Nancy Faeser: Streit um stationäre Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien
#Politik #Deutschland #SPD #NancyFaeser
Über Polen und Tschechien werden gerade viele Migranten nach Deutschland eingeschleust․ Die Bundesinnenministerin plant stationäre Kontrollen, die Polizeigewerkschaft hält das Vorhaben für ineffektiv․
#Politik #Deutschland #SPD #NancyFaeser
Über Polen und Tschechien werden gerade viele Migranten nach Deutschland eingeschleust․ Die Bundesinnenministerin plant stationäre Kontrollen, die Polizeigewerkschaft hält das Vorhaben für ineffektiv․
Immobilienkauf in den 1970ern: Olaf Scholz hat recht – aber nur ein bisschen
#Wirtschaft #OlafScholz #SPD #OECD #Immobilien #Zinsen #BauenundSanieren
Bundeskanzler Olaf Scholz hält die aktuell hohen Zinsen nicht für ein Hindernis, um ein Haus zu bauen․ In den Siebzigerjahren hätten die Sätze deutlich höher gelegen als heute․ Das stimmt - und ist dennoch nur die halbe Wahrheit․
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Bundeskanzler Olaf Scholz hält die aktuell hohen Zinsen nicht für ein Hindernis, um ein Haus zu bauen․ In den Siebzigerjahren hätten die Sätze deutlich höher gelegen als heute․ Das stimmt - und ist dennoch nur die halbe Wahrheit․
Kanzler und Co․ im Landtagswahlkampf: Des Volkes Unmut über die Ampel-Politik - SPIEGEL TV
#Politik #Deutschland #SPIEGELTV #SPD #CDU #BĂĽndnis90DieGrĂĽnen #OlafScholz #AnnalenaBaerbock #LandtagswahlinHessen2023 #Hessen #LandtagswahlinBayern2023 #Bayern #Ampelkoalition #AfD
Wenn sich Olaf Scholz und Annalena Baerbock unters Volk mischen, ist von Begeisterung der Bürger für die Politik der Ampelkoalition wenig zu spüren․ Wut, Vertrauensverlust und Ärger wachsen․ Ein Film von SPIEGEL TV․
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Wenn sich Olaf Scholz und Annalena Baerbock unters Volk mischen, ist von Begeisterung der Bürger für die Politik der Ampelkoalition wenig zu spüren․ Wut, Vertrauensverlust und Ärger wachsen․ Ein Film von SPIEGEL TV․
Verteidigungsminister Boris Pistorius im Baltikum: Störgeräusche aus Berlin
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Verteidigungsminister Pistorius ist an die Nato-Ostflanke gereist, um Deutschland als militärische Führungsmacht zu präsentieren․ Doch Ärger über den Beschaffungsapparat der Bundeswehr verdirbt ihm den Auftritt․
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Verteidigungsminister Pistorius ist an die Nato-Ostflanke gereist, um Deutschland als militärische Führungsmacht zu präsentieren․ Doch Ärger über den Beschaffungsapparat der Bundeswehr verdirbt ihm den Auftritt․
Razzia gegen rechtsextreme »Artgemeinschaft«: Bundesinnenministerium verbietet rassistische Germanen-Sekte
#Politik #Deutschland #NancyFaeser #Bundesinnenministerium #Rechtsextremismus #Verfassungsschutz #SPD #JĂĽrgenRieger #ThĂĽringen #RalfWohlleben #CDU #Bundesverwaltungsgericht
Sie glauben an die Überlegenheit der »nordischen Menschenart« und ziehen militante Neonazis an – nun hat Innenministerin Nancy Faeser nach SPIEGEL-Informationen den völkischen Verein »Artgemeinschaft« verboten․
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Sie glauben an die Überlegenheit der »nordischen Menschenart« und ziehen militante Neonazis an – nun hat Innenministerin Nancy Faeser nach SPIEGEL-Informationen den völkischen Verein »Artgemeinschaft« verboten․
Markus Söder über Parteiensystem und Wahlkampf: »Es zerfasert und zersplittert«
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Kurz vor der Bayern-Wahl steht die CSU unter Druck wie selten zuvor․ Parteichef Markus Söder warnt vor Weimarer Verhältnissen, bietet der Bundesregierung einen Pakt an – und attackiert Annalena Baerbock scharf․
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Kurz vor der Bayern-Wahl steht die CSU unter Druck wie selten zuvor․ Parteichef Markus Söder warnt vor Weimarer Verhältnissen, bietet der Bundesregierung einen Pakt an – und attackiert Annalena Baerbock scharf․
Asylpolitik: SPD macht Druck auf die GrĂĽnen
#Politik #Deutschland #DirkWiese #SPD #Europa #AnnalenaBaerbock #FDP #EuropäischeUnion
Die Grünen sollen ihren Widerstand gegen die EU-Asylreform aufgeben, fordert die SPD․ Deren Innenpolitiker Dirk Wiese mahnt, »innerparteiliche Befindlichkeiten« dürften keine Rolle spielen․
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Die Grünen sollen ihren Widerstand gegen die EU-Asylreform aufgeben, fordert die SPD․ Deren Innenpolitiker Dirk Wiese mahnt, »innerparteiliche Befindlichkeiten« dürften keine Rolle spielen․
Flüchtlingskosten: Stephan Weil sieht Teilerfolg der Bund-Länder-Arbeitsgruppe
#Politik #Deutschland #StephanWeil #FlĂĽchtlinge #SPD
Bund und Länder streiten, wie die Kosten für Geflüchtete aufgeteilt werden sollen․ Gestern ging eine Arbeitsgruppe ohne finales Ergebnis auseinander․ Laut Niedersachsens Ministerpräsident Weil gab es aber Fortschritte․
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Bund und Länder streiten, wie die Kosten für Geflüchtete aufgeteilt werden sollen․ Gestern ging eine Arbeitsgruppe ohne finales Ergebnis auseinander․ Laut Niedersachsens Ministerpräsident Weil gab es aber Fortschritte․
Markus Söder (CSU) über Parteiensystem und Wahlkampf: »Es zerfasert und zersplittert«
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Kurz vor der Bayernwahl steht die CSU unter Druck wie selten zuvor․ Parteichef Markus Söder warnt vor Weimarer Verhältnissen, bietet der Bundesregierung einen Pakt an – und attackiert Annalena Baerbock scharf․
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Kurz vor der Bayernwahl steht die CSU unter Druck wie selten zuvor․ Parteichef Markus Söder warnt vor Weimarer Verhältnissen, bietet der Bundesregierung einen Pakt an – und attackiert Annalena Baerbock scharf․
Rottenburg an der Laaber: SPD-Fraktion in Aiwangers Heimatstadt wechselt zu Freien Wählern
#Politik #Deutschland #HubertAiwanger #SPD #Bayern #FreieWähler #FW
Zwei SPD-Stadträte in Rottenburg an der Laaber sind enttäuscht vom Umgang ihrer Partei mit Aiwangers Flugblatt-Affäre․ Nun haben sie sich eine neue Partei gesucht, ihre frühere verliert damit alle Stimmen im Ort․
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Zwei SPD-Stadträte in Rottenburg an der Laaber sind enttäuscht vom Umgang ihrer Partei mit Aiwangers Flugblatt-Affäre․ Nun haben sie sich eine neue Partei gesucht, ihre frühere verliert damit alle Stimmen im Ort․