Staatsschutz ermittelt: Volksverhetzung in Dosen
#Polizei #Volksverhetzung #Katzenfutterdose #Viernheim

Ein Mann soll im hessischen Viernheim mutmaßlich volksverhetzende Parolen auf leere Katzenfutterdosen geschrieben und diese auf einem Fußgängerweg platziert haben․ Nun hat sich ein Verdächtiger der Polizei gestellt․

Polizei registrierte 2019 mehr rechtsextreme Straftaten
#IreneMihalic #Polizei #Bundesregierung #FunkeMediengruppe #Bundesinnenministerium #Straftat #Volksverhetzung

Verbotene Propaganda, Volksverhetzung und auch Gewalt: Die Zahl der registrierten Straftaten mit einem rechtsextremen Hintergrund stieg um fast zehn Prozent․ Auch antisemitische Delikte nahmen 2019 zu․

​​​​​Prozess in Amsterdam: Geert Wilders wegen Beleidigung verurteilt
#GeertWilders #Staatsanwaltschaft #Beleidigung #Diskriminierung #Volksverhetzung #Amsterdam #DenHaag

Ein Gericht hat den rechtspopulistischen Politiker wegen Äußerungen über Marokkaner für schuldig befunden․ Vom Vorwurf der Diskriminierung und Volksverhetzung wurde er freigesprochen․ Eine Strafe verhängte das Gericht nicht․

​​​​​Prozess wegen Volksverhetzung: Pfarrer weist Anklage als „politisch“ zurück
#OlafLatzel #Staatsanwaltschaft #Kirche #Volksverhetzung #Anklage #Homosexuellenbewegung #ChristopherStreetDay

In Bremen hat der Prozess gegen Olaf Latzel begonnen․ Der Pfarrer hatte die Homosexuellenbewegung „teuflisch und satanisch“ genannt․ Sein Verteidiger sagt, die Rede sollte nicht veröffentlicht werden․ Latzel provoziert immer wieder․

​​​​​Verdacht auf Volksverhetzung: Höckes Immunität soll aufgehoben werden
#BjörnHöcke #CarolaRackete #Staatsanwaltschaft #AfD #DeutschePresseAgentur #Immunität #Volksverhetzung

In einem Social-Media-Post soll der Thüringer AfD-Chef Flüchtlinge pauschal als Kriminelle stigmatisiert haben․ Den Verdacht der Volksverhetzung will die Staatsanwaltschaft nun prüfen und hat dafür die Aufhebung seiner Immunität beantragt․

​​​​​Mann soll Rabbiner in Offenbach antisemitisch beleidigt haben
#Kirche #Polizei #Volksverhetzung #Offenbach #Frankfurt

Unter anderem einer Anzeige wegen Volksverhetzung sieht ein Mann entgegen, der in Offenbach einen Rabbiner beleidigt haben soll․ In Frankfurt hat derweil ein Mann in einer Kirche randaliert․

​​​​​Attila Hildmann offenbar per Haftbefehl gesucht
#AttilaHildmann #Staatsanwaltschaft #Polizei #SZ #DERSPIEGEL #Haftbefehl #Volksverhetzung

Gegen den Kochbuchautor und Verschwörungserzähler Attila Hildmann wird schon länger wegen Volksverhetzung ermittelt․ Nun wird Hildmann offenbar auch per Haftbefehl gesucht․

​​​​​Rechtsextreme Polizisten-Chats in NRW: Staatsanwaltschaft beantragt Strafbefehle
#Staatsanwaltschaft #Polizei #Amtsgericht #KölnerStadtAnzeiger #Strafbefehl #Rechtsextrem #Volksverhetzung

Die öffentlich gewordenen rechtsextremen Chats bei der Polizei in Nordrhein-Westfalen haben strafrechtliche Folgen․ Gegen sechs Beschuldigte beantragte die Staatsanwaltschaft Duisburg Geldstrafen, unter anderem wegen Volksverhetzung․

​​​​​Erste Tatverdächtige nach Hassmails von Corona-Impfgegnern an Hausarzt
#Polizei #Hassmail #Ermittlung #Hassbotschaft #Volksverhetzung #Coronavirus #Impfgegner

Nach Hassbotschaften von Corona-Impfgegnern an einen Arzt im Kreis Osnabrück ermittelt die Polizei in mehr als 40 Fällen․ Nun wurden Tatverdächtige ermittelt – weil sie ihre Hassmails mit vollständigen Namen unterzeichnet hatten․

​​​​​Polizisten sollen Hitler-Bilder verschickt haben
#Polizei #LKA #Volksverhetzung #Rechtsextremismus #WhatsApp

Die Polizei ermittelt in Baden-Württemberg gegen 70 Polizisten, auf deren Handys Hitler-Bilder gefunden wurden․ Es geht um Volksverhetzung und das Verbreiten verfassungswidriger Symbole․

​​​​​SEK-Chatgruppen: Volksverhetzung im Polizeichat
#Amtsgericht #Polizei #Volksverhetzung #Chatgruppe #Polizeichat #Chat #Frankfurt

Das Amtsgericht Frankfurt verhandelt den Fall eines früheren SEK-Beamten, der in einem Chat ein kinderpornografisches Video mit einem Smiley kommentiert haben soll․ Außerdem soll er ein Bild gepostet haben, in dem es um Muslime und Sex mit Tieren ging․

​​​​​Vorwurf der Volksverhetzung: Immunität von Björn Höcke aufgehoben
#BjörnHöcke #AfD #Staatsanwaltschaft #DeutschePresseAgentur #Polizei #Volksverhetzung #Immunität

Das Votum im Thüringer Justizausschuss fiel nahezu einstimmig aus: Die Immunität des AfD-Fraktionschefs Höcke wird aufgehoben․ Es ist nicht das erste Mal – und abermals geht es um den Verdacht der Volksverhetzung․

​​​​​Laut Anwalt: Volksverhetzungs-Prozess gegen Mahler vorläufig eingestellt
#HorstMahler #JanDollwetzel #NPD #Staatsanwaltschaft #Holocaust #Volksverhetzung #Potsdam

Nach Angaben seines Anwalts ist der Prozess gegen Horst Mahler vorerst ausgesetzt worden․ Die Staatsanwaltschaft hatte vier Jahre und acht Monate Haft für den den Rechtsextremisten gefordert․

​​​​​Laut Anwalt: Volksverhetzungsprozess gegen Mahler vorläufig eingestellt
#HorstMahler #JanDollwetzel #NPD #Staatsanwaltschaft #Holocaust #Volksverhetzung #Potsdam

Nach Angaben seines Anwalts ist der Prozess gegen Horst Mahler vorerst ausgesetzt worden․ Die Staatsanwaltschaft hatte vier Jahre und acht Monate Haft für den Rechtsextremisten gefordert․

​​​​​Corona-Kritiker Sucharit  Bhakdi wegen Volksverhetzung vor Gericht
#SucharitBhakdi #Juden #Amtsgericht #Coronavirus #Volksverhetzung #Holocaust #Pandemiebekämpfung

In Schleswig-Holstein ist der bekannte Kritiker der Corona-Maßnahmen Sucharit Bhakdi wegen Volksverhetzung angeklagt․ Bhakdi hatte die Pandemiebekämpfung unter anderem als „zweiten Holocaust“ bezeichnet․

​​​​​Prozess um Volksverhetzung: Corona-Kritiker Sucharit  Bhakdi freigesprochen
#SucharitBhakdi #Juden #Amtsgericht #Coronavirus #Volksverhetzung #Holocaust #Pandemiebekämpfung

In Schleswig-Holstein war der bekannte Kritiker der Corona-Maßnahmen Sucharit Bhakdi wegen Volksverhetzung angeklagt․ Er hatte die Pandemiebekämpfung als „zweiten Holocaust“ bezeichnet․

​​​​​Berliner Polizei ermittelt gegen Roger Waters wegen Verdachts der Volksverhetzung
#RogerWaters #Pink #Polizei #PolizeiBerlin #PinkFloyd #Volksverhetzung

Die Bühnenkleidung des Ex-„Pink Floyd“-Musikers habe den Eindruck einer SS-Uniform erwecken können, sagte ein Polizeisprecher․ Dem Musiker werden seit Längerem antisemitische Äußerungen vorgeworfen․

​​​​​Verdacht der Volksverhetzung: Akif Pirinçci angeklagt
#AkifPirinçci #LuisaNeubauer #MustafaKaplan #Amtsgericht #Pegida #Volksverhetzung #Blogeintrag

Der Autor Akif Pirinçci wird vor dem Amtsgericht Bonn wegen Volksverhetzung angeklagt․ Es geht um einen seiner Blogeinträge, in dem er sich feindselig gegenüber Zuwanderern äußerte․

​​​​​Kommentar zur AfD: Die Bürgerlichen sind zu leichtsinnig
#DanielHalemba #KatrinEbnerSteiner #AfD #Staatsanwaltschaft #BayerischerLandtag #Volksverhetzung #Bayern

Gegen einen bayerischen AfD-Abgeordneten wird wegen Volksverhetzung ermittelt․ Die Bürgerlichen denken, sie hätten solche Leute im Griff․ Aber das stimmt nicht․

​​​​​Ermittlungen wegen Volksverhetzung gegen Arafat Abou-Chaker
#ArafatAbouChaker #AdolfHitler #PierreVogel #Staatsanwaltschaft #Tiktok #Volksverhetzung #Livestream

In einem Tiktok-Livestream auf Tiktok sagte Arafat Abou-Chaker: „Für mich ist Adolf Hitler besser als Netanjahu․“ Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft Berlin․