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Gregor Gysi legt Amt als auĂźenpolitischer Sprecher der Linksfraktion nieder
#Politik #Deutschland #GregorGysi #DieLinke #Bundestag

Gregor Gysi wird ab der nächsten Sitzungswoche nicht mehr als außenpolitischer Sprecher der Linken im Bundestag dienen – einen Grund dafür nannte er nicht․ Wegen eines Richtungsstreits steckt die Partei in der Krise․
EtatkĂĽrzungen im Sozialbereich: SPD und GrĂĽne wollen im Haushalt hart nachverhandeln
#Politik #Deutschland #Haushaltspolitik #Ampelkoalition #Bundestag #SPD #FDP

Weniger Geld für Freiwilligendienste, Jugendprojekte und politische Bildung: Der Haushaltsentwurf von Finanzminister Lindner sieht zum Teil radikale Kürzungen im Sozialbereich vor․ SPD und Grüne sind alarmiert․
Olaf Scholz: Arbeitgeber begrüßen »Deutschlandpakt« – fordern aber konkrete Taten
#Wirtschaft #OlafScholz #SPD #BDA #Bundestag

»Die Bundesregierung wacht endlich auf«: Aus der Wirtschaft kommen positive Reaktionen auf die jüngsten Scholz-Pläne zur Modernisierung des Landes․ Arbeitgeberpräsident Dulger drängt jedoch zu mehr Geschwindigkeit․
Hans-Ulrich Klose: »Wir nehmen Abschied von einem herausragenden Politiker und feinen Menschen«
#Politik #Deutschland #HansUlrichKlose #SPD #RolfMĂĽtzenich #Hamburg #Bundestag #OlafScholz #KatharinaFegebank

Hamburgs Ex-Bürgermeister und späterer SPD-Fraktionsvorsitzender im Bundestag, Hans-Ulrich Klose, ist im Alter von 86 Jahren gestorben․ Seine Partei nimmt Abschied – auch der Kanzler findet: »Er wird fehlen!«
AfD bleibt ohne Bundestagsvizepräsident
#Politik #Deutschland #Bundestag #AfD

Seit ihrem Einzug in den Bundestag war die AfD als einzige Fraktion noch nie im Parlamentspräsidium vertreten․ Sämtliche Kandidaten verfehlten die dafür erforderliche Mehrheit – nun auch der Gelsenkirchener Jörg Schneider․
Bundestag beschlieĂźt Heizungsgesetz
#Politik #Deutschland #Bundestag #Bundesregierung #Ampelkoalition #Heizen

Das Gebäudeenergiegesetz hat eine große Hürde genommen: Der Bundestag hat mit klarer Mehrheit das umstrittene Vorhaben verabschiedet․
Was das neue Heizungsgesetz fĂĽr HauseigentĂĽmer und Mieter bedeutet
#Wirtschaft #VerbraucherundService #Bundestag

Nach monatelangem Hickhack hat der Bundestag das Gebäudeenergiegesetz beschlossen․ Was für welchen Heizungstyp jetzt gelten soll․ Der Überblick․
Gebäudeenergiegesetz: Bundestag beschließt Heizungsgesetz
#Politik #Deutschland #Bundestag #Bundesregierung #Ampelkoalition #Heizen

Das Gebäudeenergiegesetz hat eine große Hürde genommen: Der Bundestag hat das umstrittene Vorhaben mit klarer Mehrheit verabschiedet․
Strompreis für die Industrie - SPD, Die Grünen, FDP: Ist das der nächste Großkonflikt der Ampel?
#Politik #Deutschland #Ampelkoalition #FDP #SPD #Bundestag #ChristianLindner #RobertHabeck #UrsulavonderLeyen #CDU #Intel

Gerade ist das umstrittene Gebäudeenergiegesetz durch, da steuert die Koalition erneut auf ein Streitthema zu: Soll der Staat den Strompreis für die Industrie subventionieren? Die Grünen sind dafür, die FDP mauert․
Robert Habeck begrüßt Signale von Christian Lindner für Verlängerung der reduzierten Stromsteuer
#Wirtschaft #SPD #ChristianLindner #RobertHabeck #Wirtschaftsministerium #Bundestag #OlafScholz #FDP

Im Streit um einen subventionierten Strompreis für energieintensive Industriebetriebe zeichnet sich eine Annäherung ab․ Wirtschaftsminister Habeck will aber noch mehr․