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Ampel-Politiker offen fĂĽr mehr deutsche Soldaten im Kosovo
#Politik #Deutschland #Kosovo #KosovoKonflikt #AntonHofreiter

Gewalt und Truppenaufmärsche: Die Lage im Kosovo schreckt die Bundesregierung auf․ Berlin fährt seine Krisendiplomatie hoch, Abgeordnete sprechen sich für eine Stärkung der Nato-Mission auf dem Balkan aus․
Dresden: Michael Kretschmer »fassungslos« nach versuchtem Anschlag auf geplante Asylunterkunft
#Politik #Deutschland #FlĂĽchtlinge #Dresden #Sachsen #MichaelKretschmer

Noch wohnen dort keine Geflüchteten: Unbekannte haben am Wochenende versucht, ein früheres Schulgebäude in Dresden anzuzünden, das bald als Unterkunft dienen soll․ Nur durch Ungeschick entstand kein größerer Schaden․
Volker Wissing: GrĂĽne werfen Verkehrsminister Bummelei bei Bahnsanierung vor
#Politik #Deutschland #VolkerWissing #Verkehrsministerium #DeutscheBahn #BĂĽndnis90DieGrĂĽnen #FDP

Verspätungen, Ausfälle, marode Infrastruktur: Bei der Bahnsanierung gibt es viel zu tun, doch Verkehrsminister Wissing trödelt, findet die Grünenfraktion․ In einem Papier stellt sie Forderungen an den FDP-Mann․
Angela Merkel im ZDF-Interview: WorĂĽber Merkel oft mit ErdoÄźan gesprochen hat
#Politik #Deutschland #AngelaMerkel

Erstmals seit ihrem Rückzug aus der Politik hat Angela Merkel ein TV-Interview gegeben․ Im ZDF sprach die frühere Kanzlerin über ihre Amtszeit und verriet, was sie von AfD-Wählern hält․
Martin Schirdewan: Linkenchef fordert Neubeginn bei der Ostdeutschland-Politik
#Politik #Deutschland #DieLinke #DeutscheTeilung

Wer trägt Schuld am AfD-Erfolg im Osten? Linkenchef Martin Schirdewann macht auch den Westen dafür verantwortlich․ Jetzt fordert er eine andere Strategie für die neuen Bundesländer – und mehr Geld․
Rüstung: Bundesregierung genehmigt 2023 bislang Exporte im Wert von 8,76 Milliarden Euro – auf Rekordkurs
#Politik #Deutschland #Ukraine #Deutschland

Die Bundesregierung hat allein in den ersten drei Quartalen Rüstungsexporte im Wert von 8,76 Milliarden Euro genehmigt․ Der bisherige Rekordwert dürfte damit bis Jahresende übertroffen werden․ Größter Abnehmer der Waffen: die Ukraine․
Arno Bausemer und Mary Khan-Hohloch: AfD verhängt Ämtersperre gegen Europawahl-Kandidaten
#Politik #Deutschland #TinoChrupalla #AliceWeidel

Im Streit über fragwürdige Lebensläufe ihrer eigenen Europawahlkandidaten hat die AfD-Führung eine Entscheidung getroffen․ Gegen die beiden Bewerber soll es Parteiordnungsmaßnahmen geben – auf der Wahlliste dürfen sie aber bleiben․
Krieg in der Ukraine: Welche Sicherheitsvorkehrungen bei Politikerbesuchen gelten
#Politik #Deutschland #EuropäischeUnion #Kiew #Ukraine

Security, Straßensperrungen, heimische Züge: Immer wieder besuchen ausländische Politiker die Ukraine, derzeit sind Vertreter aller 27 EU-Staaten vor Ort․ Deren Schutz verlangt minutiöse Planung – und womöglich einen Draht nach Moskau․
Flüchtlinge: Martin Hagen (FDP) fordert stärkere Initiative von Olaf Scholz
#Politik #Deutschland #LandtagswahlinBayern2023 #FDP #OlafScholz #OlafScholz #FlĂĽchtlinge #Ampelkoalition

Der bayerische FDP-Spitzenkandidat Martin Hagen sieht ohne einen Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik die Ampelkoalition in Gefahr․ Auch in der SPD gibt es Stimmen nach größerem Engagement des Kanzlers․
Hessen: Ministerpräsident Boris Rhein kritisiert Friedrich Merz’ Zahnarzt-Wortwahl
#Politik #Deutschland #CDU #Deutschland #BorisRhein #FriedrichMerz

Seine Äußerung über Zahnbehandlungen von Asylbewerbern hatte CDU-Chef Friedrich Merz heftige Kritik eingebracht․ Jetzt äußert sich auch Hessens Ministerpräsident Boris Rhein – und distanziert sich von der Wortwahl seines Parteifreundes․