Bundesverfassungsgericht: Kein generelles Versammlungsverbot in Hessen
#Bundesverfassungsgericht #Versammlungsverbot #Coronavirus #Demonstration #Gießen #Hessen
In Gießen wurden zwei Demonstrationen im Zuge der Corona-Verordnung verboten․ Nun haben sich die Veranstalter vor dem Verfassungsgericht dagegen gewehrt und teilweise Recht bekommen․
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In Gießen wurden zwei Demonstrationen im Zuge der Corona-Verordnung verboten․ Nun haben sich die Veranstalter vor dem Verfassungsgericht dagegen gewehrt und teilweise Recht bekommen․
Versammlungsfreiheit von Anti-Corona-Maßnahmen besonders getroffen
#Bundesverfassungsgericht #Versammlungsverbot #Coronavirus #Versammlungsfreiheit #Krise #Gerichtsentscheidung #Gießen
Die wachsende Zahl von Gerichtsentscheidungen zeigt, wie stark sich die Infektionsschutzmaßnahmen auf Demonstrationen auswirken․ Erstmals seit Beginn der Krise hat Karlsruhe nun ein Versammlungsverbot aufgehoben․
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Die wachsende Zahl von Gerichtsentscheidungen zeigt, wie stark sich die Infektionsschutzmaßnahmen auf Demonstrationen auswirken․ Erstmals seit Beginn der Krise hat Karlsruhe nun ein Versammlungsverbot aufgehoben․
Kurz nach Semesterbeginn: Viele Neuinfektionen an Amerikas Universitäten
#StuartBell #UniversityofAlabama #Semesterbeginn #COVID19 #Versammlungsverbot #Abstandsregel #Neuinfektion
Amerikas Universitäten melden eine Woche nach Semesterbeginn unerwartet viele Covid-19-Fälle – trotz Versammlungsverboten und Abstandsregeln․ Die Universitäten drohen nun mit harten Strafen․
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Amerikas Universitäten melden eine Woche nach Semesterbeginn unerwartet viele Covid-19-Fälle – trotz Versammlungsverboten und Abstandsregeln․ Die Universitäten drohen nun mit harten Strafen․
Australien geht hart gegen Verstöße vor
#Facebook #Polizei #Coronavirus #Versammlungsverbot #Australien #Victoria
In Down Under herrscht pandemiebedingt noch Versammlungsverbot․ Einige Bürger rufen trotzdem zu Demonstrationen gegen die Sicherheitsmaßnahmen auf․ Der Staat geht mitunter hart gegen sie vor․
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In Down Under herrscht pandemiebedingt noch Versammlungsverbot․ Einige Bürger rufen trotzdem zu Demonstrationen gegen die Sicherheitsmaßnahmen auf․ Der Staat geht mitunter hart gegen sie vor․
Proteste in Thailand: Versammlungsverbot für Bangkok
#Versammlungsverbot #Rücktritt #Protestbewegung #Thailand #Bangkok
Mehr als vier Personen dürfen in Bangkok nicht mehr zusammenkommen․ Die Redefreiheit in sozialen Medien wird eingeschränkt․ So gehen die thailändischen Behörden gegen Proteste von Regierungsgegnern vor․
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Mehr als vier Personen dürfen in Bangkok nicht mehr zusammenkommen․ Die Redefreiheit in sozialen Medien wird eingeschränkt․ So gehen die thailändischen Behörden gegen Proteste von Regierungsgegnern vor․
Neue Proteste in Thailand: Von Hongkong und Bruce Lee lernen
#NetiwitChotiphatphaisal #BruceLee #Versammlungsverbot #Protestbewegung #Ausnahmezustand #Demokratiebewegung
Trotz des Ausnahmezustands protestiert die Jugend in Thailand weiter für Demokratie und Reformen․ Nach der Festnahme ihrer Anführer organisiert sich die Bewegung spontan über das Internet - und folgt dabei einem Vorbild․
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Trotz des Ausnahmezustands protestiert die Jugend in Thailand weiter für Demokratie und Reformen․ Nach der Festnahme ihrer Anführer organisiert sich die Bewegung spontan über das Internet - und folgt dabei einem Vorbild․
„Marsch der Unabhängigkeit“: Straßenschlacht an Polens Gedenktag
#MartaLempart #RobertBakiewicz #Polizei #Unabhängigkeit #Straßenschlacht #Versammlungsverbot #Unabhängigkeitstag
Ungeachtet des Versammlungsverbots folgen Tausende in Warschau einem von Rechten zum Unabhängigkeitstag organisierten Marsch․ Dessen Organisator hat im Zuge des Abtreibungsstreits linken Gruppen den „Krieg“ erklärt․
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Ungeachtet des Versammlungsverbots folgen Tausende in Warschau einem von Rechten zum Unabhängigkeitstag organisierten Marsch․ Dessen Organisator hat im Zuge des Abtreibungsstreits linken Gruppen den „Krieg“ erklärt․
Proteste wegen Nagornyj Karabach: Armenier fühlen sich von ihrer Führung verraten
#NikolPaschinjan #DavitTonojan #GeorgeSoros #Facebook #Versammlungsverbot #Waffenstillstand
Tausende Armenier fordern den Rücktritt des Regierungschefs․ Doch Paschinjan versucht weiter, den Waffenstillstand mit Aserbaidschan zu rechtfertigen․ Aber die Wut über die Niederlage in Nagornyj Karabach trifft nicht nur ihn․
#NikolPaschinjan #DavitTonojan #GeorgeSoros #Facebook #Versammlungsverbot #Waffenstillstand
Tausende Armenier fordern den Rücktritt des Regierungschefs․ Doch Paschinjan versucht weiter, den Waffenstillstand mit Aserbaidschan zu rechtfertigen․ Aber die Wut über die Niederlage in Nagornyj Karabach trifft nicht nur ihn․
Münchner Polizei stoppt verbotenen Demonstrationszug gegen Corona-Maßnahmen
#Polizei #Twitter #Verwaltungsgericht #Coronavirus #Demonstrationszug #Versammlungsverbot #Bußgeldverfahren
Das Münchner Verwaltungsgericht hatte zuvor Eilanträge gegen ein Verbot eines Demonstrationszuges durch die Innenstadt abgewiesen․ Den Teilnehmern des Zuges wurden Bußgeldverfahren in Aussicht gestellt․
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Das Münchner Verwaltungsgericht hatte zuvor Eilanträge gegen ein Verbot eines Demonstrationszuges durch die Innenstadt abgewiesen․ Den Teilnehmern des Zuges wurden Bußgeldverfahren in Aussicht gestellt․
Bundesverwaltungsgericht: Versammlungsverbot zu Corona-Beginn unverhältnismäßig
#BVerwG #Verwaltungsgericht #CN #Coronavirus #Versammlungsverbot #Verbot #Leipzig
Das komplette Verbot sei „ein schwerer Eingriff in die Versammlungsfreiheit“ gewesen, heißt es vom Gericht․ Das Versammlungsverbot zu Beginn der Corona-Pandemie war demnach unverhältnismäßig․
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Das komplette Verbot sei „ein schwerer Eingriff in die Versammlungsfreiheit“ gewesen, heißt es vom Gericht․ Das Versammlungsverbot zu Beginn der Corona-Pandemie war demnach unverhältnismäßig․