Frankfurter Allgemeine Zeitung
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„Für die Verbreitung von E-Autos muss noch viel passieren“
#AdamOpel #Stellantis #OpelAstra #Auto #Ladeplatz #Elektrostrategie #Kommune

Der Opel-Chef setzt von 2025 nur noch auf neue E-Autos․ Doch der Erfolg dieser Elektrostrategie hängt auch von äußeren Umständen ab․
Habeck sieht Grüne vor schweren Entscheidungen in Asylpolitik
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Angesichts der Überlastung der Kommunen müsse seine Partei moralisch schwierigen aber pragmatischen Lösungen zustimmen, so der Bundeswirtschaftsminister․ Nur so könne man dem Rechtspopulismus beikommen․
Habeck, Merz und Linnemann bereit zu Asylkompromiss
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Alle demokratischen Parteien seien verpflichtet nach Lösungen zu suchen, sagt Vizekanzler Robert Habeck․ CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann zeigt sich bereit zu einem „Schulterschluss“․
Scholz über Migration: „Die Zahl hat dramatisch zugenommen“
#RobertHabeck #Kommune #Einwanderung #Asyl #Überlastung

Der Kanzler will irreguläre Migration stärker kontrollieren․ CDU-Chef Merz schlägt der Ampel einen Asylkompromiss vor․ Und auch der grüne Wirtschaftsminister Habeck spricht von gemeinsamen Lösungen․
Verschuldung der deutschen Kommunen im ersten Halbjahr rasant gestiegen
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Die Schulden deutschen Kommunen haben sich im ersten Halbjahr auf 7,3 Milliarden Euro mehr als vervierfacht․ Das liegt am Inflationsausgleich und gestiegenen Sozialausgaben․
Jede siebte Gemeinde hat die Grundsteuer erhöht
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Eigentlich wollten die Gemeinden bei der Grundsteuer nicht mehr abgreifen nach der erzwungenen Reform․ Doch es kommt ganz anders․
Wo sollen die Geflüchteten wohnen?
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Die Mieten steigen․ In ihrer Not empfinden manche Menschen die Neuankömmlinge aus der Ukraine oder Syrien als Konkurrenten․ Wie eine Gemeinde bei Münster damit umgeht․
72 Kommunen von Cyberattacke in NRW betroffen
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Nach dem Hackerangriff auf den Dienstleister Südwestfalen-IT haben Ermittler nun den Einsatz einer Erpresser-Software bestätigt․ Betroffene Gemeinden reagieren, in dem sie wieder auf Papier ausweichen․
Hackerangriff in NRW: Viele Kommunen sind offline
#UlrichSchulte #Kommune #Hackerangriff #Auto #Fehlanzeige #NordrheinWestfalen #Südwestfalen

Auto anmelden oder die Ehe beurkunden? Fehlanzeige․ Was passiert, wenn Cyberkriminelle einen IT-Dienstleister Schachmatt setzen․
Neue Regeln zu Tempo 30 scheitern im Bundesrat
#Bundesrat #FDP #Straßenrecht #Spielraum #Kommune

Seit langem warten die Kommunen auf neue Regeln, die ihnen mehr Spielraum in der Verkehrspolitik einräumen․ Doch ein entsprechendes Vorhaben haben die Länder jetzt im Bundesrat überraschend gestoppt․