Olaf Scholz hat Verständnis für Berliner Mietendeckel
#OlafScholz #Mietendeckel

Der Berliner Senat will mit einem "Mietendeckel" gegen steigende Wohnungskosten vorgehen. Das Ziel: Fünf Jahre ohne Mieterhöhung. Finanzminister Scholz zeigt Verständnis für den Schritt.

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Soli-Abbau: Warum Gutverdiener weiter zahlen sollen
#OlafScholz #Soli #Abschaffung

Olaf Scholz verteidigt seinen Plan, den Solidaritätszuschlag weitgehend abzuschaffen․ Der Bundeshaushalt könne es verkraften, dass 10 Milliarden Euro entfallen, meint der Finanzminister․ Doch wer wird nun warum entlastet? Von Tobias Betz․

Bundeshaushalt 2020: "Kraft für die Zukunftsfähigkeit"
#Bundeshaushalt2020 #OlafScholz

Finanzminister Scholz hat den Bundeshaushalt für das Jahr 2020 vorgestellt․ Er will weiterhin keine neuen Schulden machen․ Deutschland sei für den Fall einer möglichen Wirtschaftskrise gut gewappnet․

Wirecard-Skandal: Scholz seit 2019 über Verdacht informiert
#OlafScholz #Wirecard

Das Finanzministerium wurde laut einem Sachstandsbericht offenbar bereits im Februar 2019 darüber informiert, dass die BaFin dem Verdacht der Manipulation bei Wirecard nachgeht․ Abgeordnete fordern nun Aufklärung․

Wirecard-Skandal: Finanzpolitiker fordern von Scholz Aufklärung
#OlafScholz #Wirecard

Der Fall Wircard sei ein "Skandal", sagte Finanzminister Scholz vor Kurzem․ Politiker anderer Parteien sehen den Skandal aber inzwischen auch bei ihm․ Es geht um die Frage, wann Scholz Bescheid wusste - und wie er reagierte․

Wirecard-Skandal: Scholz will Finanzaufsicht stärken
#Wirecard #OlafScholz

Im Skandal um den Dax-Konzern Wirecard ist auch die Bundesregierung unter Druck geraten․ Finanzminister Scholz plant offenbar 16 Maßnahmen zur stärkeren Kontrolle der Finanzbranche․

Wirecard-Skandal: Opposition reicht Scholz-Plan nicht aus
#Wirecard #OlafScholz

Finanzminister Scholz will schnell Konsequenzen aus dem Wirecard-Skandal ziehen - Opposition und Union gehen die Pläne aber nicht weit genug․ Scholz muss jetzt handeln, denn Wirecard könnte sogar Folgen für die K-Frage in der SPD haben․

Scholz verspricht Aufklärung im Wirecard-Skandal
#Wirecard #OlafScholz

Der Finanzminister tritt die Flucht nach vorne an: Im Wirecard-Skandal kündigt Scholz maximale Transparenz an․ Die Opposition fordert einen Untersuchungsausschuss․ Viel dürfte von Scholz' Auftritt am Nachmittag abhängen․

Wirecard-Skandal": "Reformen gelingen nur jetzt"
#Wirecard #OlafScholz

Stundenlang wurde Minister Scholz im Finanzausschuss zum Wirecard-Skandal befragt - die Parteien attestierten ihm danach ein "Bemühen" um Aufklärung․ Scholz selbst gab sich betont gelassen․

Wirecard-Skandal: Untersuchungsausschuss kaum zu vermeiden
#Wirecard #OlafScholz

Stundenlang wurde Minister Scholz im Finanzausschuss zum Wirecard-Skandal befragt․ Anschließend forderte er in den tagesthemen schnelle Reformen bei der Unternehmensprüfung․ Trotzdem ist ein Untersuchungsausschuss wahrscheinlich․ Von Lothar Lenz․

Scholz zum Wirecard-Skandal: "Es ist nachgeforscht worden"
#Wirecard #OlafScholz

Finanzminister Scholz hat in den tagesthemen Vorwürfe zurückgewiesen, den Handlungsbedarf im Wirecard-Skandal zu spät erkannt zu haben․ Jetzt will er eine Prüfungsstruktur "mit mehr Biss für den Staat" schaffen․

Olaf Scholz im Porträt: Der Hanseat mit der Bazooka
#OlafScholz #SPD

Er ist ein Freund der Lakonie und stellt sich selbst gerne als zupackend dar: Seit der Corona-Krise ist Olaf Scholz einer der beliebtesten Politiker Deutschlands․ Jetzt will er für die SPD ins Kanzleramt․ Von Lothar Lenz․

Olaf Scholz: "SPD und Kanzlerkandidat passen zusammen"
#OlafScholz #Kanzlerkandidat

Bei der Wahl zum Parteivorsitzenden der SPD scheiterte er, jetzt soll er seine Partei ins Kanzleramt führen: Olaf Scholz sieht darin keinen Widerspruch․ Die SPD wolle mit Einigkeit überraschen, sagte er in den tagesthemen․

Linken-Chefin: Kipping offen für Bündnis mit der SPD
#OlafScholz #Kanzlerkandidat #KatjaKipping

Die Linken-Chefin Kipping kann sich ein Regierungsbündnis mit der SPD vorstellen․ Allerdings könne dies nur gelingen, wenn sich die Sozialdemokraten inhaltlich neu ausrichten․ Skeptisch ist Kipping gegenüber deren Spitzenkandidat Scholz․

Scholz plädiert für Studie zum Rassismus in der Polizei
#OlafScholz #Polizei #Rassismus

Seit Monaten werden die Rufe nach einer Studie über Rassismus in der Polizei immer lauter․ Jetzt schließt sich auch SPD-Kanzlerkandidat Scholz dieser Forderung an - und geht damit auf Konfrontation zu Innenminister Seehofer․

Scholz zu Corona: "Es wird noch dauern"
#OlafScholz #Coronakrise #Schnelltests

Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Scholz mahnt in der Corona-Krise weiter zur Vorsicht․ Der flächendeckende Einsatz von Schnelltests müsse erst geprüft werden, sagte er im Bericht aus Berlin․ Die Krise werde noch einige Zeit anhalten․

Reaktionen auf den Wahlsieg: "Es wird sich nicht alles ändern"
#uswahl2020 #USWahl2020 #HeikoMaas #OlafScholz #AngelaMerkel

Außenminister Maas ist nach dem Wahlsieg Bidens erleichtert․ Vizekanzler Scholz warnt vor einer Spaltung der Gesellschaft․ Bundestagspräsident Schäuble erwartet von Trump, dass er seine Niederlage eingesteht: "Es isch over․"

Scholz rechnet sich gute Chancen für die Bundestagswahl aus
#SPD #OlafScholz #Kanzlerkandidat

Respektvoller und gerechter soll es in Deutschland zugehen - das sind die erklärten Ziele von SPD-Kanzlerkandidat Scholz․ Bei seinem ersten größeren Auftritt vor der Partei stellte er die Weichen für die Bundestagswahl․

Bundestag verabschiedet umstrittenes Jahressteuergesetz
#Bundestag #Steuern #Gesetz #Anleger #Anlegerschützer #OlafScholz

Kurz vor dem Jahresende will Bundesfinanzminister Olaf Scholz das neue Jahressteuergesetz durch Bundestag und Bundesrat verabschieden lassen․ Für Anleger enthält es eine stark umstrittene Regelung․

Corona-Wirtschaftshilfen: "Tun, was nötig ist, solange es nötig ist"
#Coronavirus #Dezemberhilfen #OlafScholz

Finanzminister Scholz hat erneut versichert, dass Wirtschaftshilfen solange gezahlt würden, wie es durch die Coronavirus-Pandemie nötig sei․ Ab Anfang Januar können Unternehmen zudem mit der Auszahlung der Dezemberhilfen rechnen․