​​​​​Nach Steinmeier-Vorstoß: Wir brauchen Debatte über eine Dienstpflicht
#NorbertLammert #EvaHögl #DietmarBartsch #Bundestag #Pflichtzeit #Gastbeitrag #Dienstpflicht

Der Bundespräsident hat eine wichtige Debatte über eine „soziale Pflichtzeit“ angestoßen․ Dass ihm nun von führenden Politikern sofort widersprochen wird, wird der Sache nicht gerecht․ Ein Gastbeitrag․

​​​​​Bärbel Bas: „Mir persönlich ist eine Lösung durch Umverteilung lieber“
#BärbelBas #NorbertLammert #WolfgangSchäuble #Bundestag #Bundesverfassungsgericht #SPD #CDU

Bundestagspräsidentin Bas (SPD) plädiert dafür, größere Vermögen stärker zu besteuern, aber die Schuldenbremse nicht noch einmal aussetzen․ Uniper soll in Staatshand bleiben․

​​​​​Zukunft der Sicherheitspolitik: Ein heilsamer Schock namens Zeitenwende
#WladimirPutin #NorbertLammert #OlafScholz #KonradAdenauerStiftung #SPD

Deutschland hat grundlegende Veränderungen viel zu lange nicht wahrhaben wollen․ Nun muss sich der Westen auf einen langen Krieg einstellen․ Eindrücke von der sicherheitspolitischen Konferenz von F․A․Z․ und KAS․

​​​​​Angst um das eigene Mandat behindert die Wahlrechtsreform
#NorbertLammert #TillSteffen #Bundestag #SPD #FDP #Bundesverfassungsgericht #Wahlrechtsreform

Der Bundestag ist das größte frei gewählte nationale Parlament der Welt․ Die Ampelkoalition will ihn auf Sollstärke schrumpfen․ Fraglich ist nur, ob sie für ihren Gesetzesvorschlag eine eigene Mehrheit findet․

​​​​​Die Angst um das eigene Mandat im Bundestag
#NorbertLammert #TillSteffen #Bundestag #SPD #FDP #Bundesverfassungsgericht #Wahlrechtsreform

Schon bald will die Ampelkoalition einen Gesetzesvorschlag präsentieren, mit dem der Bundestag wieder auf Sollstärke reduziert werden soll․ Fraglich nur, ob SPD, Grüne und FDP dafür eine eigene Mehrheit finden․

​​​​​Heiraten, noch heute: Frankfurt gedenkt Marcel Reich-Ranickis
#MarcelReichRanicki #ThomasAnz #UweWittstock #AngelaMerkel #NorbertLammert #ChristianWulff #Bundestag

Ein langjähriger Mitarbeiter würdigt den Chef als Zeitzeugen und historische Persönlichkeit: Mit einem Vortrag von Thomas Anz geht die Frankfurter Ausstellung zu Marcel Reich-Ranicki zu Ende․

​​​​​Gesetzentwurf zum Wahlrecht: Ampel will Überhangmandate streichen
#NorbertLammert #SebastianHartmann #Bundestag #CSU #CDU #SPD #Bundesverfassungsgericht

Die Ampel will nun endlich mit einer Wahlrechtsreform den Bundestag verkleinern․ Wahlkreissiegern soll der Einzug in den Bundestag nicht mehr garantiert sein․ Bis Ostern sollen die Abgeordneten entschieden haben․

​​​​​Wahlrechtsreform: SPD-Abgeordneter schlägt Vier-Prozent-Hürde für Bundestag vor
#AxelSchäfer #NorbertLammert #WolfgangSchäuble #SPD #Bundestag #AmpelKoalition #FDP

Die Opposition läuft Sturm gegen die Wahlrechtsreform der Ampel-Koalition․ Der SPD-Abgeordnete Axel Schäfer hat nun einen Kompromissvorschlag vorgelegt, der insbesondere CSU und Linke besänftigen soll․

​​​​​Kommentar zur Suizidbeihilfe: Auf Leben und Tod
#NorbertLammert #Bundestag #Bundesverfassungsgericht #Selbstmord #Sterbehilfe #Leitartikel

Mehr als drei Jahre nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts will der Bundestag die Suizidassistenz aufs Neue regeln․ Kann das gut gehen?

​​​​​Wolfgang Schäuble: „Wir alle sind Repräsentanten des ganzen Volkes“
#WolfgangSchäuble #BärbelBas #WolfgangThierse #NorbertLammert #Bundestag #CDU #SPD

Wolfgang Schäuble ist der längstgediente Abgeordnete des Deutschen Bundestags․ Uns erzählt er, warum er gegen eine Verlängerung der Legislaturperiode, die Wahlrechtsreform und verordnete Parität ist․