​​​​​Merz wirft den Grünen vor, das Land in „ideologische Geiselhaft“ zu nehmen
#FriedrichMerz #WolfgangSchmidt #ThomasStrobl #CDU #Parteitag #Bundesvorsitzende #Deutschland

Auf dem Parteitag der Südwest-CDU sendet der Bundesvorsitzende schöne Grüße an die Grünen․ Die treffen sich parallel in Bonn - und bringen die Konservativen mit ihrem Atom-Beschluss in Rage․

​​​​​Nach V2-Vergleich: Union übt scharfe Kritik an Kanzleramtsminister Schmidt
#WolfgangSchmidt #RoderichKiesewetter #CDU #SPD #Bundesregierung #Tagesspiegel #Kampfpanzer

Die CDU kritisiert die Äußerungen des Kanzleramtsministers scharf․ Dieser hatte kürzlich versucht zu begründen, warum die Regierung der Ukraine keine Kampfpanzer liefert – und dabei eine umstrittene Parallele gezogen․

​​​​​Verkehrsgipfel mit Scholz: Ein Bremsblock für die Elektroauto-Wende
#Bundeskanzler #VolkerWissing #OlafScholz #SteffenHebestreit #SteffiLemke #WolfgangSchmidt #BDEW

Bundesverkehrsminister Wissing sieht keinen Mangel an Ladesäulen für Elektroautos․ Liegt der Ball jetzt bei Bundeswirtschaftsminister Habeck? Das Fazit eines Gipfeltreffens․

​​​​​Kanzleramtschef Schmidt: „Investiert in die Ukraine“
#WolfgangSchmidt #Bundeskanzler #OlafScholz #SPD #Bundesregierung #Technologiekonferenz #DLD

Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt fordert auf der Technologiekonferenz DLD von Unternehmen Investitionen in der Ukraine, sobald der Krieg vorbei ist․ Abermals verteidigt er die Politik von Bundeskanzler Olaf Scholz․

​​​​​Kanzleramt muss in Cum-Ex-Affäre über Medienkontakte Auskunft geben
#WolfgangSchmidt #OlafScholz #Bundeskanzleramt #Verwaltungsgericht #Kanzleramt #CumEx #Berlin

Der Chef des Bundeskanzleramts äußert sich ungern zur „Cum-ex-Affäre“․ Nun hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden, dass das Amt über seine Kommunikation mit den Medien Auskunft geben muss․

​​​​​Die Ampel will langsamer machen – angeblich
#RobertHabeck #ThorstenFrei #BärbelBas #LuciaPuttrich #KlausErnst #AngelaMerkel #WolfgangSchmidt

Die Ampel-Regierung macht Gesetze in abenteuerlichem Tempo․ Bis hinauf zur Bundestagspräsidentin behaupten alle, sie wollten das ändern․ Wird das was?

​​​​​Flüchtlingsgipfel: Nur einmal wurde es im Kanzleramt laut
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Bundeskanzler Scholz wollte auch mal etwas Nettes auf dem Flüchtlingsgipfel hören․ Den Gefallen tat man ihm․ Wichtige Entscheidungen aber wurden vertagt․

​​​​​Hamburger Reeder Bertram Rickmers gestorben
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Rickmers sei „völlig überraschend“ verstorben, heißt es von seiner Reederei․ Offenbar kam er bei einem tragischen Unfall ums Leben․

​​​​​Wolfgang Schmidt: Das Scholzorakel
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Wenn der Kanzler einsilbig wird, redet Wolfgang Schmidt umso mehr․ Der Kanzleramtsminister muss hinter den Kulissen der Ampel vermitteln und die Schwächen seines Chefs ausgleichen․ Da hat er viel zu tun․

​​​​​Schleswig-Holstein: Ministerpräsident Daniel Günther singt Partysong „Layla“ mit
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Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident sei von der Band gebeten worden, mit ihr einige Lieder zu singen, heißt es aus der Staatskanzlei․ Diesem Wunsch sei Günther „gerne nachgekommen“․ Die Opposition zeigt sich empört․

​​​​​E-Mails aus Scholz-Team werfen neuen Fragen auf
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Olaf Scholz’ langjährige Büroleiterin konnte die Kalendereinträge zu Treffen mit Bank-Chef Christian Olearius im November 2017 nicht finden․ An den Inhalt der Gespräch will der heutige Bundeskanzler keine konkrete Erinnerungen haben․

​​​​​Die Ampel will mehr Wachstum für Deutschland und mehr Ruhe für sich selbst
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Der Kanzler und sein Kanzleramtschef wollen, dass Erfolge nicht zerredet werden․ Aber selbst die eigene Partei will sichtbarer werden – mit Forderungen, die nicht allen Koalitionären gefallen․

​​​​​Deutschlands Sicherheit: Was, wenn Trump es wieder wird?
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Die Sicherheit Deutschlands ist nicht ohne Amerika zu denken․ Mit Trump aber könnte eine neue Dimension der Zeitenwende anstehen․ Schon werden Überlegungen laut, den französischen Nuklearschirm auf Deutschland auszuweiten․

​​​​​Scholz und der Krieg: Wie es der Kanzler mit dem Militärischen hält
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Militär, Raketen, Panzer – das sind nicht die Themen, die Kanzler gerne oben auf ihrer Prioritätenliste haben․ In Zeiten des Krieges muss sich Scholz aber um diese Fragen kümmern․ Wie schwer fällt ihm das?

​​​​​Scholz: Haushalt 2024 soll noch dieses Jahr beschlossen werden
#ChristianLindner #OlafScholz #WernerGatzer #HolgerHansen #Bundeskanzler #WolfgangSchmidt #Bundestag

Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Bürgern nach dem Karlsruher Haushaltsurteil schnelle Entscheidungen über das weitere Vorgehen zugesichert․ Den Haushalt für 2024 werde man „zügig, aber mit der gebotenen Sorgfalt“ überarbeiten․