AKK-Vorstoß: Höchste Zeit für einen deutschen Sicherheitsrat
#AnnegretKrampKarrenbauer #CDU #Bundeskanzleramt #Sicherheitsrat #Gastbeitrag #Deutschland

Der Berliner Politikbetrieb lässt kaum Raum für große konzeptionelle Würfe․ Im Status Quo ist Deutschland sicherheitspolitischen Herausforderungen nicht mehr gewachsen․ Ein Gastbeitrag․

Außenpolitik: Außenminister Maas wirbt für Nato und Europäischen Sicherheitsrat
#HeikoMaas #EmmanuelMacron #Nato #SPD #Außenpolitik #Sicherheitsrat #Europa

Heiko Maas hat die Kritik des französischen Präsidenten Emmanuel Macron an der Nato zurückgewiesen․ Bei einem Europäischen Sicherheitsrat möchte der deutsche Außenminister auch Großbritannien mit an Bord haben․

Syrien-Kompromiss im Sicherheitsrat gefährdet Hilfe für 1,4 Millionen
#ChristophHeusgen #VereinteNationen #UNSicherheitsrat #UN #Sicherheitsrat #Blockadehaltung #Hilfsweg

Über den irakisch-syrischen Grenzübergang Al-Jarubija erreicht vor allem medizinische Hilfe mehr als eine Million Menschen․ Nach einer Blockade Russlands ist die Versorgung der Notleidenden nun in Gefahr․ „Syrer werden sterben“, warnen die Amerikaner․

​​​​​Einigung im Sicherheitsrat: UN verlängert Syrienhilfe mit Einschränkungen
#UN #Sicherheitsrat #Einschränkung #Syrien #Russland #Moskau

Wochenlang stritten die Länder im UN-Sicherheitsrat um eine Fortsetzung der humanitären Hilfe in Syrien․ Am Samstag einigte sich das Gremium nun auf eine neue Regelung․ Die Notlage vor Ort könnte sich dennoch zuspitzen․

​​​​​Amerikas Vorschlag zu Verlängerung von Iran-Waffenembargo abgeschmettert
#MikePompeo #DonaldTrump #UN #Sicherheitsrat #Waffenembargo #Iran

Die Vereinigten Staaten sind in der Iran-Frage im UN-Sicherheitsrat weitgehend isoliert․ Amerikas Außenminister Pompeo schäumt – und deutet an, den „Snapback“-Mechanismus im Atomvertrag zu aktivieren․

​​​​​Über UN-Sicherheitsrat: Trump will alle Sanktionen gegen Iran wieder in Kraft setzen
#DonaldTrump #MikePompeo #JohnBolton #UN #Sicherheitsrat #Sanktion

Washington will in den UN wieder Iran zum Thema machen․ Ein diplomatisches Manöver soll alle Sanktionen aus der Zeit vor dem Atompakt zurückbringen․ Wie auch immer der Sicherheitsrat darauf reagiert – es könnte Probleme geben․

​​​​​UN-Sicherheitsrat blockt amerikanischen Vorstoß zu Iran-Sanktionen ab
#MikePompeo #DianTriansyahDjani #Initiative #Sicherheitsrat #Präsidentschaft #Iran

Die indonesische Präsidentschaft des Sicherheitsrats verweist auf mangelnden Konsens in dem Gremium: Nur die Dominikanische Republik unterstützt die Initiative der amerikanischen Regierung․ Diese will ein Waffenembargo gegen Iran erreichen․

​​​​​Vereinte Nationen: Maas hält Sicherheitsrat nur noch bedingt für handlungfähig
#HeikoMaas #VereinteNationen #UNSicherheitsrat #UN #SPD #Sicherheitsrat #Deutschland

Nach zwei Jahren Mitgliedschaft im höchsten Gremium der Vereinten Nationen zieht Außenminister Heiko Maas eine ernüchterte Bilanz․ Es benötige dringend eine Reform des Sicherheitsrats․ Doch die wird schon seit Jahrzehnten diskutiert․

​​​​​Nach dem Putsch: Myanmars Militär ernennt Kabinett
#AungSanSuuKyi #VereinteNationen #EuropäischeUnion #UNSicherheitsrat #Militär #Sicherheitsrat #Militärputsch

Nach dem Putsch in Myanmar steht Aung San Suu Kyi abermals unter Hausarrest․ Rufe nach ihrer Freilassung und nach Sanktionen werden lauter – der UN-Sicherheitsrat kann sich hierzu jedoch zunächst nicht durchringen․

​​​​​Kritik von UN-Generalsekretär: „Äthiopien verstößt gegen das Völkerrecht“
#AbiyAhmed #AntónioGuterres #ChristianMeier #VereinteNationen #UN #Konflikt #Sicherheitsrat

Der äthiopische Ministerpräsident Abiy Ahmed lässt mehrere Mitarbeiter der Vereinten Nationen ausweisen․ UN-Generalsekretär António Guterres reagiert darauf im Sicherheitsrat in scharfem Tonfall․

​​​​​UN-Sicherheitsrat: Russland schließt sich erstmals gemeinsamer Erklärung zur Ukraine an
#AntónioGuterres #VereinteNationen #UNSicherheitsrat #Sicherheitsrat #Einmarsch #Konflikt #Ukraine

„Zutiefst besorgt“ über den Konflikt in der Ukraine – diesem Wortlaut hat auch Russland zugestimmt․ Entsprechend schwach fiel die UN-Stellungnahme aus․ Dennoch wird sie als Hoffnungsschimmer gesehen․

​​​​​Uno fordert „ungehinderten Zugang“ zu AKW Saporischschja
#VereinteNationen #UN #IAEA #IAEO #UNSicherheitsrat #AA #Sicherheitsrat

Das Kernkraftwerk Saporischschja bleibt Streitthema zwischen Russland, der Ukraine und den Vereinten Nationen․ Russland wirft der Uno „falsches Spiel“ vor․ Die Ukraine klagt, Russland mache die Frage nach atomarer Sicherheit zu einer „Farce“․

​​​​​Sicherheitsrat befasst sich mit Tempelberg-Besuch von Israels Polizeiminister
#RiyadMansour #ItamarBenGvir #BenGvir #GiladErdan #VereinteNationen #UNSicherheitsrat #Sicherheitsrat

Auf Antrag Chinas und der Vereinigten Arabischen Emirate hat sich der UN-Sicherheitsrat mit Ben Gvirs umstrittenem Auftritt auf dem Tempelberg befasst․ Israel nennt den Vorgang „wirklich absurd“․

​​​​​Russischer Präsident: Putin beruft nationalen Sicherheitsrat ein
#WladimirPutin #DmitriPeskow #Interfax #FSB #Sicherheitsrat #Staatsgebiet #Gefecht

Kremlchef Wladimir Putin will am Freitag den nationalen Sicherheitsrat einberufen․ Grund dafür sind offenbar Berichte über Gefechte auf russischem Staatsgebiet․ Ukrainische Beobachter warnen vor gezielter Desinformation․

​​​​​Putin spricht von ukrainischem „Terroranschlag“ in Russland
#WladimirPutin #DmitriPeskow #Interfax #FSB #Sicherheitsrat #Staatsgebiet #Gefecht

Laut russischer Darstellung haben Ukrainer in einem Dorf im Südwesten Russlands das Feuer eröffnet․ Kiew dementiert das und verweist auf das Telegram-Video einer Gruppe russischer Regimegegner․

​​​​​Malis Junta begrüßt Abzug von Blauhelmen
#MaliMalis #VereinteNationen #Bundeswehr #SöldnergruppeWagner #Militärjunta #Sicherheitsrat #Friedensmission

Nach der Entscheidung des UN-Sicherheitsrats, die Friedensmission in Mali zu beenden, erklärt die Militärregierung, nun könne sie sich selbst um die Sicherheit kümmern․ Die Zusammenarbeit mit Wagner-Söldnern könnte indes weitergehen․

​​​​​Nach Vorfall in Pufferzone: UN-Sicherheitsrat tagt zu Zypern
#AntonioGuterres #ErsinTatar #VereinteNationen #UNSicherheitsrat #EuropäischeUnion #UN #Sicherheitsrat

Auf der geteilten Mittelmeerinsel wurden UN-Blauhelmsoldaten mit Fausthieben angegriffen․ Das hat ein Nachspiel․ Ausgestanden ist der Konflikt noch nicht․

​​​​​Selenskyj wirft Vereinten Nationen Machtlosigkeit vor
#WolodymyrSelenskyj #SergejLawrow #VereinteNationen #UN #UNSicherheitsrat #Machtlosigkeit #Sicherheitsrat

Erstmals seit dem russischen Einmarsch in sein Land spricht Selenskyj vor dem Sicherheitsrat der UN․ Er zweifelt ihre Macht an und fordert Reformen․ Russlands Außenminister Sergej Lawrow bleibt der Sitzung fern․

​​​​​Russland kann frühe Rede von Selenskyj nicht verhindern
#WolodymyrSelenskyj #SergejLawrow #VereinteNationen #UN #UNSicherheitsrat #Machtlosigkeit #Sicherheitsrat

In der UN-Generalversammlung kommt es zu einem Eklat zwischen Russland und dem Vorsitzenden des Rats․ Der ukrainische Präsident wirft Russland in seiner Rede Völkermord vor․

​​​​​Forderung längerer Feuerpausen: Israel kritisiert UN-Resolution zu Gaza
#UNSicherheitsrat #Hamas #VereinteNationen #Feuerpause #Sicherheitsrat #Gazastreifen #USA

Israel hält längere Feuerpausen für unhaltbar, solange sich noch 239 Geiseln in den Händen der Hamas befinden – und setzt den Militäreinsatz im Al-Schifa-Krankenhaus in Gaza fort․