​​​​​Kommentar: Mehr Hohn als Hilfe
#RobertHabeck #WladimirPutin #AnnalenaBaerbock #RolfMützenich #SPD #DieGrünen #Bündnis90DieGrünen

Nach Habecks Tabubruch stellen auch die Grünen wieder klar: Die Friedhofsruhe im Osten der Ukraine hat niemand zu stören․ Jedenfalls nicht von Berlin aus․

​​​​​Welchen Kurs gegenüber Putin kann Scholz durchsetzen?
#WladimirPutin #AnnalenaBaerbock #OlafScholz #Bundeskanzler #GerhardSchröder #RolfMützenich #Nato

Olaf Scholz sagt der überfallenen Ukraine Unterstützung zu, auch Außenministerin Baerbock geht hart mit Putin ins Gericht․ Die SPD, in der man früher oft viel Verständnis für Moskau hatte, trägt die Linie mit - jedenfalls bisher․

​​​​​Was gibt die Bundeswehr für Rüstung aus?
#RolfMützenich #Bundeswehr #Nato #SPD #Bundesfinanzministerium #BMG

Die deutschen Streitkräfte sollen Milliarden Euro erhalten, um einsatzbereit zu werden․ Bisher war im Haushalt nur ein Bruchteil dafür verwendbar․ Am Bedarf scheitert es nicht․

​​​​​SPD-Fraktionsvorsitzender: Mützenich verteidigt Scholz gegen Kritik aus eigenen Reihen
#OlafScholz #Bundeskanzler #AntonHofreiter #RolfMützenich #SPD #Waffenlieferung #Bemerkung

Die Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz wegen der Waffenlieferungen an die Ukraine wächst – auch in den Koalitionsparteien․ Der SPD-Fraktionschef findet das „bitter“ und ruft die eigenen Leute zur Geschlossenheit auf․

​​​​​Appell Taiwans an Macron: „Taiwan braucht Frankreich“
#EmmanuelMacron #AnnalenaBaerbock #RolfMützenich #SPD #ARD #Bundestag #Konflikt

Der offizielle Vertreter Taiwans in Paris findet klare Worte nach Macrons Äußerung zum Konflikt mit China․ SPD-Fraktionschef Mützenich hingegen verteidigt den französischen Präsidenten․