Awo-Affäre: Däubler-Gmelin soll aufklären
#PeterFeldmann #HertaDäublerGmelin #AWO #Staatsanwaltschaft #SPD #Finanztransaktion #Frankfurt
Zur Prüfung der Vorwürfe gegen die Awo Frankfurt und Wiesbaden soll jetzt eine Task Force mit der ehemaligen Bundesjustizministerin gebildet werden․
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Zur Prüfung der Vorwürfe gegen die Awo Frankfurt und Wiesbaden soll jetzt eine Task Force mit der ehemaligen Bundesjustizministerin gebildet werden․
Ehemaliger Verfassungsrichter im Gespräch zu Politikern am Gericht
#StephanHarbarth #RomanHerzog #JuttaLimbach #DieterGrimm #AlexanderVoßkuhle #HertaDäublerGmelin #Bundesverfassungsgericht
Stephan Harbarth saß für die CDU im Bundestag, nun soll er der die Präsidentschaftsnachfolge am Bundesverfassungsgericht antreten․ Ein Gespräch mit Dieter Grimm über die tatsächliche und empfundene Neutralität des höchsten deutschen Gerichts․
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Stephan Harbarth saß für die CDU im Bundestag, nun soll er der die Präsidentschaftsnachfolge am Bundesverfassungsgericht antreten․ Ein Gespräch mit Dieter Grimm über die tatsächliche und empfundene Neutralität des höchsten deutschen Gerichts․
Finanzskandal: Millionengeschäfte auf Kosten der Awo?
#TorstenHammann #WolfgangStadler #ThomasPrzibilla #HertaDäublerGmelin #AWO #Staatsanwaltschaft #Deloitte
Der frühere Chef der Awo Hessen-Süd soll in wenigen Jahren 1,8 Millionen Euro verdient haben․ Er ist Wirtschaftsprüfer und Steuerberater․
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Der frühere Chef der Awo Hessen-Süd soll in wenigen Jahren 1,8 Millionen Euro verdient haben․ Er ist Wirtschaftsprüfer und Steuerberater․
Awo Hessen-Süd: Rückendeckung für Hammann
#TorstenHammann #WilhelmJost #HertaDäublerGmelin #AWO #Bezirksverband #Zins #Finanzskandal
Rückendeckung für Torsten Hammann: Wilhelm Jost, der frühere Vorstandsvorsitzende der Awo Hessen-Süd, weist die Vorwürfe zurück․ Er kritisiert die eingesetzte Taskforce․
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Rückendeckung für Torsten Hammann: Wilhelm Jost, der frühere Vorstandsvorsitzende der Awo Hessen-Süd, weist die Vorwürfe zurück․ Er kritisiert die eingesetzte Taskforce․
„Neue Fragen“: SPD gründet Projektgruppe zu Kampfdrohnen
#HertaDäublerGmelin #SPD #Bundeswehr #Projektgruppe #Drohne
Trotz jahrelanger Debatte wollen die Sozialdemokraten noch einmal über die Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen sprechen․ Aus dem Parteivorstand heißt es, die Gruppe sei „sehr ausgewogen․“ Das sehen nicht alle so․
#HertaDäublerGmelin #SPD #Bundeswehr #Projektgruppe #Drohne
Trotz jahrelanger Debatte wollen die Sozialdemokraten noch einmal über die Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen sprechen․ Aus dem Parteivorstand heißt es, die Gruppe sei „sehr ausgewogen․“ Das sehen nicht alle so․
SPD-Papier: Im Trippelschritt zur bewaffneten Drohne
#LarsKlingbeil #HertaDäublerGmelin #OlafScholz #FritzFelgentreu #SPD #Bundeswehr #FDP
Die Sozialdemokraten überlegen, ihre jahrelange Blockade gegen das unbemannte Waffensystem aufzugeben․ Im Machtpoker der Ampel-Parteien könnte ihr das bald nützlich werden․
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Die Sozialdemokraten überlegen, ihre jahrelange Blockade gegen das unbemannte Waffensystem aufzugeben․ Im Machtpoker der Ampel-Parteien könnte ihr das bald nützlich werden․
Berlin: Kommission des Senats für Enteignung großer Immobilienkonzerne
#KaiWegner #HertaDäublerGmelin #SPD #CDU #BerlinerSenat #rotrotgrüneKoalition
Juristisch möglich, angemessen und erforderlich: Die Expertenkommission des Berliner Senats ist für die Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne․ Zu einem Vergesellschaftungsgesetz dürfte es aber nicht so bald kommen․
#KaiWegner #HertaDäublerGmelin #SPD #CDU #BerlinerSenat #rotrotgrüneKoalition
Juristisch möglich, angemessen und erforderlich: Die Expertenkommission des Berliner Senats ist für die Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne․ Zu einem Vergesellschaftungsgesetz dürfte es aber nicht so bald kommen․