​​​​​Gericht prüft Eilantrag: Polizei nimmt Anmelderin einer Hamas-Demo fest
#AitakBarani #Hamas #Verwaltungsgericht #Polizei #Bundesverfassungsgericht #PFLP #EuropäischeUnion

Aitak Barani hat bei einer „Pressekonferenz“ gesagt, es gebe keinen Terror der Hamas․ Das hat ihre Festnahme zur Folge․ Unterdessen prüft das Verwaltungsgericht ihren Eilantrag gegen das Demonstrationsverbot․

​​​​​Verwaltungsgericht hebt Verbot von Pro-Palästina-Kundgebung auf
#AitakBarani #Hamas #Verwaltungsgericht #Polizei #Bundesverfassungsgericht #PFLP #EuropäischeUnion

Zu Unrecht habe die Stadt Frankfurt eine für Samstag geplante Pro-Palästina-Demonstration verboten, meint das Frankfurter Verwaltungsgericht․ Die Anmelderin der Kundgebung wurde wegen des Verdachts der Volksverhetzung festgenommen․

​​​​​Zugeparkt und abgeschleppt: Was man an der eigenen Einfahrt darf und was nicht
#Verwaltungsgericht #Polizei #VGH #Hauseinfahrt

Blockierte Hauseinfahrt: Mit dem Abschleppen von Falschparkern sollte man vorsichtig sein und Verkehrsschilder darf nur das Amt aufstellen․ Was es sonst noch zu beachten gilt․

​​​​​Nach Hamas-Angriff auf Israel: Gericht bestätigt Verbot von pro-palästinensischer Demo in Frankfurt
#AnnetteRinn #Hamas #VGH #Verwaltungsgericht #FDP #Verbot #Verwaltungsgerichtshof

Rund 1000 teils linksextreme Demonstranten wollten am Samstagnachmittag in Frankfurt ihre Solidarität mit Palästina und der Hamas zeigen․ Der hessische Verwaltungsgerichtshof hat aber kurz vor Beginn das Verbot der Demo bestätigt․

​​​​​Nach Hamas-Angriff auf Israel: Polizei löst Pro-Palästina-Proteste auf
#AnnetteRinn #Hamas #VGH #Verwaltungsgericht #FDP #Verbot #Verwaltungsgerichtshof

Trotz des endgültigen Verbots einer pro-palästinensischen Demonstration ziehen Hamas-Sympathisanten durch Frankfurt․ Die Polizei fährt mit Wasserwerfern auf․ Zeitgleich zeigen Hunderte Demonstranten ihre Solidarität mit Israel․

​​​​​Polizei setzt Verbot von Pro-Palästina-Demo in Frankfurt durch
#AnnetteRinn #Hamas #VGH #Verwaltungsgericht #FDP #Verbot #Verwaltungsgerichtshof

Mit einem Großaufgebot hat die Polizei eine Pro-Palästina-Demonstration aufgelöst, die vom Hessischen Verwaltungsgerichtshof verboten worden war․ Mehr als 1000 Menschen zeigten auf dem Paulsplatz ihre Solidarität mit Israel․

​​​​​„Freiwillig Tempo 30“: Dürfen Anwohner Appelle zum Langsamfahren aufhängen?
#Verwaltungsgericht #DeutscheUmwelthilfeeV #LandratsamtKonstanz #Zulässigkeit #Auto

Am Bodensee haben Anwohner Schilder mit der der Aufschrift „Freiwillig Tempo 30“ auf ihrem Grundstück angebracht․ Das zuständige Landratsamt sieht einen Verstoß gegen die Straßenverkehrsordnung․ Nun landet der Fall vor Gericht․

​​​​​Interview mit dem Präsidenten des Zentralrats der Juden: „Ich erwarte härtere Strafen“
#JosefSchuster #Juden #Hamas #Verwaltungsgericht #AfD #Deutschland

Der Präsident des Zentralrats der Juden fordert, dass antisemitische Parolen auf deutschen Straßen härter bestraft werden․ Das Problem des Antisemitismus unter Muslimen hält er für „offensichtlich groß“․

​​​​​Pro-palästinensische Demo verläuft friedlich
#Hamas #Verwaltungsgericht #Männer #Massaker #Großkundgebung #Gazastreifen #Israel

Erst verboten, dann erlaubt: Bei einer Großkundgebung, die die Lage der Zivilisten im Nahen Osten in den Mittelpunkt stellt, werden israelkritische Töne angeschlagen․ Den Veranstaltern gelingt freilich eine friedliche Demonstration․

​​​​​Wovon der Hessische Rundfunk am Wahlabend nicht berichtete
#Deutschlandfunk #HessischerRundfunk #Infratestdimap #TNSInfratest #FDP #Twitter #Verwaltungsgericht

Am Wahlabend in Hessen informierte der Deutschlandfunk breiter als der Hessische Rundfunk․ Er hatte genaue Zahlen zum Abschneiden der Tierschutzpartei․ Der HR hatte das offenbar nicht nötig․