffe auf Politiker: Was tun gegen den Hass?
#Städtetag #Hasskriminalität #Politiker

Angesichts von Gewalt und Drohungen gegen Politiker hat der Deutsche Städtetag mehr Befugnisse für Ermittler verlangt․ Die SPD schlägt einen Krisengipfel vor, die Regierung arbeitet weiter an einem Plan gegen Hasskriminalität․

Hass im Netz: Kabinett berät Gesetzesverschärfung
#Hasskriminalität #NetzDG

Passwortherausgabe und die Meldepflicht von auffälligen Posts an das BKA: Justizministerin Lambrecht will entschiedener gegen Hasskriminalität im Internet vorgehen․ Doch die Gesetzesverschärfung sorgt für Kritik․ Von Iris Marx․

Verfassungsrechtliche Bedenken: Scheitert das Anti-Hass-Gesetz?
#Investigativ #Hasskriminalität #Gesetz

Der Bundestag hat im Juni das Gesetz zur Bekämpfung der Hasskriminalität beschlossen․ Mittlerweile gibt es verfassungsrechtliche Bedenken․ Regierung und Bundespräsidialamt suchen nach einer Lösung․ Von F․ Flade und G․ Mascolo․

Vorhaben der Regierung: Anti-Hass-Gesetz soll schnell kommen
#Hasskriminalität #Gesetz #Bundesregierung

Noch haben die Verfassungsrichter Bedenken gegen das neue Gesetz der Bundesregierung, das Hetze im Internet wesentlich schärfer ahnden soll․ Nach den Krawallen in Washington drückt die Große Koalition jetzt aufs Tempo․