​​​​​Bundesverfassungsgericht: Wann Kritik zur Schmähkritik wird
#Bundesverfassungsgericht #Meinungsfreiheit #Bekämpfung #Anleitung #Schmähkritik #Frankfurt #Karlsruhe

Der Bundestag hat beschlossen, dass Hass wirksamer verfolgt werden soll - doch die Abgrenzung zur Meinungsfreiheit bleibt schwierig․ Hilfe kommt vom Bundesverfassungsgericht․

​​​​​Wut nach Basketball-Entlassung: „Schlag ins Gesicht der Meinungsfreiheit“
#JoshikoSaibou #TelekomBasketsBonn #BBL #Bonbas #Meinungsfreiheit #Basketballklub #Gegenschlag

Nationalspieler Joshiko Saibou verliert seinen Job beim Basketballklub aus Bonn․ Wegen teilweise diskussionswürdiger Meinungen zur Corona-Pandemie․ Nun holt der 30-Jährige zum Gegenschlag aus․

​​​​​Muslime in Frankreich: Unbehagen mit der Meinungsfreiheit
#EmmanuelMacron #CharlieHebdo #Muslime #Blasphemie #Meinungsfreiheit #Unbehagen #Frankreich

Das Recht auf Blasphemie unterstützt eine Mehrheit der französischen Muslime nicht․ Besonders für die Jungen ist der Islam wichtiger als die Werte der Republik․ Der Dachverband ruft dazu auf, Mohammed-Karikaturen zu ignorieren․

​​​​​Kampf um die Meinungsfreiheit: Être Charlie
#EmmanuelMacron #CharlieHebdo #AA #Attentat #Islamisten #Meinungsfreiheit #Satirezeitung

Emmanuel Macron preist die Meinungsfreiheit und solidarisiert sich mit „Charlie Hebdo“․ Das ist wichtig und nötig․ Denn die Zeichner der Satirezeitung sind weiter bedroht․ Und die Islamisten hetzen weiter․

​​​​​Redefreiheit an der Uni: Unsinn zu verbreiten, ist nicht strafbar
#HannsChristianSalger #AfD #UniFrankfurt #UniversitätFrankfurt #Redefreiheit #Meinungsfreiheit

Ein Dozent der Uni Frankfurt vertritt rechte Thesen․ Die Asta-Zeitung spricht Rechten die Meinungsfreiheit ab․ Beides kann und muss eine Hochschule aushalten․

​​​​​Cancel Culture? Wolfgang Kubicki sieht die Meinungsfreiheit bedroht
#WolfgangKubicki #MonikaMaron #FDP #SFischer #Meinungsfreiheit #Deutschland

Der FDP-Politiker Kubicki will den Korridor des Sagbaren erweitern, um die Demokratie zu retten․ Gleichzeitig diskutiert die Kulturbranche über Cancel Culture und den Fall Monika Maron․

​​​​​Toleranz im geschlossenen Zirkel: Studie über Meinungsfreiheit an Hochschulen
#MatthiasRevers #RichardTraunmüller #Meinungsfreiheit #Pandemie #Toleranz

Eine Studie belegt überraschend große Bereitschaft von Studenten der Sozialwissenschaft, die Meinungsfreiheit einzuschränken․ Wie kommt es dazu?

​​​​​Der Social-Media-Kodex
#DonaldTrump #Facebook #Bundesverfassungsgericht #EuropäischeKommission #SozialeNetzwerke #Meinungsfreiheit

Nachdem die Internet-Unternehmen Donald Trump stumm geschaltet haben, tobt die Debatte darüber, was sie sollen und dürfen․ Hier kommen 10 Leitsätze für die Meinungsfreiheit․ Ein Gastbeitrag․

​​​​​Exklusive Freiheiten? Zum Begriff des linksliberalen Milieus
#Identitätspolitik #Meinungsfreiheit #Kontroverse #Begriff #Begriffsgeschichte

Warum spricht eigentlich niemand von einem rechtsliberalen oder einem links-illiberalen Milieu? Begriffsgeschichte einer sonderbar asymmetrischen Wortbildung․

​​​​​Meinungsfreiheit am Theater: Die Zeit der großen Säuberung
#CarmenAguirre #LetteAlvisHermanis #Privatsache #Tyrannei #Manifestation #Meinungsfreiheit #Säuberung

Ein Klima der Angst und der Selbstzensur: Eine kanadische Dramatikerin kritisiert in einem Video-Essay die Hypokrisie ihrer Szene und plädiert leidenschaftlich für eine Vielfalt der Überzeugungen․

​​​​​Slowenischer Ministerpräsident Jansa: Medienhäuser haben kein Recht auf Meinungsfreiheit
#JanezJansa #Medienhaus #Meinungsfreiheit #Medienunternehmen

Seine Meinung frei äußern könne nur der einzelne Bürger, sagt der slowenische Ministerpräsident․ Ihm wird immer wieder vorgeworfen, die Medien in seinem Land unter Druck zu setzen․

​​​​​Meinungsfreiheit an britischen Universitäten: Direktor für freie Rede
#GavinWilliamson #LabourParty #Gesetzesentwurf #Meinungsfreiheit #Beschwerdeinstanz #Westminster #England

England streitet über ein neues Gesetz um Schutz der akademischen Freiheit․ Ein neuer Posten soll eine außenstehende Beschwerdeinstanz schaffen․ Dieser direkte Eingriff der Regierung sorgt für Befremden․

​​​​​Meinungsäußerung bei Olympia: China droht mit Bestrafung
#Bestrafung #Meinungsäußerung #Meinungsfreiheit #OlympischeSpiele #Olympia #China #Peking

Was dürfen Sportler bei Olympia in Peking sagen? Die Gesetze in China in Sachen Meinungsäußerung sind äußerst vage und interpretierbar gehalten․ Nun ziehen die Organisatoren eine Drohkulisse auf․

​​​​​Konflikt um BDS-Kampagne: München hat die Meinungsfreiheit verletzt
#BDS #BVerwG #Bundestag #Verwaltungsgericht #Meinungsfreiheit #Konflikt #München

In München wollte ein Veranstalter einen städtischen Saal für eine Diskussion zum Umgang mit der BDS-Kampagne nutzen․ Die Stadt untersagte es ihm und ist nun vor dem Bundesverwaltungsgericht gescheitert․

​​​​​F․A․Z․ Exklusiv: Vertrauen in Meinungsfreiheit erodiert in Deutschland
#UlrichEberhardt #AfD #Meinungsfreiheit #Wahrnehmung #Deutschland

Der Roland Rechtsreport zeigt, wie sehr sich AfD-Anhänger und Impfgegner unter Druck gesetzt fühlen․ Vielen geht es um gesellschaftlichen Sanktionen, die ihnen drohen, wenn sie gegen Regeln der „political correctness“ verstoßen․

​​​​​3sat zeigt eine anderthalbstündige Dokumentation über den Schriftsteller Uwe Tellkamp
#UweTellkamp #3Sat #3sat #ZDF #Uhren #Meinungsfreiheit

Dresden ist aus den dortigen Menschen nicht herauszubekommen, und sie lassen nichts anderes hinein: 3sat zeigt eine Dokumentation über den Schriftsteller Uwe Tellkamp und seinen „Streit um die ­Meinungsfreiheit“․

​​​​​Erster PEN-Kongress in Berlin: Weiblich, migrantisch, jung
#EvaMenasse #DenizYücel #UrsulaKrechel #Kongress #Meinungsfreiheit #Berlin #Kreuzberg

Weiblich, migrantisch, jung: Der neue PEN Berlin lädt zur Diskussion und erklärt die Meinungsfreiheit zur Hauptdarstellerin dieser ersten öffentlichen Werkstatt․

​​​​​AfD-Chefin lobt Elon Musks Twitter-Kurs
#ElonMusk #DonaldTrump #AliceWeidel #Twitter #AfD #RheinischePost #Meinungsfreiheit

Er sperrte die Konten von Journalisten und erlaubte Donald Trump die Rückkehr auf die Plattform: Elon Musks Rolle als neuer Twitter-Eigentümer ist umstritten․ Bei der AfD stößt er jedoch auf Zustimmung․

​​​​​„Gut für die Meinungsfreiheit“: AfD-Chefin lobt Elon Musks Twitter-Kurs
#ElonMusk #DonaldTrump #AliceWeidel #Twitter #AfD #RheinischePost #Meinungsfreiheit

Er sperrt Konten von Journalisten und erlaubt die Rückkehr von Donald Trump: Elon Musk agiert als neuer Twitter-Eigentümer äußerst umstritten․ Bei der AfD stößt er jedoch auf Zustimmung․

​​​​​Nach Koran-Verbrennung: Schweden pochen auf Meinungsfreiheit – Kritik an Regierung
#NilsFuncke #Polizei #AA #Nato #UniversitätUppsala #Koranverbrennung #Meinungsfreiheit

Trotz der harten Reaktionen in muslimischen Ländern gibt es in Schweden kaum Rufe danach, Koranverbrennungen stärker einzuschränken․ Im Gegenteil․