Frankfurter Allgemeine Zeitung
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Subventionshagel: Ein Milliardenpaket für Hauseigentümer und die Bahn
#KTF #Bundesregierung #Bundestag #BEG #Transformation #Transformationsfonds #Wirtschaftsplan

Der Plan der Bundesregierung für den großen Klima- und Transformationsfonds steht․ Wer eine klimafreundliche Heizung einbaut, kann höhere Zuschüsse erwarten, auch die Bahn wird gefördert․ Doch Autofahrer sollen mehr zahlen․
Klima- & Transformationsfonds: Die Rechnung zahlt der Steuerzahler
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Überall wird Geld verteilt, nur Deutschland wird kaputtgespart? Das ist ein Irrglaube․ Doch wäre es besser, die Bedingungen für alle im Land zu verbessern, statt mit dem Füllhorn zu regieren․
F․A․S․ exklusiv: Habeck warnt vor Abwanderung der Industrie
#RobertHabeck #Bundesverfassungsgericht #Bundesregierung #Transformationsfonds #Abwanderung #FAS

Die Bundesregierung darf Corona-Hilfen nicht für die Transformation der Wirtschaft einsetzen․ Sollte für solche Vorhaben keine andere Finanzierung gefunden werden, drohe der Niedergang, sagt der Bundeswirtschaftsminister․
Berichte: Finanzministerium sperrt möglicherweise gesamten Haushalt 2023
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Nach Verfassungsgerichtsurteil: Finanzministerium sperrt den gesamten Haushalt 2023
#BMF #Bundesfinanzministerium #KTF #Haushalt #Transformationsfonds

Das Bundesfinanzministerium weitete am Montag nach mehreren übereinstimmenden Medienberichten die für den Klima- und Transformationsfonds (KTF) verfügte Haushaltssperre auf nahezu den gesamten Bundeshaushalt aus․
Nach Haushaltssperre: Kühnert sieht aktuelle Ausgaben gesichert
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Das Bundesfinanzministerium weitet die für den Klima- und Transformationsfonds verfügte Haushaltssperre auf nahezu den gesamten Bundeshaushalt aus․ Aktuelle Leistungen seien davon aber nicht betroffen, stellte nun SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert klar․
Nach Lindner-Vorstoß: Wirtschaftsministerium begrüßt Haushaltssperre
#BMF #Bundesfinanzministerium #KTF #Haushalt #Transformationsfonds

Die vom Bundesfinanzministerium entschiedene Ausweitung der Haushaltsperre findet Anklang im grün-geführten Wirtschaftsministerium․ „Das ist in der jetzigen Situation richtig“, sagte dort eine Sprecherin․