​​​​​Was nutzt dem Kanzler seine Richtlinienkompetenz?
#Bundeskanzler #OlafScholz #JürgenTrittin #GerhardSchröder #HorstSeehofer #HelmutSchmidt #AngelaMerkel

Helmut Schmidt machte nie von ihr Gebrauch, Olaf Scholz hingegen recht früh․ Die Fraktionen, die über die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken entscheiden, kann der Kanzler aber nicht anweisen․

​​​​​Kommentar zu Kernkraft: Die Erderwärmung ist schlimmer als ein Endlager
#JürgenTrittin #Atomkraft #Atomausstieg #Endlager #Europa #Deutschland

Lange haben deutsche Politiker gehofft, der Atomausstieg würde in Europa Schule machen․ Doch gerade passiert das Gegenteil․ Sind wir wirklich klüger als unsere Nachbarn?

​​​​​TV-Kritik „Anne Will“: Wenn der Streit nicht zünden will
#AnneWill #JensSpahn #KonstantinKuhle #JürgenTrittin #PetraPinzler #WolfgangKubicki #FDP

Eine halbe Stunde hinterlässt die Talkshow bei Anne Will den Eindruck, die Ampel könne konstruktive Politik betreiben․ Lösungen für die Wärmewende werden skizziert․ Dann verfällt sie in den üblichen Vorhaltungs-Diskurs․

​​​​​Debatte um Aus für Atomkraft: „Söder wirft sich mit großer Geste hinter abgefahrenen Zug“
#MarkusSöder #SteffiLemke #JürgenTrittin #JohannesVogel #BijanDjirSarai #AnneWill #CSU

Die letzten deutsche AKW sind abgeschaltet․ Für CSU-Chef Markus Söder ist die Sache aber noch nicht erledigt․ Für seine jüngste Idee erntet er jedoch Kopfschütteln – aus vielen Richtungen․

​​​​​Kommentar zu Habecks Personalpolitik: Grüner Zweck heiligt grüne Mittel
#RobertHabeck #PatrickGraichen #JürgenTrittin #Bündnis90DieGrünen #Personalpolitik

Robert Habeck verlässt sich in der Graichen-Affäre auf seinen Instinkt, Fehler offen und ehrlich zuzugeben․ Doch die Angelegenheit ist ein Symptom․ Vertrauen hat der Minister deshalb nicht zurückgewonnen․

​​​​​„Ich war Bild“: Diekmann und wie er die Welt sieht
#KaiDiekmann #ChristianWulff #FriedeSpringer #JürgenRichter #GerhardSchröder #GünterWallraff #JürgenTrittin

Der frühere Chefredakteur der „Bild“-Zeitung hat seine Memoiren geschrieben․ „Ich war Bild“ lautet der großspurige Titel․ Ein reines Angeberbuch ist das glücklicherweise nicht․ Vielmehr taugt es als Zeitgeschichte der Irrtümer․

​​​​​Die Thinktanks und die Grünen
#PatrickGraichen #RainerBaake #JoschkaFischer #JürgenTrittin #SigmarGabriel #AngelaMerkel #AlexanderDobrindt

Habecks Staatssekretär Patrick Graichen muss gehen․ Die Trauzeugen-Affäre lenkt den Blick auf das Verhältnis der Grünen zu den Klima-Thinktanks, das eine lange Geschichte hat․

​​​​​Vizekanzler in Not: In grünen Schützengräben
#RobertHabeck #JürgenTrittin #Bundeskanzler #MichelleObama #Bündnis90DieGrünen #Destatis #FDP

Robert Habeck war mal der Erklärer der Nation, der mit ihr zusammen zweifelte․ Das ist vorbei, jetzt ist Rechthaberei angesagt․ Warum?

​​​​​Interview mit dem Grünen-Danyal Bayaz: „Die CDU macht sich selbst überflüssig“
#RobertHabeck #FriedrichMerz #DanyalBayaz #AngelaMerkel #JürgenTrittin #ChristianLindner #WinfriedKretschmann

Der grüne Finanzminister Baden-Württembergs spricht im Interview über Kulturkämpfe, die Nöte seiner Partei und Habecks Rolle․ Die CDU warnt er davor, in den Grünen den Hauptfeind zu sehen․ Damit legitimiere sie die AfD․

​​​​​Wie Familienministerin Lisa Paus die Regierung an den Rand des Scheiterns brachte
#LisaPaus #ChristianLindner #RobertHabeck #FranziskaGiffey #JürgenTrittin #AnnalenaBaerbock #KaiWegner

Familienministerin Lisa Paus wollte die Kinderarmut in Deutschland abschaffen․ Damit hat sie die Regierung an den Rand des Bruchs gebracht․ Jetzt muss sie zurückstecken․

​​​​​Kindergrundsicherung: Familienministerin Paus dankt Scholz
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Familienministerin Paus sagt, sie gehe optimistisch in die weiteren Gespräche über die Kindergrundsicherung – auch mit Finanzminister Lindner․ Für eine Wortmeldung des Kanzlers in der Debatte bedankt sie sich․

​​​​​Deutschlands Sicherheit: Was, wenn Trump es wieder wird?
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Die Sicherheit Deutschlands ist nicht ohne Amerika zu denken․ Mit Trump aber könnte eine neue Dimension der Zeitenwende anstehen․ Schon werden Überlegungen laut, den französischen Nuklearschirm auf Deutschland auszuweiten․

​​​​​Jusos: Scholz benutzt Vokabular des „rechten Mobs“
#Bundeskanzler #OlafScholz #JürgenTrittin #WolfgangKubicki #JanineWissler #RuudKoopmans #SPD

Der Bundeskanzler will mehr abgelehnte Asylbewerber abschieben․ In der eigenen Koalition finden das manche gut, andere überhaupt nicht․ Der SPD-Jugendverband sieht darin sogar eine Gefahr․