​​​​​Informationsfreiheit in Berlin: Rot-rot-grün scheitert an der Transparenz
#Öffentlichkeit #AGHBerlin #AndreasGeisel #BenediktLux #Berlin #DirkStettner #Informationsfreiheit #SvenKohlmeier #TobiasSchulze #Transparenzgesetz

Weil Rot-rot-grün sich nicht auf ein Transparenzgesetz einigen konnte, wird die Parlamentswahl in Berlin auch zur Richtungsentscheidung zur Informationsfreiheit․ Die Initiative für einen Volksentscheid Transparenz bereitet sich darauf vor, auf die Straße zu gehen, wenn ihr Vorschlag nicht angenommen wird․

​​​​​Sachverständiger heimgeschickt: SPD blockiert erneut Berliner Transparenzgesetz
#Öffentlichkeit #AGHBerlin #Berlin #BerlinerSenat #franziskagiffey #JanLehmann #RomanFrancescoRogat #SPD #StefanZiller #TobiasSchulze #Transparenzgesetz

Wenn es um Transparenz geht mauert die Berliner SPD․ – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Nordwood ThemesEigentlich wollte Rot-Grün-Rot in Berlin 2022 ein Transparenzgesetz verabschieden oder zumindest einen breit getragenen Kompromiss vorstellen․ Doch vor der Wahl-Wiederholung tritt die SPD abrupt auf die Bremse: Eine Anhörung wurde abgesagt, der Sachverständige wieder nach Hause geschickt․ Wir veröffentlichen den Entwurf dennoch․