Strafrechtsprofessorin zu Künast-Beschluss: „Schwere handwerkliche Mängel“
#RenateKünast #VolkerBeck #AliceWeidel #Bundesverfassungsgericht #Facebook #ISIN_US30303M1027 #Berlin

Der Beschluss, der zahlreiche an Renate Künast gerichtete Beleidigungen für rechtmäßig erklärt, ist juristisch unhaltbar, sagt die Strafrechtsprofessorin Elisa Hoven im Gespräch․

Kennzeichnung von Siedlungsprodukten ist die mildeste Sanktion gegen Israel
#IsraelKatz #ZipiHotovely #AyletShaked #VolkerBeck #FelixKlein #EuropäischeUnion #EuGH

Politiker in Israel und Deutschland entrüsten sich über die geforderte Kennzeichnung israelischer Produkte aus dem besetzten Westjordanland․ Doch ihre Vergleiche sind falsch, Emotionen triumphieren über Fakten․ Ein Gastbeitrag․

Klagen von Behörden: Urheberrecht ist keine Waffe gegen die Pressefreiheit
#VolkerBeck #EuGH #EuropäischeUnion #Urheberrecht #Rechtsstaat #Pressefreiheit #Afghanistan

Behörden bringen das Urheberrecht vor Gericht in Stellung, um Berichterstattung zu verhindern․ Das ist ein Missbrauch․ Für missverstandenen Geheimnisschutz ist das Recht nicht da․ Ein Gastbeitrag․

​​​​​Boykott-Aufruf gegen Hildmann-Bücher
#AttilaHildmann #VolkerBeck #Twitter #Thalia #Boykott #Zurechnungsfähigkeit

Attila Hildmann ist politisch schon lange jenseits der Zurechnungsfähigkeit zu verorten․ Im Internet werden nun Stimmen laut, die die Buchhandelskette Thalia auffordern, seine Bücher aus dem Sortiment zu nehmen․

​​​​​Berliner Innensenat verbietet Demonstration von Attila Hildmann
#AttilaHildmann #VolkerBeck #AndreasGeisel #KlausLederer #SPD #Innensenat #Demonstration

Der Berliner Innensenat hat eine für Samstag geplante Demonstration des Verschwörungstheoretikers Attila Hildmann verboten․ Das Verbot stütze sich auf mehrere Ermittlungsverfahren․