Patentstreit mit Qualcomm: Apple droht in den USA Einfuhrstopp für iPhones
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Etappensieg für Apple-Rivale Qualcomm: Die US-Handelsbehörde denkt derzeit laut über eine Einfuhrbeschränkung für iPhones nach, weil die ein Patent des Chipriesen verletzten.

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"Rubik's Cube": Zauberwürfel verliert Markenschutz
#Wirtschaft #UnternehmenundMärkte #Zauberwürfel #Spielzeug #Spiele #Patente #Marken

Seit Jahren streitet eine deutsche Spielzeugfirma über den Zauberwürfel von Erno Rubik vor Gericht․ Dabei ging es um die Frage, ob das Spielzeug als Marke eingetragen werde․ Nun gibt es eine Entscheidung․

Milka will Ritter Sport vor dem BGH das Quadrat streitig machen
#Wirtschaft #Unternehmen #AlfredRitterGmbHundCoKG #Kakao #Süßwaren #Patente #Bundesgerichtshof

Schokolade im Quadrat - auf diese Form hat Ritter Sport das Markenrecht․ Doch das passt dem Milka-Konzern Mondelez nicht․ Nun entscheidet der Bundesgerichtshof․

Gentechnik: Kammer verbietet Patente auf konventionell gezüchtete Pflanzen und Tiere
#Wirtschaft #Patente #Landwirtschaft #Gentechnik #Tiere

Menschen züchten seit Jahrtausenden Pflanzen und Tiere․ Umstritten ist allerdings, ob Konzerne darauf Patente erhalten dürfen․ In Europa ist das nun verboten - bei konventioneller Züchtung․

Produkt-Fälschungen kosten EU-Staaten 15 Milliarden Euro pro Jahr
#Wirtschaft #Patente #Produktpiraterie

Im Kampf gegen Produktpiraterie gerät die Europäische Union immer mehr ins Hintertreffen․ Die Umsatzeinbußen in den besonders betroffenen Branchen haben sich vervielfacht․

Europäisches Einheitspatent kommt – nach fast 50 Jahren Verhandlung
#Wirtschaft #VerbraucherundService #EUKommission #Patente

Die Planungen begannen bereits in den Siebzigerjahren: Nach langem Ringen kommt endlich das europäische Einheitspatent․ Leider gilt es nicht in allen EU-Staaten, zwei Länder scheren aus․

Patente: Deutschland fällt bei vierter Industrie-Revolution zurück
#Wirtschaft #Patente #InternetderDinge #5G #KünstlicheIntelligenz

Internet der Dinge, Big Data, 5G: Deutschland meldet in Europa die meisten Patente zu Technologien der vierten industriellen Revolution an․ Im internationalen Vergleich schneidet die Bundesrepublik aber schlechter ab․

Biontech, AstraZeneca und Co․: Hände weg von den Patenten - Kolumne
#Wirtschaft #CoronaImpfstoff #Biontech #AstraZeneca #Patente

Politiker, Ärzte und Ökonomen wollen die Pharmabranche zwingen, ihre Impfstoffformeln freizugeben․ Doch wer den Patentschutz aufhebt, bekämpft die Forscher, nicht die Seuche․

Deutschland ist Patent-Europameister
#Wirtschaft #Deutschland #Patente #Erfindungen

Deutschen Tüftler machen ihren Job: 2020 meldeten sie beim Europäischen Patentamt fast 26․000 Erfindungen an․ Weltweit übertraf nur ein einziges Land die Bundesrepublik․

Zypern: Halloumi-Käse aus beiden Teilen künftig geschützt
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Der Zypernkonflikt ist zwar ungelöst, zumindest bei der Herkunft für Halloumi-Käse hat die EU nun aber eine versöhnliche Entscheidung getroffen․ Die geschützte Ursprungsbezeichnung gilt für Waren aus dem griechischen und dem türkischen Teil․

Pro & Contra zur Patentaussetzung: Sollten Impfstoff-Baupläne für alle Firmen zugänglich sein?
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Ja, sagt Lena Rohrbach von Amnesty International․ Han Steutel vom Verband Forschender Arzneimittelhersteller ist dagegen․ Hier sind ihre Argumente․

Corona-Impfstoffe: Nobelpreisträger Stiglitz fordert Patentfreigabe
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Der Ökonom Joseph Stiglitz fordert von der Bundesregierung, die Patentfreigabe für Coronaimpfstoffe nicht länger zu blockieren․ Deutschland nehme »die ganze Welt als Geisel«, Merkel riskiere ihr politisches Vermächtnis․

Freistoßspray: Gericht verurteilt Fifa wegen Patentverletzung
#Wirtschaft #Brasilien #Fifa #Patente

Der Fußballverband Fifa nutzte ihr Produkt, ohne zu zahlen: Die Erfinder des Freistoßsprays haben vor einem brasilianischen Gericht eine Entschädigung erstritten – und wollen auch in Deutschland klagen․

WTO einigt sich auf Abkommen zu Fischerei und Impfstoffen
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Ungeachtet von aktuellen Konflikten und dem zunehmenden Misstrauen der Staaten untereinander versucht die WTO, den weltweiten Warenaustausch in Gang zu halten․ Nun ist in einigen wichtigen Punkten eine Einigung geglückt․

Google legt im Patentstreit mit Sonos nach
#Wirtschaft #Unternehmen #Google #Patente #SoftwarePatente

Der Patentstreit zwischen Google und Sonos geht in die nächste Runde: Der Internetkonzern wirft dem Lautsprecherhersteller unter anderem vor, Ideen bei der Sprachsteuerung abgekupfert zu haben․

Deutschland bei Patenten von Frauen unter den Schlusslichtern
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Immer noch eher Daniel als Daniela Düsentrieb: Nur jedes zehnte Patent wird hierzulande von einer Frau angemeldet․ Damit steht Deutschland in Europa schlecht da – vom Vergleich mit Asien ganz zu schweigen․

Deutsche Unternehmen melden weniger Patente an
#Wirtschaft #Patente #Siemens #Bosch #Samsung #BASF

Im internationalen Rennen um Patente leisten sich Unternehmen aus Deutschland eine kreative Pause․ Bei den Anmeldungen für einige Schlüsseltechnologien liegen ostasiatische Konzerne vorn․