​​​​​Parteitag in Karlsruhe: Bei der Schuldenbremse werden die Grünen emotional
#RobertHabeck #OmidNouripour #RicardaLang #DiePartei #Bundesverfassungsgericht #Schuldenbremse #Parteitag

Auf ihrem Parteitag zeigen sich die Grünen vereint in ihrer Abneigung gegen Schuldenbremse․ Ohne Reform drohe das Instrument zu einer „Zukunftsbremse“ zu werden, warnt die Ko-Vorsitzende Ricarda Lang․ Deutschland brauche nun eine „grün-goldene Regel“ für Investitionen, fordert Robert Habeck․

​​​​​Parteitag in Karlsruhe: Grünen-Vorsitzende Nouripour und Lang bestätigt
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Die Vorsitzenden der Grünen, Omid Nouripour und Ricarda Lang, wurden von den Delegierten für zwei weitere Jahre gewählt․ Beide dankten einander für die bisherige gute Arbeit․

​​​​​Kommentar zum Antisemitismus: Die schädliche Floskelkultur
#NancyFaeser #RobertHabeck #MonikaSchwarzFriesel #BeateKüpper #Juden #SPD #Bundestag

Politiker müssen über Antisemitismus so reden, dass die Bürger ihnen zuhören․ Sonst erreichen sie nur Frust und nicht die Einsicht, dass Juden in Deutschland gefährdet sind․

​​​​​Grünen-Parteitag: Kritik an Ampel-Plänen für mehr Abschiebungen
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Bei einer hitzigen Debatte auf dem Grünen-Parteitag wurde Kritik an der Asylpolitik der Ampel laut – besonders aus den Reihen jüngerer Delegierter․

​​​​​Grünen-Parteitag: Mehrheit steht hinter Kurs der Parteispitze in Asylpolitik
#KatharinaStolla #OmidNouripour #RobertHabeck #Bündnis90DieGrünen #Bundesregierung #GrüneJugend #Einwanderung

Bei einer hitzigen Debatte auf dem Parteitag wurde Kritik an der Asylpolitik der Ampel laut – besonders aus den Reihen jüngerer Delegierter․ Doch ein Antrag der Grünen Jugend scheiterte․

​​​​​Grünen-Parteitag in Karlsruhe: Plötzlich eine Vertrauensfrage über die Ampel
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Am späten Samstagabend debattieren die Grünen auf ihrem Parteitag über die Migrationspolitik․ Die Grüne Jugend sieht die Parteispitze auf dem falschen Weg – und verliert am Ende doch klar․

​​​​​Warum die Parteien im Haushaltsstreit ihre heiligen Kühe schlachten müssen
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Große Kehrtwenden gelingen nur, wenn Parteien eigene Besitzstände abräumen․ Das ist das Problem der Ampelregierung nach dem Urteil zur Schuldenbremse․

​​​​​Fehlende Haushaltsmittel: Habeck will milliardenschwere Großprojekte weiter fördern
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Nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts fehlt Geld für die Förderung von Wirtschaftsprojekten․ Der Bundeswirtschaftsminister und seine Länderkollegen wollen nun Wege suchen, um sie trotzdem umzusetzen․

​​​​​Habeck sieht keinerlei Einsparpotential
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Der Nachtragshaushalt für 2023 steht․ Wie es 2024 weitergehen soll, bleibt offen․ Der Wirtschaftsminister macht schon mal deutlich, dass alle Projekte kommen sollen wie geplant․

​​​​​Gesponserte Kreuzfahrt: SPD und Grüne kritisieren Kubicki für Karibik-Reise
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Der Bundestagsvizepräsident hat sich auf eine Schiffsreise durch die Karibik einladen lassen – und stößt damit auf Kritik․ Der FDP-Politiker reagiert mit einem Verbalangriff auf Robert Habeck․