Umverteilung in der Krise: Die alte Schwäche der Union
#AlexanderGauland #Bundestag #AfD #FDP #SPD #Coronavirus #Exekutive

Die Koalition schüttet zur Bewältigung der Corona-Krise Geld über dem Land aus wie nie zuvor․ Ob CDU und CSU sich wenigstens gegen die Umverteilungspläne der SPD stemmen werden?

​​​​​Kubicki: Streiten im Parlament, nicht vor Gericht
#WolfgangKubicki #Exekutive #Einhegung #Coronavirus #Streitthema #Regierungshandeln #Gastbeitrag

Wenn Regierungshandeln nicht mehr hinterfragt werden darf, läuft etwas schief im Land․ Wenn Widerspruch dann nur noch vor Gericht durchgesetzt werden kann, leidet das Ansehen der Demokratie․ Ein Gastbeitrag․

​​​​​Zur französischen Debatte über die Duchsetzung der Rentenreform
#Gewerkschaften #Exekutive #Vergewaltigung #Demokratie #Rentenreform #Verfassungsfrage #Gegenprotest

Seit zwei Wochen ist die Rentenreform in Frankreich gesetzlich verankert․ Doch die Gegenproteste halten weiter an: Über eine französische Debatte zum Verhältnis von Regierung und Parlament․

​​​​​Festakt in der Paulskirche zu 175 Jahren Nationalversammlung
#FrankWalterSteinmeier #Demokratie #Exekutive #Nationalversammlung #Feierstunde #Krise #Paulskirche

In der Paulskirche spricht Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier von der Krise der Demokratie und dem Erbe der Nationalversammlung․ Aber welche Krise meint er?