Parlamentarisches Kontrollgremium: Geheimdienstchefs wollen Rechtsextremismus mit mehr Überwachung aufklären
#Überwachung #BfV #BND #BrunoKahl #Bundesnachrichtendienst #ChristofGramm #extremismus #Islamismus #MAD #PKGr #Rechtsextremismus #Staatstrojaner #thomashaldenwang #Verfassungsschutz
Einmal im Jahr sprechen die Chefs der drei deutschen Geheimdienste öffentlich im Bundestag․ In diesem Jahr wurde nicht so viel über Islamismus, sondern vor allem über die Gefahr von rechts geredet․ Der Wunschzettel der Geheimdienstpräsidenten jedoch hat sich kaum verändert․
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Einmal im Jahr sprechen die Chefs der drei deutschen Geheimdienste öffentlich im Bundestag․ In diesem Jahr wurde nicht so viel über Islamismus, sondern vor allem über die Gefahr von rechts geredet․ Der Wunschzettel der Geheimdienstpräsidenten jedoch hat sich kaum verändert․
BND-Gesetz: Die Angst des Geheimdiensts vor dem Gericht
#Überwachung #BNDGesetz #BrunoKahl #BVerfG #Regierung
Bei der Verhandlung in Karlsruhe gab sich der Bundesnachrichtendienst längst nicht so selbstbewusst wie sonst․ Im Vergleich zum NSA-Untersuchungsausschuss wirkte der Geheimdienst vor dem Bundesverfassungsgericht geradezu handzahm․ Ein Kommentar․
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Bei der Verhandlung in Karlsruhe gab sich der Bundesnachrichtendienst längst nicht so selbstbewusst wie sonst․ Im Vergleich zum NSA-Untersuchungsausschuss wirkte der Geheimdienst vor dem Bundesverfassungsgericht geradezu handzahm․ Ein Kommentar․
Parlamentarisches Kontrollgremium: Geheimdienste blicken auf rechtsextreme Netzwerke
#Demokratie #AfD #BfV #BND #BNDGesetz #BrunoKahl #Bundeswehr #cyberattacke #Einzelfälle #extremismus #Geheimdienst #MAD #Nachrichtendienst #PKGr #Staatstrojaner #ThomasHaldenwang #Verfassungsschutz
Der BND will weiter Überwachungstechnik einkaufen, der Verfassungsschutz "bunter" werden․ Und bei Rechtsextremen in der Bundeswehr ringt die MAD-Präsidentin um Worte․ Das Wichtigste aus der Anhörung der Geheimdienst-Chefs․
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Der BND will weiter Überwachungstechnik einkaufen, der Verfassungsschutz "bunter" werden․ Und bei Rechtsextremen in der Bundeswehr ringt die MAD-Präsidentin um Worte․ Das Wichtigste aus der Anhörung der Geheimdienst-Chefs․