EuGH-Anwalt: Leistungsschutzrecht darf nicht angewandt werden
#EuGH #Google #Leistungsschutzrecht #Medien #Presse #Pressefreiheit #Suchmaschinen

Die Bundesregierung hätte die EU vor dem Beschluss des "Google-Gesetzes" über das Vorhaben informieren müssen, meint Generalanwalt Gerard Hogan.

Teilen 👉 t.me/heise_de/14871

Reporter ohne Grenzen: 80 Journalisten wegen ihrer Arbeit getötet
#Pressefreiheit #ReporterohneGrenzen

Vielerorts ist Journalismus ein gefährlicher Beruf. Morde an Reportern bleiben ungesühnt, die Repression wird immer raffinierter, warnt Reporter ohne Grenzen.

Teilen 👉 t.me/heise_de/14973

Freiheitsrechte 2018: Demokratie auch im 13. Jahr weltweit auf dem Rückzug
#Demokratie #FreedomHouse #Pressefreiheit

Seit mehr als einem Jahrzehnt sieht Freedom House einen Rückgang demokratischer Rechte auf der Welt. Die Hoffnung auf eine Trendwende ist aber da.

Teilen 👉 t.me/heise_de/16305

US-Regierung: Nun doch Spionage-Anklage gegen Julian Assange
#Anklage #ChelseaManning #FreieMeinungsäußerung #JulianAssange #Pressefreiheit #Spionage #USA #Wikileaks

Die USA klagen Assange an, weil er geheime Unterlagen entgegengenommen und veröffentlicht habe. Diese Anwendung des Espionage Act bedroht die US-Pressefreiheit.

Teilen 👉 @DerNewsBot heise17341

Assange: UN-Folterexperte wirft Behörden "konstruierte Vergewaltigung" vor
#Großbritannien #JulianAssange #NilsMelzer #Pressefreiheit #Schweden #USA #Wikileaks

UN-Sonderberichterstatter Melzer klagt über massive Rechtsbeugung im Fall Julian Assange․ Das Ganze sei ein Skandal, die Pressefreiheit stehe auf dem Spiel․

Foltervorwurf: Mediziner und Psychologen bangen um Assanges Leben
#Folter #JulianAssange #Pressefreiheit #Wikileaks

Die Veröffentlichung von US-Kriegsverbrechen brachte Julian Assange ins Visier der USA․ Angesichts seiner Haftbedingungen fürchten Mediziner nun um ihn․

Reporter ohne Grenzen: Die Welt hat Chinas Zensur zu spüren bekommen
#Pressefreiheit #ReporterohneGrenzen

Die Pandemie bündelt repressive Tendenzen und sorgt für eine weitere Verschlechterung der Pressefreiheit․ Das konstatiert Reporter ohne Grenzen․

​​​​​Bundesverfassungsgericht schränkt BND-Massenüberwachung deutlich ein
#Ausland #Auslandsgeheimdienst #BND #Fernmeldegeheimnis #Grundrechte #Inland #Pressefreiheit #verfassungswidrig

Die Karlsruher Richter haben die Praxis der Fernmeldeaufklärung von Ausländern in anderen Staaten für verfassungswidrig erklärt․ Die Kontrolle ist zu stärken․

​​​​​Online-Empörung: Leutheusser-Schnarrenberger kritisiert "Cancel Culture"
#Boulevard #CancelCulture #DenizYücel #Empörung #Facebook #Medien #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #SocialMedia #Trolle #Twitter #Zeitungen

Dass bei bestimmten Themen sofort kollektiv der moralisierende Zeigefinger erhoben wird und ein Shitstorm programmiert ist, stört die Ex-Justizministerin․

​​​​​Bilanz: Weltweit sitzen mindestens 387 Journalisten im Gefängnis
#Journalismus #Pressefreiheit #ReporterohneGrenzen

Düstere Jahresbilanz für die Pressefreiheit: Hunderte Journalisten sitzen im Gefängnis – die Hälfte von ihnen in nur 5 Ländern․ Einigen droht die Todesstrafe․

​​​​​Urteil: Julian Assange darf nicht an die USA ausgeliefert werden
#JulianAssange #Pressefreiheit #Whistleblower #Wikileaks

Julian Assange darf wegen der Haftbedingungen, die ihn in den USA erwarten würden, nicht ausgeliefert werden․ Das hat das zuständige Gericht entschieden․

​​​​​Bundestagswahl "attraktives Ziel" für Hackerangriffe und Desinformation
#BSI #Bundestagswahl #Datenschutz #DeepFakes #Desinformation #Deutschland #FakeNews #Messenger #Phishing #Politik #Pressefreiheit #Sicherheit #Zensur

Deepfakes, Falschinformationen, gehackte Konten – gezielte Angriffe auf Parteien und Politiker nehmen zu․ Lösungen zum Schutz der Wahl werden gesucht․

​​​​​"Feinde der Pressefreiheit": Mit Orbán steht erstmals EU-Staatschef am Pranger
#Gewalt #Hongkong #JairBolsonaro #Lukaschenko #Medien #Misshandlung #Pressefreiheit #ReporterohneGrenzen #RodrigoDuterte #Russland #Ungarn #ViktorOrban #Weißrussland #WladimirPutin #Zensur

Die Organisation Reporter ohne Grenzen hat ein Update ihrer schwarzen Liste veröffentlicht, mit der weltweite Missstände für Medienschaffende aufgeführt werden․

​​​​​Reporter ohne Grenzen: Nie so viele inhaftierte Journalisten gezählt
#Belarus #Blogger #China #Gefängnis #Hongkong #JulianAssange #Myanmar #Pressefreiheit #ReporterohneGrenzen #Verhaftung

Das Jahr 2021 ist für die Pressefreiheit eine schaurige Zeit․ Die Zahl der Reporter in Gefängnissen ist zuletzt dramatisch gestiegen․

​​​​​Auslieferungsverfahren: Gericht lässt Assanges Berufung zum Supreme Court zu
#ChelseaManning #Großbritannien #Journalismus #JulianAssange #Justiz #Pressefreiheit #SupremeCourtUK #USA #Wikileaks

Julian Assange kann im Verfahren um seine Auslieferung an die USA das höchste britische Gericht anrufen․ Der High Court machte den Weg für eine Berufung frei․

​​​​​Wikileaks: Journalisten fordern sofortige Freilassung von Julian Assange
#Auslieferung #Bundesregierung #DJV #Großbritannien #JulianAssange #Pressefreiheit #Schweiz #USA #Wikileaks #dju #Österreich

Kanzler und Außenministerin sollen sich für den inhaftierten Assange einsetzen, fordern Medienvertreter․ Die Auslieferung an die USA müsse gestoppt werden․

​​​​​Europarat: Auf der Karte der Pressefreiheit blinken immer mehr rote Lichter
#EU #Journalismus #Pressefreiheit

Die Zahl der Warnmeldungen über schwere Bedrohungen der Medienfreiheit in den Mitgliedsstaaten des Europarates hat 2021 einen Höchststand erreicht․

​​​​​Überwachung und Repression: Aktivisten beklagen "multiple Grundrechtskrise"
#95aStPO #Coronavirus #Demonstrationsrecht #Dokumentationspflicht #EMail #Grundrechte #HumanistischeUnion #Informationspflicht #Klimabewegung #Klimaschutz #Menschenrechte #NSU #NSU20 #Polizei #Pressefreiheit #Provider #Repression #Vorratsdatenspeicherung #falscherVerdacht #Überwachung

Seit fünfundzwanzig Jahren erscheint der Grundrechte-Report․ 2021 stand im Zeichen der Klimakrise, der Corona-Pandemie und der Strafrechtsverschärfungen․

​​​​​Deutschen Welle in der Türkei: Probleme beim Zugriff auf Internetseite
#Angriff #ClaudiaRoth #Cyberangriff #Cybercrime #DeutscheWelle #Pressefreiheit #Russland #Türkei

Es hat offenbar Probleme beim Zugriff auf die Seite der Deutschen Welle in der Türkei gegeben․ Auch eine weitere Nachrichtenseite soll betroffen gewesen sein․

​​​​​Vierter Jahrestag: Menschenrechtler fordern Freilassung von Assange
#Auslieferung #Gefängnis #Großbritannien #JoeBiden #JulianAssange #Pressefreiheit #ReporterohneGrenzen #USA #Wikileaks

In diesem Jahr fällt der Jahrestag von Assanges Inhaftierung am 11․ April zusammen mit dem Besuch von US-Präsident Joe Biden in Großbritannien․